Kurzfristige Beschäftigung / Sozialversicherung

1 Versicherungsfreiheit

Kurzfristige Beschäftigungen sind versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung.[1] Bestimmte Personenkreise sind allerdings auch versicherungspflichtig in einer kurzfristigen Beschäftigung (Ausnahmen von der Versicherungsfreiheit).[2]

 
Hinweis

Kurzfristige Beschäftigung nur gelegentlich ausüben

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, wenn sie nicht regelmäßig, sondern gelegentlich ausgeübt wird.

2 Mehrere Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber

Übt ein Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber gleichzeitig mehrere Beschäftigungen aus, ist ohne Rücksicht auf die arbeitsvertragliche Gestaltung stets von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen.

3 Befristung der Beschäftigung

3.1 Ausnahmeregelung März bis Oktober 2020

In der Zeit vom 1.3.2020 bis 31.10.2020 liegt eine kurzfristige Beschäftigung dann vor, wenn sie auf höchstens 5 Monate oder 115 Tage innerhalb eines Kalenderjahres nach ihrer Eigenart begrenzt ist oder im Voraus vertraglich begrenzt ist. Um eine zeitliche Begrenzung nach der Eigenart einer Beschäftigung handelt es sich, wenn sie sich aus der Art, dem Wesen oder dem Umfang der zu verrichtenden Arbeit ergibt (z. B. Aushilfe im Schlussverkauf).

3.2 "Normale" Regelung

Für Beschäftigungen, die vor dem 1.3.2020 bzw. nach dem 31.10.2020 aufgenommen wurden, gelten als Zeitgrenze 3 Monate oder 70 Arbeitstage.

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt auch vor, wenn die Beschäftigung im Voraus vertraglich auf einen Arbeitseinsatz von 70 bzw. 115 Arbeitstagen innerhalb eines Jahres durch eine Rahmenvereinbarung begrenzt ist.

3.3 Beschäftigung beginnt vor März 2020 und dauert an

Beschäftigungen, die vor dem 29.2.2020 aufgenommen wurden und über diesen Zeitpunkt andauern, sind kurzfristig, wenn sie auf längstens auf 3 Monate oder 70 Tage befristet sind. Vorbeschäftigungszeiten sind zu berücksichtigen, aber auch die neuen Befristungsgrenzen ab 1.3.2020 sind zu berücksichtigen.

 
Praxis-Beispiel

Kurzfristige Beschäftigung wird vor dem 1.3.2020 aufgenommen

Eine Hausfrau übt eine befristete Beschäftigung vom 1.2.2020 bis 30.6.2020 (5-Tage-Woche) aus.

Die Beschäftigung ist vom 1.2.2020 an nicht kurzfristig, da die Zeitgrenzen von 3 Monaten bzw. 70 Tagen nicht eingehalten werden. Ab dem 1.3.2020 tritt eine Änderung der Verhältnisse durch die gesetzliche Ausweitung der Zeitgrenzen auf 5 Monate bzw. 115 Tage ein. Die Beschäftigung ist neu zu beurteilen. Ab diesem Zeitpunkt ist die Beschäftigung kurzfristig, da sie nicht länger als 5 Monate ausgeübt wird.

3.4 Beschäftigung beginnt vor Oktober 2020 und dauert an

Wurde eine Beschäftigung vor dem 31.10.2020 aufgenommen, ist diese kurzfristig, wenn sie auf 5 Monate oder 115 Tage begrenzt ist. Ab dem 1.11.2020 gelten wieder die Zeitgrenzen von 3 Monaten bzw.70 Arbeitstagen. Vorbeschäftigungen sind zu berücksichtigen.

 
Praxis-Beispiel

Beschäftigung wird vor dem 31.10.2020 aufgenommen

Eine Hausfrau übt eine befristete Beschäftigung vom 1.7.2020 bis 30.11.2020 (5-Tage-Woche) aus.

Die Beschäftigung ist vom 1.7.2020 bis zum 31.10.2020 kurzfristig und damit versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung und nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung. Die vom Beginn der Beschäftigung an geltende Zeitgrenze für kurzfristige Beschäftigung von 5 Monaten wird nicht überschritten.

Ab dem 1.11.2020 tritt eine Änderung der Verhältnisse ein. Ab diesem Zeitpunkt liegt eine kurzfristige Beschäftigung nur vor, wenn sie auf 3 Monate bzw. 70 Tage begrenzt ist. Die Beschäftigung ist neu zu beurteilen. Ab dem 1.11.2020 liegt keine kurzfristige Beschäftigung mehr vor, da die Zeitgrenzen nicht eingehalten werden.

3.5 Fünf-Monatszeitraum oder 115 Arbeitstage

Ausnahmeregelung

Für die Dauer der Ausnahmeregelung vom 1.3.2020 bis 31.10.2020 ist von dem 5-Monatszeitraum dann auszugehen, wenn die Beschäftigung an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird. Der Zeitraum von 115 Arbeitstagen ist maßgebend, wenn die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit unter 5 Tagen liegt. Ein Nachtdienst, der sich über 2 Kalendertage erstreckt, gilt als ein Arbeitstag. Werden an einem Kalendertag mehrere kurzfristige Beschäftigungen ausgeübt, gilt dieser Tag ebenfalls als ein Arbeitstag.

Zeit vor dem 1.3.2020 und nach dem 31.10.2020

Für Beschäftigungen, die vor dem 1.3.2020 und nach dem 31.10.2020 an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt werden, ist der 3-Monatszeitraum maßgebend. Wird die Beschäftigung an weniger als 5 Tagen ausgeübt, ist von 70 Arbeitstagen auszugehen.

4 Zusammenrechnung

Bei der Prüfung, ob die o. g. Zeiträume (5 Monate oder 115 Arbeitstage bei Beschäftigungen vom 1.3.2020 bis 31.10.2020, ansonsten 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage) überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen zusammenzurechnen. Dies gilt auch, wenn die Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern ausgeübt wurden.

Die versicherungsrechtliche Beurteilung wird immer vorausschauend für die gesamte Beschäftigungsdauer vorgenommen. Das gilt auch dann, wenn diese über ...

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