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Relevanz Datum
Rundschreiben aus TVöD Office Professional   13.12.2016 4 Wochen testen

[1] Personen, die nach den § 6, § 231 Abs. 1 bis 8, § 231a SGB VI von der Rentenversicherungspflicht befreit sind, unterliegen – ebenso wie die nach § 5 Abs. 1 bis 3 SGB VI rentenversicherungsfreien Personen – bei Ausübung einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegetätigkeit unter den Voraussetzungen des § 3 Satz 1 Nr. 1a ...mehr

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Top-Thema   04.12.2012   Minijob-Reform 2013: Die Änderungen im Überblick

Neu ist ab 2013 bei den geringfügig entlohnten Beschäftigungen auch die Zugehörigkeit zur gesetzlichen Rentenversicherung.mehr

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Beitrag aus TVöD Office Professional   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Ein Arbeitnehmer übt seit dem 12.1. eine geringfügig entlohnte Beschäftigung mit einem monatlichen Arbeitsentgelt i. H. v. 330 EUR aus. Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht hat er in dieser Beschäftigung nicht beantragt. Am 1.4. nimmt er eine weitere geringfügig entlohnte Beschäftigung mit ...mehr

Rundschreiben aus SGB Office Professional    20.01.2014 4 Wochen testen

[1] Geringfügig entlohnte Beschäftigte, die aufgrund der neuen Rechtslage ab 1. Januar 2013 rentenversicherungspflichtig sind, können sich auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung befreien lassen (§ 6 Abs. 1b SGB VI). Im Haushaltsscheck-Verfahren ist ein gesonderter Antrag nicht erforderlich. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Insofern besteht nur dann keine Rentenversicherungspflicht i.S.v. § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI für selbstständige Franchisenehmer, wenn diese nicht in ihrem Franchise-Outlet allein tätig sind, sondern regelmäßig mindestens einen rentenversicherungspflichtigen Mitarbeiter beschäftigen, der eine monatliche Vergütung von mehr ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    30.11.2025 4 Wochen testen

1.2.1 Weitergehende Regelungen Die Voraussetzungen sind weitgehend mit den Regelungen zur Rentenversicherungspflicht identisch.[1] Dies gilt auch hinsichtlich des Beginns und Endes der Versicherungspflicht. In der Arbeitslosenversicherung sind zusätzlich folgende Regelungen zu beachten: Weitergehende Regelungen ...mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   13.03.2000 4 Wochen testen

Nach § 3 Satz 3 SGB VI sind nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbständig tätig sind, nicht nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI versicherungspflichtig. Nach Auffassung der Spitzenverbände der Krankenkassen, des Verbandes Deutscher ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   01.01.2025 4 Wochen testen

Soweit alle Voraussetzungen erfüllt sind, beginnt die Rentenversicherungspflicht mit dem Tag des Beginns der Entgeltersatzleistung. Sie endet mit dem Tag, für den letztmals die Entgeltersatzleistung gezahlt wird.mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   29.07.1975 4 Wochen testen

Die Kranken- und Rentenversicherungspflicht der [akt.] behinderten Menschen, die in Anstalten, Heimen oder gleichartigen Einrichtungen im Rahmen ihrer Unterbringung beschäftigt werden, beginnt mit dem Tage, an dem sie eine regelmäßige Beschäftigung aufnehmen.mehr

Richter und Anwätin im Gespräch in Gerichtsgebäude
News 19.11.2018 Sozialgericht

Syndikusrechtsanwälte können auch für Zeiten vor dem 1.4.2014 von der Rentenversicherungspflicht befreit werden, wenn für diese Zeiten einkommensbezogene Pflichtbeiträge an ein berufsständisches Versorgungswerk gezahlt wurden. Das hat das Sozialgericht Münster entschieden.mehr

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Aushilfe Minijob
News 21.03.2014 DStV

Im Zusammenhang mit der gesetzlichen Neuregelung zu geringfügig entlohnten Beschäftigungen ab dem 1.1.2013 hatten Betriebsprüfer in den vergangenen Wochen ein besonderes Augenmerk auf die fristgerechte Meldung der Arbeitgeber an die Minijob-Zentrale zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht gelegt. Wenn die Meldungen nicht vorlagen, gingen die Prüfer von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung aus und forderten die Beiträge entsprechend nach.mehr

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Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.09.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Eine Aerobictrainerin unterliegt als Lehrerin der Rentenversicherungspflicht, auch wenn sie für mehrere Auftraggeber tätig ist. Sachverhalt Der Rentenversicherungsträger hatte für die Klägerin, die für mehrere Fitnessstudios als Aerobictrainerin tätig war, Rentenversicherungspflicht und damit Beitragspflicht ...mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   04.06.1996 4 Wochen testen

hier: Regelmäßigkeit der Pflege bei internatsmäßiger Unterbringung des Pflegebedürftigen [vgl. auch BE v. 10.07.2003, TOP 1 zur Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen] Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung besteht nach § 3 Satz 1 Nr. 1 a SGB VI für Personen in der Zeit, in der sie einen ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   01.01.2026 4 Wochen testen

Arbeitnehmer, die eine geringfügig entlohnte Beschäftigung ausüben und damit grundsätzlich rentenversicherungspflichtig sind, können beim Arbeitgeber die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht beantragen. Bei einer Befreiung gelten sie dann als nicht rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer. Die ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Liegen die Voraussetzungen nach § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI "arbeitnehmerähnliche Selbständigkeit" (vgl. Rentenversicherungspflicht wegen arbeitnehmerähnlicher Selbständigkeit) vor, so können sich arbeitnehmerähnliche Selbständige, die erst aufgrund der neuen Rechtslage ab 1. Januar 1999 versicherungspflichtig werden - ...mehr