Walch/Weber/Schaber/Wagner/Gehde-Trapp/Witt, KWG und CRR, KWG § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

Schrifttum

BaFin, Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch; Ermittlung der Auswirkungen einer plötzlichen und unerwarteten Zinsänderung, Rundschreiben 06/2019, inkl. Übermittlungsschreiben (Stand: August 2019);

EBA, Guidelines for common procedures and methodologies for the supervisory review and evaluation process (SREP), 2018;

Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 (CRD);

Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 (CRR);

Verordnung (EU) 2017/2402 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017.

(Rechtsstand: 31.12.2023)

A. Einführung

Tz. 1

Stand: 4/02 – 11/2024

Der vorliegende § 6c KWG wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG) (BGBl. I 2020, S. 2773) in das KWG eingeführt und schließt sich nahtlos an § 6b KWG an. Inhaltich wird hier geregelt, unter welchen Umständen die Überprüfung und die Beurteilung durch die Bankenaufsicht zu zusätzlichen Eigenmittelunterlegungen für die Institute führt. Dadurch wird Art. 104a CRD umgesetzt.

B. Organisatorische Aspekte der Anforderungen

Tz. 2

Stand: 4/02 – 11/2024

Adressat dieser Anforderungen sind nicht die regulierten Institute des Finanzsektors, sondern die Aufsichtsbehörden. Dies sind in Deutschland die BaFin (zuständige Aufsichtsbehörde für die less significant institutions, LSI) sowie die EZB (zuständige Aufsichtsbehörde für die significant institutions, SI). Im Rahmen ihrer Beteiligung an den Aufsichtsprozessen ist als weitere adressierte Behörde die Deutsche Bundesbank zu nennen. Insofern hat der Wortlaut des Gesetzes Konsequenzen für die Arbeits- und Aufsichtsprozesse dieser Bankaufsichtsbehörden.

C. Materielle Anforderungen im Einzelnen

Tz. 3

Stand: 4/02 – 11/2024

Die Aufsichtsbehörde wird ...