Projektbericht aus Modellkommunen zur Digitalisierung

Das Pilotvorhaben "Modellkommune E-Government" wurde seit 2014 gemeinsam vom Bundesministerium des Innern (BMI) und den drei kommunalen Spitzenverbänden - dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund - durchgeführt. Das Ziel des Modellvorhabens bestand darin, die Potenziale des 2013 in Kraft getretenen EGovernment-Gesetzes (EGovG) auf kommunaler Ebene aufzuzeigen.

Acht Modellkommunen testeten E-Government

Die insgesamt acht Modellkommunen wurden nach zwei Teilnahmewettbewerben von den Projektpartnern ausgewählt. Die Entwicklung der Anwendung von E-Government sollte verstärkt in der Fläche unterstützt werden, deshalb bestand eine Obergrenze von 300.000 Einwohner für teilnahmeberechtigte Städte. Weiterhin sollten drei Landkreisverwaltungen ausgewählt werden.

Als Modellkommunen wurden ausgewählt:

• Landkreis Cochem-Zell
• Stadt Düren
• Stadt Gütersloh
• Stadt Halle (Saale)
• Landkreis Heidekreis
• Bewerbergemeinschaft Ibbenbüren (bestehend aus neun Städten und Gemeinden und einen kommunalen Zweckverband)
• Stadt Norderstedt
• Landkreis Ortenaukreis

Das Modellvorhaben war sowohl aus Sicht der Projektpartner (BMI und kommunale Spitzenverbände) als auch aus Sicht der teilnehmenden Kommunen sehr erfolgreich. BMI erhielt ungefilterte Erkenntnisse zur kommunalen E-Government-Situation und zum Wirken des E-Government. Den teilnehmenden Kommunen gab der Status als "Modellkommune" und die damit verbundene finanzielle Unterstützung einen stärkeren Schwung für die Umsetzung ihrer Projekte.

Erkenntnisgewinn aus unterschiedlichen Projekten

Neun Projekte konnten bereits abgeschlossen werden, die anderen werden noch umgesetzt. Eine vollständige Realisierung der Konzepte war auch in der Projektidee nicht vorgesehen. Neben dem direkten Projektfortschritt sind für die Modellkommunen Faktoren wie Schaffung einer größeren Akzeptanz für E-Government, Stärkung der Veränderungsfähigkeit, Kompetenzaufbau sowie Sensibilisierung von Kooperationspartnern wichtig.
Für das BMI bestand eine wesentliche Erkenntnis aus dem Modellvorhaben darin, dass für das kommunale E-Government weniger die rechtlichen Rahmenbedingungen entscheidend sind, sondern eher organisatorische Fragen.

Vorstellung der Projektberichte

"Die Vorteile von E-Government müssen für die Bürgerinnen und Bürger direkt erfahrbar sein", betonte Staatssekretär Klaus Vitt bei der Vorstellung der Projektberichte in seiner Eröffnungsrede. Darin eingeschlossen sind: Das Anliegen muss einfach zu finden und leicht zu handhaben, der Bearbeitungsprozess transparent und der Bearbeitungsstand jederzeit abrufbar sein.

Die Modellkommunen haben ihre Erfahrungen in einem Projektbericht dokumentiert. Darüber hinaus ist ein "Kochbuch" entstanden, das Schritt für Schritt den Weg zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen erklärt. Das "Kochbuch" will den Zögernden Mut machen und die Fortgeschrittenen zur Diskussion einladen.

Unter www.demografie-portal.de kann das Kochbuch kommentiert und ergänzt werden. Die Modellkommunen wünschen sich ein lebendes Dokument, das fortgeschrieben wird und eine Plattform zum Erfahrungsaustauch bildet.

Die jeweils eigenen Erfahrungen der Modellkommunen, die in zahlreichen Berichten niedergelegt wurden, können unter www.verwaltung-innovativ.de eingesehen werden. Die Modellkommunen wollen ihre Zusammenarbeit als offenes kommunales Netzwerk fortsetzen. Interessierte sind zur Mitarbeit herzlich eingeladen.