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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2023 4 Wochen testen

Begriff Erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein Schmerzensgeld, dessen Grundlage aus dem Arbeitsverhältnis selbst stammt (z. B. wegen Verletzung arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften), stellt das Schmerzensgeld lohnsteuerrechtlich Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Voraussetzung ist, dass das ...mehr

Mann mit Gipsfuß

Ein Anspruch auf Schmerzensgeld entsteht, wenn ein Mensch durch eine Körperverletzung, eine Freiheitsentziehung, eine Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung oder eine andere immaterielle Schädigung einen Nichtvermögensschaden erleidet.mehr

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Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   26.09.2025 4 Wochen testen

nach einem Berufsunfall zählt nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn, da kein Ersatz für entgehende oder entgangene Einnahmen vorliegt.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2019 4 Wochen testen

BGB § 253 § 249 Leitsatz Verlangt der Geschädigte für erlittene Körperverletzungen uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden durch den Klageantrag nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2019 4 Wochen testen

Durch die taggenaue Berechnung des Schmerzensgeldes erhalten Schwerstgeschädigte höhere Schmerzensgelder. Dies ist auch gut so. Auf der anderen Seite gibt es ein Korrektiv, da die Anwendung der taggenauen Berechnung des Schmerzensgeldes bei sogenannten Bagatellverletzungen zur Reduzierung des Schmerzensgeldes führt. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2019 4 Wochen testen

Der Anspruch auf eine taggenaue Bemessung des Schmerzensgeldes (taggenaues Schmerzensgeld/tagessatzbasiertes Schmerzensgeld/Schmerzensgeld pro Tag) ergibt sich unmittelbar aus § 253 Abs. 2 BGB und konkretisiert zugleich das Gebot der menschenwürdigen Behandlung (Art. 1 GG, Art. 1 Charta der Grundrechte der EU), der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2021 4 Wochen testen

Rz. 49 Wird (auch) die Verurteilung zur Zahlung einer Schmerzensgeldrente begehrt, sollte ein entsprechender Klagantrag sicherheitshalber gestellt werden, denn es ist jedenfalls streitig und höchstrichterlich noch nicht hinreichend geklärt, ob das Gericht hierüber auch unabhängig von einem Antrag auf Kapital und/oder ...mehr

Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Nachfolgend erhalten Sie unsere Schmerzensgeldbezifferung für das Kind Max Mustermann. Zur besseren Übersicht stellen wir das Verletzungsbild und den therapeutischen Verlauf unseres zum Unfallzeitpunkt vierjährigen Mandanten zunächst stichpunktartig dar.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2014 4 Wochen testen

Ein Blick nach Europa[1] 1 Beim 52. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar warf RA Oskar Riedmeyer in seinem Vortrag einen Blick auf die unterschiedlichen Regelungen zum Schmerzensgeld in verschiedenen europäischen Ländern. Dieser fördert zum Teil deutliche Unterschiede in der Regulierungspraxis zu Tage, die für den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2019 4 Wochen testen

Nach dem bisherigen Schmerzensgeldsystem ergibt sich oftmals nicht, wie konkret der Mitverschuldenseinwand das Schmerzensgeld beeinflusst hat. Wurde gequotelt oder nur angemessen reduziert? Oft findet sich die Fortsetzung der materiellen Quote 1:1 im Schmerzensgeld.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 41 Die Klage auf Schmerzensgeld muss eine ungefähre Vorstellung des Klägers von der Höhe des angemessenen Schmerzensgeldes enthalten.[15] Die Mindesthöhe des Schmerzensgeldes kann in den Klageantrag oder in die Klagebegründung aufgenommen werden.[16] Rz. 42 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2020 4 Wochen testen

Rz. 157 Einen neuen Ansatz verfolgt das OLG Frankfurt (v. 18.10.2018 – 22 U 97/16 – zfs 2019, 83) mit einer taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes unter Hinweis auf Schwintowski/Schah Sedi, Handbuch Schmerzensgeld, 2013. Soweit ersichtlich, hat diese neue Art der Berechnung, welche häufig zu deutlich höheren ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 141 BGH, Urt. v. 14.2.2006 – VI ZR 322/04, VersR 2006, 1090 Zitat BGB § 253 Abs. 2; ZPO § 322 Abs. 1 Zum Umfang der Rechtskraft von Urteilen, die einer Klage auf Zahlung von Schmerzensgeld stattgeben und eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz künftiger immaterieller Schäden (sog. immaterieller ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 33 Nahe Angehörige des Getöteten können gegen den Schädiger in zweierlei Hinsicht Ansprüche auf Schmerzensgeld besitzen: Wegen der näheren Einzelheiten der Bemessung dieses Anspruchs wird auf das vorangehende Kapitel verwiesen (siehe § 9 Rdn 1 f...mehr