1.247 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Landesbank" in allen Themenbereichen.

Uwe Loof, bisher Bereichsleiter Personal der Norddeutschen Landesbank, hat zum Jahresende 2012 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt: Er ist nun Geschäftsführender Gesellschafter der Paon GmbH.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Bankenunion. Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM). Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF). Berechnung der im Voraus erhobenen Beiträge für das Jahr 2017. Feststellung eines Beschlusses des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB). Begründungspflicht. Vertrauliche ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Hat sich ein Kreditinstitut, das einem Verbraucher zur Finanzierung von Anteilen an einem Fonds einen Kredit gewährt hatte, bei Abschluss eines Vergleichsvertrages mit dem Kreditnehmer einen Rücktrittsvorbehalt einräumen lassen für den Fall, dass "nicht mindestens 80 % der von uns finanzierten ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Antrag der Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg - Girozentrale - nach § 21 Satz 2 des Gesetzes für den Freistaat Oldenburg, betreffend die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg (Staatsbank) ist, soweit die Vorschrift weiter anwendbar ist, ein Vollstreckungstitel i.S.v. § 795 ZPO; einem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Selbsttitulierungsrecht einiger niedersächsischer öffentlichrechtlicher Kreditinstitute mit Art 3 Abs 1 GG unvereinbar. Privilegierung der zur Selbsttitulierung berechtigten Kreditanstalten weder durch beschränktes Gewinnerzielungsinteresse noch durch öffentlichen Auftrag zur ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 29.10.1998 verkündete Urteil des Landgerichts Köln – 21 O 364/97 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch den Beklagten durch ...mehr

Wer seinen Mitarbeitern unter bestimmten Voraussetzungen jahrelang einen Versorgungsvertrag anbietet, schafft eine bindende betriebliche Übung. Das gilt, trotz des haushaltsrechtlichen Grundsatzes der Sparsamkeit, auch im öffentlichen Dienst. Das hat das BAG zu Lasten der Bayerischen Landesbank entschieden. mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 13.07.1995 – Az: 1 Ca 279/94–abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten beider Rechtszüge. Tatbestand Der Kläger beansprucht mit der Klage die Feststellung, daß die Beklagte ihm und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Bankenunion. Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM). Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF). Berechnung der im Voraus erhobenen Beiträge für das Jahr 2017. Feststellung eines Beschlusses des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB). Begründungspflicht. Vertrauliche ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer Leitsatz (redaktionell) Die Gesamtzusage eines Arbeitgebers als Anbieter von Bausparverträgen, Mitarbeiterverträge mit 1 % über Kundenkonditionen zu verzinsen, gilt auch dann, wenn die abgeschlossenen Bausparverträge den Sonderzins ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer. Auslegung einer Gesamtzusage Orientierungssatz 1. Hat ein Arbeitgeber, der selbst das Bauspargeschäft betreibt, einem bestimmten Personenkreis im Wege der Gesamtzusage zugesagt, deren Bausparguthaben mit 1 % über Kundenkonditionen zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung von Körperschaftsteuerforderungen 1980 bis 1984 als Konkursforderungen gem. § 251 Abs. 3 AO. Feststellung des verwendbaren Eigenkapitals gem. § 47 Körperschaftsteuergesetz (KStG) zum 31.12.1980 bis 31.12.1984 Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des ...mehr