15 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenspeicher" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Rz. 5 Die Digitalisierung im Arbeitgebermelde- und -beitragsverfahren schreitet zunehmend voran. Insbesondere kleinere Betriebe sind den Anforderungen noch nicht gewachsen, vollelektronisch im Dialog erreichbar zu sein, alle Daten/Bescheinigungen, einschließlich der Entgeltdaten elektronisch vorzuhalten und für den ...mehr

Rz. 6 Die zur Verfügung gestellte Ausfüllhilfe und der Online-Datenspeicher müssen immer auf dem aktuellen Stand der Technik und der Gesetzgebung bzw. Rechtsprechung sein. Die Zuständigkeit liegt dazu bei dem jeweils zuständigen Sozialversicherungsträger. Die Details regeln die Träger in Gemeinsamen Grundsätzen. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Dokumentarin Leitsatz (redaktionell) 1. Für ein "Archiv" ist kennzeichnend, daß in ihm abgeschlossene Vorgänge in für Rechts- und Forschungszwecke geeigneter Weise aufbewahrt werden. Angestellte mit entsprechenden Aufgaben sind "Angestellte in Archiven" ...mehr

Rz. 26 Art. 4 Nr. 2 DSGVO zählt die Begriffe Auslesen und Abfragen als Vorgänge der Verarbeitung auf, ohne sie näher zu beschreiben. Beide Begriffe sind neu im deutschen Datenschutzrecht und daher noch nicht definiert. Abfragen wird als Gewinnung von Daten aus einem Datenspeicher oder Feststellung von Informationen ...mehr

Rz. 38 § 84 Abs. 1 Satz 1 schränkt das Recht der betroffenen Person auf Löschung aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO ( Rz. 12 und 13) für den Fall ein, dass eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist und das Interesse der betroffenen Person an der ...mehr

Rz. 17 Die elektronische Gesundheitskarte muss technisch geeignet sein, Authentifizierung, Verschlüsselung und elektronische Signatur zu ermöglichen (Nr. 1). Um die geforderten Funktionalitäten zu erfüllen, muss die elektronische Gesundheitskarte technisch als Mikroprozessorkarte (sog. Smart Card) mit einem als sicher ...mehr

Rz. 6 Bestimmte Vermögensanlagen bedürfen keiner Genehmigung, sondern es genügt, wenn sie der Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Darunter fallen: die Absicht, Datenverarbeitungsanlagen und -systeme anzukaufen, zu leasen oder anzumieten oder sich an solchen zu beteiligen und schließlich die Beschaffung von ...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1989 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in Kraft getreten und gab den Spitzenverbänden ursprünglich bis zum 1.1.1992 Zeit, die Krankenversichertenkarte bundesweit einheitlich einzuführen ...mehr

Rz. 7 Als operative Stelle zur Durchführung und Programmierung der Ausfüllhilfe und des Datenspeichers kann eine Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Krankenkassen wie z. B. die Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH von den Sozialversicherungsträgern beauftragt werden. Außerdem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Fräsers Leitsatz (redaktionell) Eingruppierung eines Fräsers nach dem Haustarifvertrag bei VW Normenkette TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Verfahrensgang Tenor 1. Die Revision des Klägers ge...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung in der Druckindustrie (Umbrucharbeiten am Bildschirm) Normenkette TVG § 1 Tarifverträge: Druckindustrie Verfahrensgang Tenor 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. Ju...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fristlose Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden bei absichtlicher Löschung einer betrieblichen Datei. Zustimmungsersetzungsantrag der Arbeitgeberin Leitsatz (redaktionell) Zu den vertraglichen Nebenpflichten eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB gehört es, dass der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anschlußrechtsbeschwerde, Zulässigkeit der – im Personalvertretungsrecht. Arbeitsablauf, Erleichterung des –. Arbeitsleistung, Hebung der –. Arbeitsmethode, Einführung einer grundsätzlich neuen –. Arbeitsplatz, Gestaltung des –. Bildschirmarbeitsplatz, Beteiligung bei der Einrichtung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvermittlung. allgemeine Unterrichtung. Internetportal der BA. Deaktivierung des Benutzerkontos. virtuelles Hausrecht. Ausschluss des Vermittlungsangebotes durch Nutzungsbestimmung. prostitutionsnahe Tätigkeit. Verwaltungsakt. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Die ...mehr