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Prozessmuster aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2025 4 Wochen testen

Erweist sich der Inhaber der Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, weil er körperliche, geistige oder charakterliche Mängel hat, ist die Verwaltungsbehörde verpflichtet, die Fahrerlaubnis zu entziehen. Um das feststellen zu können, muss die Behörde Ermittlungen anstellen. Im Rahmen dieser ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2019 4 Wochen testen

Ein Gutachten dieser Art beinhaltet jene methodisch und wissenschaftlich begründete Entscheidungshilfe, die aufgrund eigener Datenerhebung einem Auftraggeber – im vorliegenden Fall dem Familiengericht – zur Lösung eines Problems übermittelt wird.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2022 4 Wochen testen

Rz. 30 Auch für die Ausarbeitung eines Gutachtens enthält das Vergütungsverzeichnis keinen Gebührentatbestand mehr. Geregelt sind lediglich die besonderen Fälle der Prüfung der Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels, die mit der Erstellung eines Gutachtens verbunden sind (Nrn. 2101 und 2103 VV; siehe § 7 Rdn 25 ff., 41 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2014 4 Wochen testen

FeV § 11 Abs. 8 § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 1 S. 3 Leitsatz Die im Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr v. 4.8.2008 allgemein vorgesehene Praxis, Jugendliche zwischen dem vollendeten 14. und 18. Lebensjahr zum Deliktszeitpunkt bei gelegentlichem Cannabiskonsum ohne Bezug zum ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2018 4 Wochen testen

Rz. 35 Auch für die Ausarbeitung eines Gutachtens enthält das Vergütungsverzeichnis keinen Gebührentatbestand mehr. Der Anwalt ist auch hier nach § 34 Abs. 1 S. 1 RVG gehalten, eine Gebührenvereinbarung zu treffen. Trifft der Anwalt keine Vereinbarung, so richtet sich auch hier die Vergütung nach bürgerlichem Recht, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

StVG § 3 Abs. 1; FeV § 13 S. 1 Nr. 2, § 46 Abs. 1 und 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 8, Anlage 15 zur FeV Leitsatz Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn zu erwarten ist, dass er künftig ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

1 Leitsatz Die Wohnungseigentümer haben eine Beschlusskompetenz dafür, einen Rechtsanwalt mit der Klärung zu beauftragen, wer für eine Erhaltung zuständig ist. 2 Normenkette § 19 Abs. 1, § 27 Abs. 1 Nr. 1 WEG 3 Das Problem Die Wohnungseigentümer beschließen, einen Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht zur ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Rz. 126 Abb. 9 – Prüfung Gutachten I. Gutachtenergebnis Rz. 127 Gutachten in abgeschlossenen bzw. lfd. Verfahren sind, wie in Abb. 9 dargestellt, hinsichtlich der Grundlage für das negative Gutachtenergebnis zu überprüfen. Wurde nur der vor dem 1.4.2024 erforderliche Abstinenznachweis im Zusammenhang mit Eignungsfrage ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2014 4 Wochen testen

Soweit Lessing [34] und Himmelreich [35] auch die Einholung psychologischer Gutachten zur Frage der Wahrnehmung in der konkreten Situation propagiert haben, ist dieser Ansatz im Vergleich zu den technischen Gutachten bislang weit weniger intensiv vertreten und beschrieben worden. Die Hemmschwelle des Mandanten, sich ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

I. Form und Inhalt. Rn 5 Das Gesetz stellt keine ausdrücklichen Anforderungen an die Form oder Überzeugungskraft des neuen Gutachtens. Eine generelle Eignung zur Herbeiführung einer abweichenden Entscheidung ist jedoch nur anzunehmen, wenn es sich um schriftliche Ausführungen handelt, die ›auf Basis anerkannter ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen

§ 5 Gutachten (1) 1Der Beleihungswert ist mittels eines Gutachtens zu ermitteln. 2Das zu bewertende Objekt ist im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen. (2) 1Das Gutachten muss durch einen oder mehrere Gutachter erstellt werden, die von der Pfandbriefbank allgemein oder von Fall zu Fall bestimmt werden. 2In ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2019 4 Wochen testen

1. Beratung Rz. 81 Gem. § 34 RVG soll der Rechtsanwalt für die hier in Absatz 1 aufgelisteten Tätigkeiten eine Gebührenvereinbarung treffen. Diese Tätigkeiten sind: Rz. 82 Wenn der Rechtsanwalt keine Gebührenvereinbarung getroffen hat, wozu ihn der Gesetzgeber in § 34 Abs. 1 S. 1 RVG ausdrücklich auffo...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2019 4 Wochen testen

Derzeit stehen drei Arten familienpsychologischer Begutachtungen zur Debatte: 1. Das sog. traditionelle Gutachten mit einer Diagnose und Prognose Ein Gutachten dieser Art beinhaltet jene methodisch und wissenschaftlich begründete Entscheidungshilfe, die aufgrund eigener Datenerhebung einem Auftraggeber – im ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

a) Grundsatz: "sorgfältige und kritische Würdigung" von Gutachten Eine mittlerweile ältere Untersuchung von 1982, die allerdings auf Fallmaterial aus dem Jahre 1971 zurückgegriffen hat, ergab, dass in strittigen Fällen, in denen nur ein Zeuge zur Verfügung steht, das Gericht diesem einzigen Zeugen in 96,7 % der Fälle ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

Rz. 31 Zu den maximal zulässigen Kosten bzw. den Stundensätzen eines anthropologischen Gutachtens (LG Berlin DAR 2011, 417).mehr