Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / gg) Wertpapierleihe

Rz. 456

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Die Wertpapierleihe ist zivilrechtlich grds. ein Sachdarlehen iSd. § 984 Abs. 1 öABGB (vgl. Aichberger-Beig in Kletečka/Schauer, § 983 Rz. 10 [3/2019]; ebenso in Deutschland, vgl. Rz. 275). Dabei überträgt der Verleiher einem Entleiher Wertpapiere für eine bestimmte Zeit, wobei das zivilrechtliche Eigentum an den Entleiher übergeht. Nach Ablauf der Leihfrist ist der Entleiher verpflichtet, Wertpapiere gleicher Ausstattung und Menge zurück zu übertragen (vgl. AFRAC 14 Rz. 121; Denk, ÖStZ 2021, 630; Aigner, SWK 2009, 45; Habersack/Rasner, ÖStZ 2018, 281; vgl. Rz. 276). Dem Verleiher verbleiben aufgrund der Vertragsgestaltung regelmäßig der Anspruch auf Zinsen oder Dividenden sowie sämtliche Chancen und Risiken von Kursänderungen. Der wesentliche Unterschied zum Pensionsgeschäft besteht darin, dass beim echten Pensionsgeschäft ein Kaufpreis bezahlt wird und bei der Wertpapierleihe lediglich eine (laufende) Leihgebühr (vgl. Denk, ÖStZ 2021, 630 mwN).

Rz. 457

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Die verliehenen Wertpapiere sind nach hL beim Entleiher mit dem beizulegenden Wert im Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung zu aktivieren und in gleicher Höhe ist eine Verbindlichkeit gegenüber dem Verleiher zu passivieren; er ist somit zivilrechtlicher und wirtschaftlicher Eigentümer (vgl. zB Gassner/Göth/Tumpel, Optionsgeschäft und Wertpapierleihe, 1992, 89; Bertl/Hirschler, RWZ 2004, 323; Schuch in FS Doralt, 403; Aigner, SWK 2009, 46; Sedlaczek/Züger in Kirchmayr/Mayr/Schlager, Besteuerung von Kapitalvermögen, 2011, 190; Ch. Nowotny in Straube/Ratka/Rauter³, § 196 Rz. 48; Stückler, DJA 2023, 16; öEStR 2000 Rz. 6140b; anders in Deutschland, wonach das entliehene Gut zu Anschaffungskosten zu aktivieren ist, s. Rz. 277). Zwischen den aktivierten Wertpapieren und der korrespondie...