Welche Aufgaben und Zuständigkeiten hat ein Schiedsgericht?

1 Vorbemerkung

In den meisten Sportarten werden Regelverstöße sofort vor Ort durch den Schiedsrichter geahndet und können zur Disqualifikation führen. Dagegen besteht dann häufig Gelegenheit, Rechtsmittel bei einer Fachinstanz einzulegen, und wenn diese entschieden hat, Klage zum Schiedsgericht des Verbandes zu erheben, das dann abschließend über den Fall entscheidet.

So auch in diesem Fall aus dem Trabersport.

2 Unklare Verbandsregelungen und deren Folgen

Im vorliegenden Fall rügte der disqualifizierte Kläger im Schiedsverfahren vor allem die Tatsachenermittlung und die Beweiswürdigung der Fachinstanz, die fehlerhaft gewesen sei und so eine falsche rechtliche Entscheidung zu seinen Lasten getroffen worden sei.

Im Fall des Traberzuchtverbandes stellte sich die Frage im Verfahren, ob das Schiedsgericht eine reine Rechtsinstanz ist oder auch die Befugnis hat, die Tatsachen- und Beweiswürdigung der Vorinstanzen zu prüfen bzw. neu aufzurollen.

Wie in der Praxis leider häufig festzustellen, waren hier die Regelungen des Verbandes nichts eindeutig.

3 Leitsatz

Das Schiedsgericht kam zu dem Ergebnis, dass widersprüchliche Regelungen in den Statuten eines Sportverbandes zu der Frage, ob das verbandseigene Schiedsgericht auch den Sachverhalt eines Falles zu überprüfen hat, so auszulegen sind, dass im Interesse effektiver Rechtsschutzgewährung die Schiedsklage zu einer umfassenden Überprüfung der Entscheidung der Vorinstanzen auch in tatsächlicher Hinsicht führt.

Die Regelungen der Schiedsgerichtsordnung des beklagten Verbandes waren in dieser Frage widersprüchlich, da zum einen geregelt war, dass das Schiedsgericht den Sachverhalt nur in rechtlicher Hinsicht überprüft. Diese Regelung steht jedoch im Widerspruch zu zahlreichen anderen Regelungen, die dem Schiedsgericht auch eine tatsächliche Überprüfung des zu entscheidenden Sachverhalts und damit eine Beweisau...