Reden ist Silber – Schweigen ist Gold? Aufgaben und Informationsrecht des Betriebsrats nach § 80 BetrVG (BB 2018, Heft 37, S. 2164)

Zusammenfassung

I. Einleitung

Theodor W. Adorno schrieb 1955 in Betriebsklima und Entfremdung: "Die Komplexität der modernen Wirtschaft ist den nicht genau Geschulten heute undurchsichtiger als je."^[1] Um den so postulierten Schulungsbedarf in den Betrieben erfüllen zu können, zeitgemäßer vielleicht als Informationsbedarf bezeichnet, existiert der § 80 BetrVG. Ziel der Norm ist es, für den Betriebsrat den gleichen Wissensstand zu erreichen, den die Arbeitgeberin aufgrund ihres Einblicks in die Betriebs- und Unternehmensorganisation schon hat. Prominent platziert im Ersten Abschnitt des Vierten Teils des BetrVG – Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer – regelt § 80 BetrVG generalklauselartig in seinem Abs. 1 die Aufgaben und in seinem Abs. 2 das Informationsrecht des Betriebsrats. Von einer betriebsverfassungsrechtlichen Zentralnorm zu sprechen, ist sicher schon deswegen nicht falsch, da die Aufgabenbeschreibung des § 80 Abs. 1 BetrVG den Tätigkeitsbereich des Betriebsrats unabhängig vom Bestehen der Informations- oder Beratungs- oder sogar erzwingbaren Mitbestimmungsrechte beschreibt.