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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 240 Wegen der besonderen Praxisrelevanz soll an dieser Stelle auch das Plagiat behandelt werden. Das Plagiat ist die unveränderte oder veränderte Übernahme eines urheberrechtlich geschützten Werkes oder Werkteiles unter Anmaßung der Urheberschaft.[390] Dabei werden nicht nur die Urheberverwertungsrechte (§§ 15 ff. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2022 4 Wochen testen

a) Bearbeitungsrecht Rz. 229 § 23 Abs. 1 S. 1 UrhG gewährt dem Urheber das Bearbeitungsrecht. Es heißt dort, dass Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen eines Werkes nur mit Zustimmung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden dürfen.[378] Dieses Recht wird ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 10.10.2001 verkündete Beschluss der 28. Zivilkammer des LG Köln - 28 O 282/01 - wie folgt abgeändert: Die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend zur Erledigung gebrachten Verfahrens der einstweiligen Verfügung werden der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Vermutung der Wettbewerbsabsicht bei Äußerungen im Rahmen der öffentlichen Auseinandersetzung zweier Zeitschriftenverlage. 2. Ohne Angabe der den Vorwurf näher konkretisierenden Umstände ist die Bezeichnung des Produkts eines Mitbewerbers als "billiges Plagiat" keine Tatsachenbehauptung, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des beklagten Landes gegen das am 28.12.2018 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt das beklagte Land. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Soweit das beklagte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Öffentlicher Dienst. Statut der Beamten der Europäischen Union und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union. Bedienstete auf Zeit. Disziplinarverfahren. Verwaltungsuntersuchung. Begriff ‚Plagiat‘. Ernennung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 2.12.2020 - 2-34 O 49/20 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt gefasst: Der Beschluss des Landgerichts vom 2.12.2020 - einstweilige Verfügung - wird bestätigt, soweit der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Begriff "Plagiat" kann auch so verstanden werden, dass es um die Anmaßung der Autorenschaft eines Textes ankommt, nicht auf einen Urheberschutz des verwendeten Materials. Verfahrensgang LG Berlin II (Aktenzeichen 61 O 173/24) Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das am 16. April 2024 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausstellung, Bewerbung und Vertrieb der Figur "Teddy" keine Verletzung der für die Figur "Buddy Bär 2" bestehenden Geschmacksmusterrechte Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Antragsteller gegen das am 14.9.2010 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des LG Bielefeld wird zurückgewiesen...mehr

Reichstagsgebaeude, Berlin, Nacht
News 27.02.2013 JStG "light" im Finanzausschuss

Die Koalitionsfraktionen haben den von ihnen eingebrachten Entwurf des Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetzes am 27.2.2013 im Finanzausschuss mit ihrer Mehrheit nach Einfügung einiger überwiegend redaktioneller Änderungen beschlossen.mehr

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Blurred silhouette of a person walking at the exit of the door.
News 02.10.2025 LAG Köln

Das Landesarbeitsgericht Köln hat die ordentliche Kündigung einer Bonner Universitätsprofessorin bestätigt. Grund dafür ist der Verstoß gegen die Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis: Im Bewerbungsverfahren legte sie Veröffentlichungen vor, die Plagiate enthielten.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Zur Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch. b) Zur Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen einerseits und der Meinungs- und Medienfreiheit andererseits bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 24.10.2011 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des LG Düsseldorf unter Zurückweisung des weiter gehenden Rechtsmittels - hinsichtlich der Beklagten zu 1) mit der Maßgabe, dass die Verurteilung auf den Zeitraum bis zum 9..2.2016 beschränkt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist eine in öffentliche Verwahrung genommene Sache, deren Wert umstritten ist, in Verlust geraten, obliegt es dem für die Verwahrung verantwortlichen, zum Ersatz verpflichteten Hoheitsträger, den Nachweis eines (geringeren) Wertes zu führen, wenn die (höhere) Wertangabe des Geschädigten plausibel ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das am 21.8.2009 verkündete Urteil des LG Saarbrücken - 12 O 75/09 - wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungs-, des Revisions- und des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens. III. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicher...mehr