Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / I. Versicherungspflichten

Rz. 18

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Tatobjekt ist die abzugebende Versicherung. Die Versicherung iSd. § 264 Abs. 3, § 89 Abs. 1 Satz 5 ist obligatorischer Teil des Jahres- und Halbjahresfinanzberichts (§ 114 Abs. 2 Nr. 3, § 115 Abs. 2 Nr. 3 WpHG).

Entgegen der literarischen Bezeichnung handelt es sich bei § 331a nicht um ein Eidesdelikt. Vielmehr ist die Norm parallel zu § 153 StGB einzuordnen, wobei § 331a in Abweichung davon keine Rücktrittsmöglichkeit vorsieht. Entscheidendes Merkmal für die Erklärung ist, dass lediglich die schriftliche Versicherung erfasst ist. Entsprechend § 264 Abs. 2 Satz 3 ist für die Erklärung lediglich die schriftliche Form relevant (Grottel/Hoffmann in Beck BilKomm.¹⁴, § 331a HGB Rz. 5).

Gegenstände der Abgabe einer nicht richtigen Versicherung sind der JA (§ 264 Abs. 2), der Lagebericht (§ 289 Abs. 1), der KA (§ 297 Abs. 2) und der Konzernlagebericht (§ 315 Abs. 1), wobei diese sich in ihrem jeweiligen Ausmaß unterscheiden (Olbermann in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht³, § 331a HGB Rz. 6).

Rz. 19

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Die Versicherungspflichten haben nach bestem Wissen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage (VFE-Lage) der KapGes. widerzugeben. Je nach Berichtsart erstreckt sich die Versicherungspflicht der Lageberichte und Konzernlageberichte auch auf eine zutreffende Darstellung des Geschäftsverlaufs einschließlich des Geschäftsergebnisses, sowie die Aufstellung einer prognostizierten Entwicklung sowie die Darstellung der wesentlichen Chancen und Risiken.

Rz. 20

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Die Anknüpfung der Strafbarkeit an Prognoseentscheidungen wird teilweise kritisch gesehen. Begründet wird dies damit, dass die Berichterstattung über wesentliche Chancen und Risiken auch die Darstellung und Bewer...