Walch/Weber/Schaber/Wagner/Gehde-Trapp/Witt, KWG und CRR ... / a) Einlagen- und Kreditgeschäft

Tz. 12

Das Einlagen- und das Kreditgeschäft stellen vor dem Hintergrund der Zwecksetzung der Bankenaufsicht – Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens, insbesondere der Transformationsfunktionen und Sicherstellung des Gläubigerschutzes – die wichtigsten Bankgeschäfte bzw. Bankgeschäfte mit dem höchsten Schutzniveau dar. Institute, die das Einlagen- und das Kreditgeschäft betreiben, gelten als Kreditinstitute i. S. d. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a CRR und werden auch als CRR-Kreditinstitute bezeichnet (vgl. § 1 Abs. 3d Satz 1 KWG); sie unterliegen den umfangreichsten KWG-rechtlichen Anforderungen.

Tz. 13

Das Einlagengeschäft wird in Abs. 1 Nr. 1 definiert als die Annahme fremder Gelder als Einlagen oder anderer rückzahlbarer Gelder des Publikums, sofern der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen verbrieft wird; ob dabei Zinsen vergütet werden, ist unerheblich. Der Definition liegen zwei verschiedene Tatbestände zugrunde:

• die Annahme fremder Gelder als Einlagen und
• die Annahme anderer unbedingt rückzahlbarer Gelder des Publikums.

Tz. 14

Der erste Tatbestand setzt voraus, dass fremde Gelder als Einlage angenommen werden. Der Begriff "Einlage" wird dabei vom KWG nicht definiert. In Rechtsprechung und Literatur besteht insofern Einigkeit, als es sich um einen bankwirtschaftlichen Begriff handelt, der nur unter Berücksichtigung der bankwirtschaftlichen Verkehrsauffassung bestimmt werden kann (BGH, Urt. v. 09.03.1995, WM 1995, S. 874; Canaris, BB 1978, S. 227 f.). Die Frage, ob die Annahme fremder Gelder als Einlage zu qualifizieren ist, ist aufgrund der Wertung aller Umstände des einzelnen Falls unter Berücksichtigung der bankwirtschaftlichen Verkehrsauffassung zu entscheiden (BGH, Urt. v. 29.03.2001, ZIP 2001, S. 1503; BGH, Urt. v. ...