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Alice Schwarzer zahlt 200.000 EUR an Fiskus nach
News03.02.2014Selbstanzeige
Haufe Online Redaktion
Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat zugegeben, über viele Jahre ein Schweizer Konto vor den deutschen Steuerbehörden verheimlicht zu haben.
"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz. Seit Jahrzehnten, genauer: seit den 1980er Jahren. Und erst im vergangenen Jahr habe ich es bei meinem Finanzamt angezeigt", schrieb die Feministin am Sonntag in ihrem Blog.
Auf aliceschwarzer.de erläuterte sie, für die vergangenen zehn Jahre insgesamt etwa 200.000 EUR an Steuern nachgezahlt zu haben - plus Säumniszinsen. Sie habe "unaufgefordert die Initiative ergriffen", um das Konto in der Schweiz "zu legalisieren". "Ich habe die Steuer für die Zinsen nachgezahlt und das Konto aufgelöst. Das Konto war ein Fehler. Den bedauere ich von ganzem Herzen", schrieb Schwarzer. Der Fall sei aus Sicht der Steuerbehörde bereinigt. Dass es jetzt dennoch Berichte darüber gebe, bezeichnete sie als eine "Denunzierung".
Schwarzer ging in ihrer Stellungnahme selbst darauf ein, sich in ihrer Zeitschrift "Emma" wiederholt kritisch zum deutschen Steuersystem geäußert zu haben. Mit dem Ehegattensplitting subventioniere "Vater Staat die Hausfrauenehe mit Milliarden".
Zuvor hatte «Der Spiegel" berichtet, Schwarzer habe rechtzeitig eine Selbstanzeige erstattet. Ihr Anwalt, der Medienrechtler Christian Schertz, kritisierte die Veröffentlichung als "unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte von Alice Schwarzer". Eine korrekte Selbstanzeige könne durch "offenbar nicht zu verhindernde Denunzierungen und Durchstechereien" zu einem "medialen Tsunami für den Betroffenen" führen, erklärte Schertz auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Wie "Der Spiegel" schreibt, erstattete Schwarzer Selbstanzeige, nachdem es im vergangenen Jahr immer wieder Medienberichte über Steuer-CDs und Schwarzgeldkonten im Ausland gegeben hatte. Schwarzer räumte in ihrem Blog ein, sie hätte das Schweizer Konto von Anfang an beim deutschen Finanzamt angeben müssen, um die Zinsen zu versteuern. "Doch ganz ehrlich: Auch mein persönliches Unrechtsbewusstsein hat sich an dem Punkt erst in den letzten Jahren geschärft."
Zu den Gründen für das Konto meinte die streitbare Feministin: "Ich habe in Deutschland versteuerte Einnahmen darauf eingezahlt in einer Zeit, in der die Hatz gegen mich solche Ausmaße annahm, dass ich ernsthaft dachte: Vielleicht muss ich ins Ausland gehen. So denke ich schon länger nicht mehr."
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