Rz. 1
Der durch Art. 1 Nr. 12 des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) v. 26.3.2007 (BGBl. I S. 376) mit Wirkung zum 1.4.2007 eingefügte § 20d enthielt bis zu seiner Umnummerierung durch Art. 1 Nr. 8 des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) v. 17.7.2015 (BGBl. I S. 1368) Regelungen zur primären Prävention durch Schutzimpfungen. Die Regelung findet sich nunmehr in § 20i. Mit Wirkung zum 25.7.2015 ist der neue § 20d in Kraft getreten. Die Vorschrift legt in der aktuellen Fassung die Grundsätze der Entwicklung und der Durchführung der nationalen Präventionsstrategie fest (BT-Drs. 18/4282 S. 36).
Rz. 1a
Das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) v. 11.12.2018 (BGBl. I S. 2394) hat mit Wirkung zum 1.1.2019 (Art. 14 Abs. 1) durch Art. 7 Nr. 4 in Abs. 3 Satz 1 die Wörter "erstmals zum 31. Dezember 2015" gestrichen. Satz 2 ist neu eingefügt worden.
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