Die Bundesregierung will mit dem Wachstumschancengesetz die Wirtschaft wieder in die Spur bringen. Neue Modellrechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigen jedoch, dass der Effekt eher gering ausfallen wird.
Die deutsche Wirtschaft tritt nach ansicht des IW auf der Stelle: Hohe Energiekosten, schwacher Konsum und eine schwächelnde Weltkonjunktur hindern Deutschland am Wachstum. Mit dem Wachstumschancengesetz solle das Land wieder wettbewerbsfähiger werden, unter anderem durch eine Investitionsprämie und steuerliche Entlastungen. Insgesamt, so kalkuliere die Bundesregierung, koste das Paket zwischen 2024 und 2028 rund 32 Mrd. EUR. Der positive Effekt auf die deutsche Wirtschaft wiederum falle eher gering aus, wie neue IW-Berechnungen mithilfe des Global Economic Model von Oxford Economics zeigten. Dies liege vor allem daran, dass die durchschnittliche Entlastung pro Jahr mit 6 bis 7 Mrd. EUR überschaubar bleiben.
11 Milliarden Euro mehr an Investitionen
Bis 2028 dürften die Investitionen laut der IW-Mitteilung real um insgesamt 11 Mrd. EUR höher ausfallen. Ein positiver Nebeneffektsei, dass durch das Investitionsplus entstehen bis 2028 knapp 9.000 neue Jobs entstehen. Und auch das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte danach höher ausfallen – allerdings nur in geringem Ausmaß. So falle das reale BIP im Jahr 2028 rund 2 Mrd. EUR höher aus als in einem Szenario ohne Wachstumschancengesetz (umgerechnet 0,05 Prozent mehr).
Streit um die Finanzierung
Auch wenn das Wachstumschancengesetz einen Impuls für die Wirtschaft liefere: Es reiche bei weitem nicht aus, um die wichtigen Investitionen für die Transformation freizusetzen. "Ein Investitionsplus von 11 Mrd. EUR wird zwar spürbar sein, ist in Anbetracht der vielen Baustellen im Land aber nicht mehr als ein Startschuss", sagt IW-Ökonom und Steuerexperte Tobias Hentze. Zudem sei die Finanzierung des Vorhabens nicht abschließend geklärt: "Stand jetzt werden zu viele Lasten auf die Kommunen abgewälzt, das könnte sie überfordern", so Hentze.
Quelle, IW Köln, Pressemitteilung v. 10.11.2023