Beteiligungssteuerung in Kommunen: Zwischen Cashcow und ... / 2 Konzern Stadt Mannheim

Christian Hübel

Die Stadt Mannheim hat im Laufe der Zeit folgende Unternehmen gegründet:

Ver- und Entsorgung und Verkehr, z. B. Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, MVV Energie AG, Mannheimer Parkhausbetriebe GmbH.
Bauen, Wohnen, Wirtschaftsförderung, z. B. GBG-Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft mbH, mg:mannheimer gründungszentren GmbH, Stadtmarketing Mannheim GmbH.
Soziales, Gesundheit und Erholung, z. B. Universitätsklinikum Mannheim GmbH, Stadtpark Mannheim gGmbH, Arbeitstherapeutische Werkstätten Mannheim gGmbH.
Schule, Kultur und Wissenschaft, z. B. Alte Feuerwache gGmbH, Popakademie Baden-Württemberg GmbH, Schweisstechnische Lehr- und Versuchsanstalt Mannheim GmbH.
Sonstige, z. B. Rhein-Neckar-Flugplatz GmbH, Grossmarkt Mannheim GmbH.

Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben wie der Bau und die Unterhaltung von Schulen und Kindergärten sind per Gesetz zur Erledigung durch die Kommune festgeschrieben, allerdings ist per Gesetz dabei nicht festgelegt, "wie" die Kommune diese zu erledigen hat.

Praxis-Beispiel

Bau- und Betriebsservice GmbH (BBS)

Die Stadt Mannheim bspw. hat dazu im Jahr 2005 die BBS (Bau- und Betriebsservice GmbH) gegründet. Als Bestandteil der ebenfalls im städtischen Eigentum befindlichen GBG Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft mbH Unternehmensgruppe ist die BBS, für Sanierung, Planung, Bau, Instandhaltung und Bewirtschaftung von Bauten in Mannheim zuständig, die dem kommunalen Zweck dienen. Bisher sind das in der Regel Schulen, einschließlich der zu den Schulen gehörenden Turn- und Sporthallen, Mensen und sonstiger zusätzlicher Funktionsbauten.

Seit 2005 wurden von der BBS sukzessive alle 70 Schulliegenschaften der Stadt Mannheim in die Bewirtschaftung übernommen. Dazu gehören 69 Sport- bzw. Turnhallen, 2 Schwimmhallen und 21 Mensen. Mit einer Nettogeschossfläche von rund 500.000 q...

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