Kritische Kommentierung ausgewählter Aspekte des aktualisierten BMF-Schreibens zum InvStG vom 18.8.2009 (BStBl. I 2009, 931) unter Berücksichtigung des Regierungsentwurfs für ein JStG 2010 – Teil 1 (BB 2010, Heft 26, S. 1565)

Das BMF hat mit Schreiben vom 18.8.2009 (BStBl. I 2009, 931) sein Schreiben vom 2.6.2005 (BStBl. I 2005, 728) zu Zweifels- und Auslegungsfragen des InvStG aktualisiert. Das InvStG ist seit 2005 mehrfach geändert worden. Insbesondere die Unternehmensteuerreform 2008 und die insoweit zum 1.1.2009 in Kraft getretene Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge im Privatvermögen haben eine erhebliche Überarbeitung des 2005 veröffentlichten Schreibens notwendig gemacht. Weiteren Anpassungsbedarf löste das am 28.12.2007 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz – InvÄndG)^[1] aus. Die investmentrechtliche Einführung eines formellen Investmentbegriffs für ausländische Investmentfonds in § 2 Abs. 9 InvG hat aufgrund der Verweisung in § 1 Abs. 1 Nr. 2 InvStG unmittelbare Folgen auf den Anwendungsbereich des InvStG. In dem vorliegenden Beitrag werden für die Fondspraxis bedeutsame Neuerungen dargestellt und kritisch kommentiert. Insoweit werden zudem die bevorstehenden Änderungen durch das JStG 2010 beleuchtet.