Hannemann/Biewer/Kocatepe/Zaruk/Weigl, MaRisk Teil I / 8.9.1.1 Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)

Rz. 316

Die zunächst als Rundschreiben der deutschen Aufsicht veröffentlichten Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen (MaSan)^[1] wurden im Jahr 2020 in die Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute^[2], kurz als Sanierungsplanmindest­anforderungsverordnung (MaSanV) bezeichnet, überführt und damit auf die Gesetzesebene gehoben. Die MaSanV ist am 1. April 2020 in Kraft getreten. Sie enthält nähere Bestimmungen zu den Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen, zum Inhalt vereinfachter Anforderungen an Sanierungspläne sowie zur Antragstellung, zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung von Sanierungsplänen durch institutsbezogene Sicherungssysteme. Mit der MaSanV wurden außerdem die EBA-Leitlinien über die bei Sanierungsplänen zugrunde zu legende Bandbreite an Szenarien^[3] sowie zur Mindestliste der qualitativen und quantitativen Indikatoren des Sanierungsplanes^[4] in deutsches Recht umgesetzt.

Rz. 317

Am 18. Januar 2023 hat die BaFin eine Konsultation gestartet, um die MaSanV an die überarbeiteten EBA-Leitlinien zu Sanierungsplanindikatoren vom November 2021^[5] anzupassen. Die Änderungen betreffen u. a. eine Erweiterung der Mindestliste der Indikatoren mit Bezug auf die Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten ("Minimum Requirement for Own Funds and Eligible Liabilities", MREL), die verfügbaren zentralbankfähigen unbelasteten Vermögenswerte und die Liquiditätsposition, eine genauere Definition der institutsinternen Eskalationsprozesse an die Geschäftsleitung und die Aufsichtsbehörde beim Erreichen der relevanten Schwellenwerte durch Vorgabe konkreter Fristen, die Berücksichtigung der besonderen Eigenschaften des Marktes, in dem das Institut tätig ist, hinsichtlich der ...