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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

a) Nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer Rz. 70 Auch wenn nur Fußgänger an einem Schadensereignis beteiligt sind und nicht nur ein gänzlich belangloser Fremdschaden entstanden ist, liegt ein Unfall vor (BGHSt 12, 253). Ein Unfall liegt sogar dann vor, wenn ein Reiter bzw. sein Pferd einen Fußgänger verletzt (OLG Celle ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2024 4 Wochen testen

Rz. 13 Zum Begriff des Schadenereignisses ("Unfall") § 2 Rdn 218 ff., 339.mehr

Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Das Fahrzeug unserer Mandantschaft befand sich auf der _________________________ Fahrspur der _________________________ Straße, als der Fahrer des bei Ihnen versicherten Fahrzeugs unachtsam einen Fahrstreifenwechsel im gleichgerichteten Verkehr durchführte und mit dem Kfz unserer Mandantschaft ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2020 4 Wochen testen

Hinter dem Begriff des "So-nicht-Unfalls" verbirgt sich in Bezug auf den Schadensumfang nichts anderes als die Feststellung, dass jedenfalls ein Teil des geltend gemachten Schadens nicht durch den streitgegenständlichen Unfall verursacht wurde. Dies hat zunächst unproblematisch zur Folge, dass die nicht ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 215 Infolge einer (in § 8 SGB VII genannten) versicherten Tätigkeit erleidet der Versicherte einen Unfall, wenn zwischen der beim Unfall ausgeübten Tätigkeit und der versicherten Tätigkeit ein innerer Zusammenhang besteht und zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Unfall ein ursächlicher Zusammenhang i.S.e. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2018 4 Wochen testen

Wenn der Kläger auf den Manipulationseinwand der gegnerischen Haftpflichtversicherung nicht darlegen und/oder beweisen kann, dass sich der Unfall in der von ihm nach Ort und Zeit beschriebenen Weise tatsächlich zugetragen hat, ist die Klage bereits nach der Rechtsprechung zum "So-nicht- Unfall" abzuweisen.[18] Zweifel ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2023 4 Wochen testen

Eine weitere Form stellt schließlich der ausgenutzte Unfall dar. Bei diesem werden vom Anspruchssteller Schäden geltend gemacht, die entgegen seinem Vorbringen nicht auf dem Unfallereignis beruhen. Bei diesen Fällen kann es sich um einen abgesprochenen oder provozierten Unfall im o.g. Sinne handeln, mit dem zugleich ...mehr

Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   01.01.2017 4 Wochen testen

(1) Die Amtsleitung stellt eine Haus-, Unfall- und Feuerlöschordnung auf und legt sie der übergeordneten Behörde vor. (2) 1In jedem Dienstzimmer muss die Haus-, Unfall- und Feuerlöschordnung vorhanden sein. 2Die Beschäftigten sind regelmäßig über die Bestimmungen zu unterrichten.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

1. Grundsätzliches Rz. 13 Ein Unfall liegt vor, wenn die VP durch ein plötzlich von außen auf seinen Körper wirkendes Ereignis (Unfallereignis) unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet. Diese Regelung zieht sich durch alle Bedingungsgenerationen (Ziff. 1.3 AUB 10/08/99, § 1 III AUB 94/88), nur in § 2 I AUB 61 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

1. Nach allgemeiner Lebenserfahrung Rz. 4 Der Täter muss wissen, dass ein Unfall stattgefunden hat. Schwierig wird der Nachweis oft dann, wenn das Fahrzeug des Beschuldigten nicht in eine Kollision verwickelt wurde, insbesondere, wenn die Sicht des Betroffenen eingeschränkt war. In solchen Fällen lässt die Tatsache, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

1. Unfall a) Nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer Rz. 70 Auch wenn nur Fußgänger an einem Schadensereignis beteiligt sind und nicht nur ein gänzlich belangloser Fremdschaden entstanden ist, liegt ein Unfall vor (BGHSt 12, 253). Ein Unfall liegt sogar dann vor, wenn ein Reiter bzw. sein Pferd einen Fußgänger verletzt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

I. Übersicht Rz. 15 Bei Wegeunfällen i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1–4 SGB VII tritt keine Haftungsbeschränkung ein, da der Versicherte diese Schäden als "normaler" Teilnehmer am Straßenverkehr verursacht und sich gerade keine besonderen Risiken des Arbeitsplatzes realisieren. Der Sozialversicherungsträger bleibt auch in ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2013 4 Wochen testen

1. Unfallereignis Der Retter selbst muss bei der Rettung der VP ebenfalls einen Unfall im Sinne der AUB erleiden, was sich unter anderem auch aus den Voraussetzungen der versicherten Leistungsarten "Tod" und "Invalidität" ergibt. Ein ausdrücklicher Verweis auf die Unfallfiktion, also auf die einem Unfall ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

Rz. 71 Nach h.M. wird das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal "ungewollt" weit ausgelegt, so dass es selbst bei vorsätzlicher Schädigung (hier Rammen bei Polizeiflucht) erfüllt sein kann (BGHSt 24, 382), daran ändert auch nichts, wenn die Person und das Fahrzeug des Verursachers bekannt sind (BGHSt 48, 233). Rz. 72 Von ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2020 4 Wochen testen

Beim Verdacht eines manipulierten Unfallgeschehens wird in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung gelegentlich die Figur des sog. So-nicht-Unfalls bemüht, um das Klagebegehren abzuweisen.[11] Hinter diesem eher schillernden Begriff verbirgt sich die Konstellation eines zwar (möglicherweise) stattgefundenen, aber nach ...mehr