1.399 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

ja[1] Aber: Ein Unterwasserkraftwerk, das Räume enthält, die den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestatten, erfüllt insoweit die Voraussetzungen des Gebäudebegriffs. Bilden die Außenmauern dieser Räume und deren Decken zugleich einen Teil der Staumauer bzw. den sog. Überlaufboden, gehören die ...mehr

(1) 1Steuerpflichtige, die den Gewinn auf Grund ordnungsmäßiger Buchführung nach § 5 des Einkommensteuergesetzes ermitteln und nach dem 30. Juni 1964 und vor dem 1. Juli 1971 ein neu errichtetes Kraftwerk in Betrieb nehmen, können nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 eine den steuerlichen Gewinn mindernde Rücklage bilden. ...mehr

(1) 1Betreibt der Steuerpflichtige außer dem Kraftwerk, für das eine steuerfreie Rücklage nach § 1 in Anspruch genommen wird, noch andere mit Gemeinschaftskohle betriebene Kraftwerke, die vor dem 1. Juli 1964 in Betrieb genommen worden sind, so vermindern sich die für die Bildung der steuerfreien Rücklage ...mehr

(1) 1Die Vorschriften der §§ 1 bis 3 sind entsprechend anzuwenden, wenn bestehende Kraftwerke erweitert werden und die durch die Erweiterung erzielte Steigerung der Stromerzeugung ausschließlich auf dem Verbrauch von Gemeinschaftskohle beruht, oder wenn in bestehenden Kraftwerken neue Kessel für den Einsatz von ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 12.03.2018 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Die weitergehende Widerklage der Beklagten wird abgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Das Urteil ist, ebenso wie das angefochtene ...mehr

OFD Hannover, Verfügung v. 17.9.1985, G 1425 – 16 – StO 213/37 – StH 241 In der Versorgungswirtschaft werden in zunehmendem Maße Kraftwerke von Leasing-Gesellschaften errichtet und an Versorgungsunternehmen vermietet oder verpachtet. Die Kraftwerke sind vollständig eingerichtet und betriebsfähig. Die zur laufenden ...mehr

OFD Niedersachsen, Verfügung v. 15.3.2010, G 1425 - 16 - St 252 Rechtslage bis 2007! In der Versorgungswirtschaft werden oftmals Kraftwerke von Leasing-Gesellschaften errichtet und an Versorgungsunternehmen vermietet oder verpachtet. Die Kraftwerke sind vollständig eingerichtet und betriebsfähig. Die zur laufenden ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Mindestnennleistungsgrenze von ursprünglich 50 MW (jetzt 10 MW) des § 13 Abs. 1a Satz 1 EnWG bezieht sich nicht auf die addierte Nennwirkleistung aller an einem Netzknoten angeschlossener Anlagen eines Betreibers, sondern auf die jeweiligen Einzelanlagen (Erzeugungseinheit). Dies ergibt die ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der Bundesnetzagentur steht hinsichtlich der Redispatch-Vorgaben bei der Auswahl der einzelnen Parameter und Methoden ein Beurteilungsspielraum bzw. Regulierungsermessen zu. 2. Für Redispatch-Maßnahmen ist nicht zwingend eine vertragliche Vereinbarung zwischen Übertragungsnetz- und ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Kosten und Erlöse aus Redispatch-Maßnahmen der Übertragungsnetzbetreiber nach § 13 Nr. 1 S. 2 EnWG fallen in den Anwendungsbereich des § 11 Abs. 2 S. 2 ARegV, da Redispatch-Maßnahmen bei dem gebotenen weiten, funktionalen Verständnis dieser Vorgabe einer wirksamen Verfahrensregulierung nach der ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der die sachliche Zuständigkeit der BG regelnde Bundesratsbeschluß vom 1885-05-21 ist geltendes Recht. 2. Hat der knappschaftliche Versicherungsträger unangefochten entschieden, daß ein Kraftwerk als knappschaftlicher Nebenbetrieb der knappschaftlichen Versicherung angehört, so ist die Bergbau-BG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtmäßigkeit der Vergütungsregelungen für Redispatch-Maßnahmen der Übertragungsnetzbetreiber nach dem EnWG Leitsatz (amtlich) 1. Kosten und Erlöse aus Redispatch-Maßnahmen der Übertragungsnetzbetreiber nach § 13 Nr. 1 S. 2 EnWG fallen in den Anwendungsbereich des § 11 Abs. 2 S. 2 ...mehr

§§ 1 - 4 Erster Abschnitt Steuern vom Einkommen § 1 Steuerfreie Rücklage für neue Kraftwerke (1) 1Steuerpflichtige, die den Gewinn auf Grund ordnungsmäßiger Buchführung nach § 5 des Einkommensteuergesetzes ermitteln und nach dem 30. Juni 1964 und vor dem 1. Juli 1971 ein neu errichtetes Kraftwerk in Betrieb nehmen, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) „Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Richtlinie 84/360/EWG. Luftverunreinigung. Industrieanlagen. Elektrokraftwerk” Beteiligte Tenor Die Hellenische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 13 der Richtlinie 84/360/EWG des Rates vom 28....mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2000/76/EG. Verbrennung von Abfällen. Verbrennungsanlage. Mitverbrennungsanlage. Aus einer Vergaseranlage und einem Kraftwerk bestehender Komplex. Verbrennung von ungereinigtem Gas, das durch die thermische Behandlung von Abfällen in der Vergaseranlage gewonnen wurde, in dem ...mehr