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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.5 Richtlinie 94/5/EG – Gebrauchtwaren-Richtlinie (auch sog. 7. Richtlinie)

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence 02.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 461 Mit der Richtlinie 94/5/EG[1] – sog. Gebrauchtwaren-Richtlinie oder 7. Richtlinie – wurde erstmals eine Differenzbesteuerung für Gebrauchtgegenstände in die 6. EG-Richtlinie eingeführt (Abschn. 2.3.14.5ff.).mehr

Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle, zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2019/904 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 94/62/EG [ab 12.08.2026]

Gesetz aus Haufe Sustainability Office 11.02.2025 4 Wochen testen

[Vorspann] DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme ...mehr

GR v. 25.09.2018: BMI-Runds... / 2 Ausbildungs- und Studienvertrag (Abschnitt I der Richtlinie) bzw. Studienvertrag (Abschnitte II und III der Richtlinie)

Rundschreiben aus TVöD Office Professional 25.09.2018 4 Wochen testen

Wegen der Besonderheit der Vertragsverhältnisse sind anstelle der Musterverträge für Auszubildende die als Anlagen beigefügten Musterverträge zu verwenden. Hin-sichtlich der Vertragsverhältnisse gemäß Abschnitt I wird nach § 1 Abs. 1 Buchst. a oder Buchst. b TVAöD - Allgemeiner Teil – unterschieden (Ziffer 1 Absatz 3 ...mehr

Verordnung (EU) 2024/1347 vom 14. Mai 2024 über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen, denen internationaler Schutz gewährt wurde, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des gewährten Schutzes, zur Änderung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium 11.06.2024 4 Wochen testen

[Vorspann] DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 78 Absatz 2 Buchstaben a und b und Artikel 79 Absatz 2 Buchstabe a, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen ...mehr

GR v. 30.12.2024: VKA-Praktikums-Richtlinie (Praktikums-Richtlinie) im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände

Rundschreiben aus TVöD Office Professional 30.12.2024 4 Wochen testen

Beschluss der Mitgliederversammlung der VKA vom 30. Dezember 2024 Präambel 1Praktika dienen dazu, unter zielgerichteter Betreuung und fachlicher Anleitung praktische Kenntnisse und Arbeitsplatzerfahrungen zu vermitteln. 2Praktikantinnen und Praktikanten sollen dabei auf den künftigen Beruf vorbereitet oder bei der ...mehr

Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 87/357/EWG des Rates

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional 09.10.2024 4 Wochen testen

[Vorspann] DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach Stellungnahme ...mehr

Neue Pflichten für Arbeitgeber durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union

Lexikonbeitrag aus TVöD Office Professional 01.08.2022 4 Wochen testen

1 Einführung Bereits am 31.7.2019 trat die "Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.6.2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union" in Kraft. Ziel der Arbeitsbedingungenrichtlinie 2019/1152/EU ist die Erweiterung der bereits in der ...mehr

ZAP 2/2025, Digitalreport / 3. Richtlinie zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz (sog. Richtlinie über KI-Haftung)

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium 4 Wochen testen

In Bezug auf den Vorschlag für eine Richtlinie zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz (sog. Richtlinie über KI-Haftung) hat zwischenzeitlich die erste Lesung im Rat, noch nicht aber im Europäischen Parlament stattgefunden. Im September 2024 ist eine ...mehr

Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.6 Richtlinie 95/7/EG – 2. Vereinfachungs-Richtlinie

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence 02.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 462 Mit der Richtlinie 95/7/EG[1] wurden mWv 1.1.1996 weitere Vereinfachungen bei den Binnenmarktvorschriften der 6. EG-Richtlinie, Neuregelungen bei der Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen im Reiseverkehr und insbesondere eine Steuerlagerregelung aufgenommen.[2]mehr

Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional 12.12.2024 4 Wochen testen

Begriff Die "Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V" (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, AUR) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist die Grundlage des Arztes, die Arbeitsunfähigkeit, ihre voraussichtliche ...mehr

Plattformarbeit: Varianten ... / 5 Veränderungen durch eine neue EU-Richtlinie

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium 15.01.2025 4 Wochen testen

Starken Einfluss auf die Frage dürfte in Zukunft auch die europäische Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Plattformarbeitenden haben.[1] 5.1 Gesetzgebungsverfahren und aktueller Stand Nachdem die europäische Kommission bereits im Dezember 2021 die Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ...mehr

Vereinbarkeit der Bereichsausnahme AÜG für Personalgestellungen i. S. § 4 Abs. 3 TVöD in § 1 Abs. 3 Nr. 2b mit der Richtlinie 2008/104/EG Leiharbeit

Lexikonbeitrag aus TVöD Office Professional 4 Wochen testen

BAG, Beschluss vom 16.6.2021, 6 AZR 390/20 (A) Vereinbarkeit der Bereichsausnahme AÜG für Personalgestellungen i. S. § 4 Abs. 3 TVöD in § 1 Abs. 3 Nr. 2b mit der Richtlinie 2008/104/EG Leiharbeit- Vorlage an das EuGH. Sachverhalt Der Kläger ist bei der beklagten GmbH beschäftigt, welche ein Krankenhaus betreibt, deren ...mehr

Bauminister geben "Go" für Muster-Holzbau-Richtlinie

Treppenhaus Holz Gebäude Holzbau Architektur — Bild: Getty Images

News 25.10.2024 MHolzBauR-Novelle

Das Bauen mit Holz soll in Deutschland bis zur Hochhausgrenze einfacher werden. Die Bauminister der Bundesländer haben sich auf die neue Muster-Holzbau-Richtlinie geeinigt. Die EU-Kommission muss der Novelle noch zustimmen.mehr

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Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie seit 17.3.2016 in Kraft

Akten in Haengeregistratur, Detail — Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

News 24.03.2016 AU-Richtlinie

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 17.12.2015 die aktualisierte Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie verabschiedet. Sie wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist seit 17.3.2016 in Kraft.mehr

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zfs 12/2011, Rechtsprechung... / Richtlinie über den grenzüberschreitenden Informationsaustausch bei Verkehrsverstößen

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium 01.01.2012 4 Wochen testen

Am 6.11.2011 ist die Richtlinie 2011/82/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 25.10.2011 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte in Kraft getreten (ABl 2011, L 288/1). Die Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie ...mehr