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Relevanz Datum
Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 17 Die Vorschrift definiert nicht, was unter privaten Schulen zu verstehen ist. Als Schule bezeichnet man heute im Allgemeinen eine auf gewisse Dauer berechnete, an fester Stätte, unabhängig vom Wechsel der Lehrer und Schüler in überlieferten Formen organisierte Einrichtung der Erziehung und des Unterrichts, die ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

1 Allgemeines 1.1 Allgemeiner Überblick und Zweck der Vorschrift Rz. 1 § 4 Nr. 21 UStG regelt die Umsatzsteuerbefreiung für zwei Leistungsarten im Bereich der schulischen Bildung. Rz. 2 Nach Buchst. a der Vorschrift sind die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen von Privatschulen und anderer ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 91 Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG gilt schließlich u. a. auch dann, wenn der selbstständige Lehrer Unterrichtsleistungen an privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen erbringt. Insoweit müssen diese Schulen und Einrichtungen jedoch die Voraussetzungen des ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   11.11.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Schulgeldzahlungen für den Besuch einer nach Landesrecht anerkannten allgemein bildenden Ergänzungsschule können nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG als Sonderausgaben abgezogen werden. Berufsbildende Schulen (hier: Private Berufsfachschule für Mode) sind keine allgemein bildenden Schulen im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2019 4 Wochen testen

FinMin Bremen, Erlaß v. 13.8.2019, 900 - S 2221 - 1/2014-10/2014 11-3 1 Anlage Das Verzeichnis der im Land Bremen nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG berücksichtigungsfähigen Schulen wurde in Zusammenarbeit mit der Senatorin für Kinder und Bildung und der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2017 4 Wochen testen

FinMin Bremen, Erlaß v. 1.11.2017, 900 - S 2221 - 1/2014-10/2014 1 Anlage Das Verzeichnis der im Land Bremen nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG berücksichtigungsfähigen Schulen wurde in Zusammenarbeit mit der Senatorin für Kinder und Bildung und der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz aktualisiert. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 04.11.1997 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld – 5 Ca 655/97 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß der erstinstanzliche Urteilstenor hinsichtlich Ziffer 1) klarstellend wie folgt neu gefaßt wird: Es wird festgestellt, daß die Änderung der...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2002 4 Wochen testen

OFD Erfurt, Verfügung v. 7.5.2002, S 2221 A - 04 - L 224 Anlage Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG werden Zahlungen an staatlich genehmigte oder nach Landesrecht erlaubte Ersatzschulen sowie an nach Landesrecht anerkannte allgemein bildende Ergänzungsschulen unter den dort genannten Voraussetzungen als Sonderausgaben ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 21 Der Begriff der Ergänzungsschulen ist in § 4 Nr. 21 UStG nicht enthalten. Er wird nur in Abschn. 4.21.2 UStAE verwendet und ergibt sich daraus, dass es neben den Ersatzschulen, die als solche gem. Art. 7 Abs. 4 GG staatlich genehmigt oder nach Landesrecht erlaubt sind, nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.2013 4 Wochen testen

LfSt Bayern v. 31.10.2013, S 2221.1.1 - 9/40 St 32 1. Allgemeines 1.1 Verfahren Voraussetzung für die Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Sonderausgaben ist unter anderem, dass der Besuch einer Schule in freier Trägerschaft oder einer überwiegend privat finanzierten Schule, die im Inland oder in einem anderen ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2016 4 Wochen testen

LfSt Bayern v. 3.8.2016, S 2221.1.1-9/66 St 32 1. Allgemeines 1.1. Verfahren Voraussetzung für die Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Sonderausgabe ist unter anderem, dass der Besuch einer Schule in freier Trägerschaft oder einer überwiegend privat finanzierten Schule, die im Inland oder in einem anderen ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2014 4 Wochen testen

LfSt Bayern v. 21.5.2014, S 2221.1.1 - 9/42 St 32 1. Allgemeines 1.1 Verfahren Voraussetzung für die Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Sonderausgaben ist unter anderem, dass der Besuch einer Schule in freier Trägerschaft oder einer überwiegend privat finanzierten Schule, die im Inland oder in einem anderen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.1998 4 Wochen testen

Tenor 1. Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Bremen wird ausgesetzt. 2. Die Sache wird dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung der Frage vorgelegt, ob der Ausschluß derniedersächsischen Landeskinder an der von dem Kläger betriebenen Ersatzschule von der staatlichen Finanzhilfe durch die in § 17 Abs. 4 S. 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss eines Anspruchs des behinderten Schülers auf Eingliederungshilfe durch Übernahme eines freiwillig an die Schule zu leistenden Elternhilfe-Beitrags Orientierungssatz 1. Nach § 15 Abs. 1 S. 4 und 5 SGB 9 besteht eine Kostenerstattungs- bzw. Freistellungspflicht des ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2004 4 Wochen testen

OFD Erfurt, Verfügung v. 11.11.2004, S 2221 A - 04 - L 224 Stand: November 2004mehr