Kurzfristige Beschäftigung / Sozialversicherung

1 Versicherungsfreiheit

Kurzfristige Beschäftigungen sind versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung. Bestimmte Personenkreise sind allerdings auch versicherungspflichtig in einer kurzfristigen Beschäftigung (Ausnahmen von der Versicherungsfreiheit).

2 Mehrere Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber

Übt ein Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber gleichzeitig mehrere Beschäftigungen aus, ist ohne Rücksicht auf die arbeitsvertragliche Gestaltung stets von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen.

3 Befristung der Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung für eine Zeitdauer ausgeübt wird, die im Laufe eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf nicht mehr als 3 Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt ist oder im Voraus vertraglich begrenzt wird. Um eine zeitliche Begrenzung nach der Eigenart einer Beschäftigung handelt es sich, wenn sie sich aus der Art, dem Wesen oder dem Umfang der zu verrichtenden Arbeit ergibt (z. B. Aushilfe im Schlussverkauf). Eine kurzfristige Beschäftigung liegt auch vor, wenn die Beschäftigung im Voraus vertraglich auf einen Arbeitseinsatz von 70 Arbeitstagen innerhalb eines Jahres durch eine Rahmenvereinbarung begrenzt ist.

 

Hinweis

Kurzfristige Beschäftigung nur gelegentlich ausüben

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, wenn sie nicht regelmäßig, sondern gelegentlich ausgeübt wird.

3-Monats-Zeitraum oder 70 Arbeitstage

Von dem 3-Monats-Zeitraum ist dann auszugehen, wenn die Beschäftigung an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird. Der Zeitraum von 70 Arbeitstagen ist maßgebend, wenn die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit unter 5 Tagen liegt. Ein Nachtdienst, der sich über 2 Kalendertage erstreckt, gilt als ein Arbeitstag. Werden an einem Kalendertag mehrere kurzfristige Beschäftigungen ausgeübt, gilt dieser Tag ebenfalls als ein Arbeitstag.

4 Zusammenrechnung

Bei der Prüfung, ob die Zeiträume von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen zusammenzurechnen. Dies gilt auch, wenn die Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern ausgeübt wurden.

4.1 Maßgeblicher Prüfzeitraum

Bei der Prüfung von Vorbeschäftigungen wird auf das Kalenderjahr abgestellt. Der Jahreszeitraum beginnt immer am 1.1. des Kalenderjahres, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird. Er endet mit dem voraussichtlichen Ende der zu beurteilenden Beschäftigung. Jeweils bei Beginn einer neuen Beschäftigung ist zu prüfen, ob diese zusammen mit den im Laufe eines Kalenderjahres bereits ausgeübten Beschäftigungen die Zeitgrenze von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen überschreitet. Angerechnet werden alle kurzfristig ausgeübten Beschäftigungen innerhalb dieses Zeitraums. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um geringfügig entlohnte oder mehr als geringfügig entlohnte Beschäftigungen handelt. Entscheidend ist, dass es sich um – für sich betrachtet – kurzfristige Beschäftigungen handelt.

4.2 Zeitgrenze von 90 Kalendertagen

Bei der Zusammenrechnung treten an die Stelle des Zeitraums von 3 Monaten 90 Kalendertage (5-Tage-Woche), wenn die Vorbeschäftigungen keine vollen Kalendermonate umfassten. Sind Beschäftigungen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von weniger als 5 Tagen und Beschäftigungen von 5 oder mehr Arbeitstagen zusammenzurechnen, ist einheitlich von dem Zeitraum von 70 Arbeitstagen auszugehen.

 

Praxis-Beispiel

Mehrere Aushilfsbeschäftigungen

Eine Hausfrau nimmt eine vom 22.7.2019 bis 15.8.2019 befristete Aushilfstätigkeit auf (5-Tage-Woche). In der Zeit vom 13.5.2019 bis 29.5.2019 und vom 21.11.2018 bis 12.12.2018 war sie ebenfalls befristet beschäftigt (jeweils 5-Tage-Woche).

Ergebnis: Für die Prüfung der Zeitgrenze ist neben der zu beurteilenden Beschäftigung vom 22.7.2019 bis 15.8.2019 die Vorbeschäftigung vom 13.5.2019 bis 29.5.2019 zu berücksichtigen, weil diese für sich allein gesehen ebenfalls kurzfristig war.

 
13.5.2019 bis 29.5.2019 = 17 KT  
22.7.2019 bis 15.8.2019 = 25 KT  
insgesamt: 42 KT  

Die Beschäftigung vom 22.7.2019 bis 15.8.2019 ist versicherungsfrei, weil unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigung vom 13.5.2019 bis 29.5.2019 die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen nicht überschritten wird. Die Beschäftigung vom 21.11.2018 bis 12.12.2018 darf bei der Zusammenrechnung nicht berücksichtigt werden, weil sie nicht im Kalenderjahr 2019 ausgeübt wurde.

 

Praxis-Beispiel

Welche Zeitgrenze gilt?

Ein Einzelhändler stellt für den Sommerschlussverkauf Aushilfe A und B ein:

Aushilfe A arbeitet den gesamten August von Montag bis Samstag. Außerdem hat sie bereits den gesamten März die Zeit zwischen Ausscheiden einer Mitarbeiterin Ende Februar und Neueinstellung einer Vollzeitkraft zum 1.4. überbrückt. Auch hier war sie an 6 Wochentagen beschäftigt.

Aushilfe B beginnt erst am 5.8. bis 26.8. und arbeitet jeweils Montag bis Donnerstag. Sie ist außerdem schon fest für die Inventur Ende Oktober sowie für die Zeit vom 1. bis 31.12. vertretungsweise mit jeweils einer 5-Tage-Woche eingeplant.

Ergebnis: Für die Beurteilung, ob für Aushilfe A Versicherungsfreihei...

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