Walch/Weber/Schaber/Wagner/Gehde-Trapp/Witt, KWG und CRR, KWG § 10c Kapitalerhaltungspuffer

Schrifttum

Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Basel III: Ein globaler Regulierungsrahmen für widerstandsfähigere Banken und Bankensysteme, Dezember 2010 (rev. Juni 2011);

Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Global systemrelevante Banken. Aktualisierte Bewertungsmethodik und Anforderungen an die höhere Verlustabsorptionsfähigkeit, Juli 2013;

Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Rahmenregelung für den Umgang mit national systemrelevanten Banken, Oktober 2012;

Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR. Loseblattsammlung, Heidelberg, Stand: 209. Aktualisierung, Oktober 2019;

Deutsche Bundesbank, Basel III. Leitfaden zu den neuen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln, Frankfurt a. M. 2011.

(Rechtsstand: 01.01.2024)

A. Kapitalerhaltungspuffer: ein über die Mindestkapitalanforderungen hinausgehender Puffer

Tz. 1

Stand: 4/02 – 11/2024

Als Reaktion auf die Finanzkrise 2007/2008 und die prozyklischen Mechanismen, die zu ihrem Entstehen beigetragen und ihre Folgen verschlimmert haben, gaben der Rat für Finanzstabilität (FSB), der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) und die G20 Empfehlungen ab, die die prozyklischen Effekte der Finanzregulierung abschwächen sollen. Die vom Baseler Ausschuss im Dezember 2010 veröffentlichten neuen globalen Eigenkapitalstandards führten dazu einen Kapitalerhaltungspuffer und antizyklische Puffer ein. Es wurde als inakzeptabel betrachtet, dass Banken nach Aufzehrung ihrer Kapitalpolster vor dem Hintergrund einer lediglich prognostizierten Erholung weiterhin großzügige Ausschüttungen an Aktionäre, andere Kapitalgeber und Mitarbeiter vornehmen, das Risiko, dass eine Erholung aber tatsächlich eintritt, von den Einlegern getragen wird (vgl. Basel III, Tz. 126; Deutsche Bundesbank, 2011, S. 12). Ebenso als inakzeptabel empfunden wurde, dass Banken nach Aufzehrung ihrer Kapitalpolster mittels Ausschüttungen versucht haben, ihre (vermeintliche) Finan...