Vorstand des Vereins – Einführung und Grundlagen / 9 Einzelfragen zum Vorstand des Vereins

Die folgenden Fälle zeigen Ihnen die vielfältigen Fragestellungen bei Ihrer Vorstandsarbeit auf.^[1]

	Stichwort	Der Fall	Hier finden Sie die Antwort
1.	Aufsichtsrats­modell	Der Vorstand plant eine Umstrukturierung des Vereins, wonach u. a. der Geschäftsführer Vorstand im Sinne des § 26 BGB werden soll und der bisherige Vorstand als Aufsichtsrat installiert wird. Fragen: Ist der bisher angestellte Geschäftsführer dann noch Arbeitnehmer? Wie wäre seine Tätigkeit steuer- und sozialversicherungsrechtlich zu bewerten? Übt der Geschäftsführer seine Tätigkeit dann freiberuflich aus? Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?	Vorstand, hauptamtlicher
2.	Aufwandsentschädigung und Aufwendungsersatz	Zwischen einem Verein und seinem Vorsitzenden gibt es Differenzen hinsichtlich der vom Vorsitzenden abgerechneten Auslagen (z. B. Fahrtkosten, Telefon, Büromaterial). In der Satzung ist dazu Folgendes geregelt: „Ehrenamtliche Vereinsführung Jede Arbeit im Verein erfolgt ehrenamtlich. Dies schließt jedoch nicht aus, dass bei Vorhandensein entsprechender Mittel neben dem Ersatz der baren Auslagen den Amtsträgern eine angemessene Aufwandsentschädigung und den Spielern eine entsprechende Leistungsprämie gewährt wird.” Fragen: Müssen dem Vorsitzenden die Auslagen (Telefon, Fahrtkosten etc.) ersetzt werden? Enthält die Satzung für solche Zahlungen eine Rechtsgrundlage? Was ist der Unterschied zwischen "Auslagen", "Aufwendungsersatz" und "Aufwandsentschädigung"?	Vorstand, Aufwendungsersatzanspruch
3.	Berufung, kommissarische	Der Hauptkassierer eines Vereins hat sein Amt abgegeben. Kann an seiner Stelle der Vorstand oder ein anderes Organ eine kommissarische Berufung vornehmen?	Vorstand, ­kommissarische Berufung für ausgeschiedenes Vorstandsmitglied Vgl. auch Vorstand, fehlendes Vorstandsmitglied
4.	Entlastung	Die Tagesordnung einer Mitgliederversammlung enthält den Punkt "Entlastung des Vorstands". Angenommen, der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung nicht entlastet, weil der Vorstand Schulden gemacht hat und kein überschaubarer Vorschlag zur Entschuldung des Vereins vorliegt. Welche Folgen hat das für die Mitglieder des Vorstands, insbesondere für ein Mitglied, das nicht wiedergewählt wird?	Vorstand, fehlende Entlastung
5.	Ergänzungswahl	Auf unserer letzten Mitgliederversammlung wurde der Vorstand für drei Jahre gewählt. Jetzt möchte der Präsident sein Amt für ein Jahr aus beruflichen Gründen ruhen lassen. Der übrige Vorstand ist bereit, diese Zeit durch eine interne Aufgabenverteilung zu überbrücken. In unserer Satzung ist dazu nichts geregelt. Kann der Präsident dennoch sein Amt ruhen lassen? Welche haftungsrechtlichen Auswirkungen hat das Ruhen des Amtes? Ist nicht eine Neuwahl zwingend erforderlich? Demnächst haben wir unsere nächste Mitgliederversammlung mit dem TOP "Präsident lässt sein Amt ruhen". Wenn nun ein Mitglied einen Antrag auf Neuwahlen stellt, wie müssen wir uns dann verhalten?	Vorstand, Amt ­ruhen lassen
6.	Fehlendes Vorstandsmitglied	Welche Folgen können für den Verein eintreten, wenn sich kein 1. Vorsitzender mehr zur Wahl stellt? Gelten diese Ausführungen für alle BGB-Vorstandsmitglieder? Ist es möglich, bei fehlenden Kandidaten den Posten für einige Zeit unbesetzt zu lassen?	Vorstand, fehlendes Vorstandsmitglied
7.	Gesamtgeschäftsführung	Wie ist das Verhältnis der Vorstandsmitglieder untereinander? Beispiel: Der Schatzmeister des Vereins hat die Revisoren um eine interne Prüfung gebeten, da der Vorsitzende satzungswidrig Zahlungen an die Mitglieder des Vereins geleistet hat und keine detaillierten Angaben, z. B. zu den Fahrtkosten, machen will. Kann der 1. Vorsitzende dem Schatzmeister die Unterschriftenberechtigung bei der Bank entziehen? Kann der Schatzmeister vom Vorstand abgesetzt werden?	Vorstand, Verhältnis Vorsitzender und Schatzmeister
8.	Geschäftsführer, Vorstand	Der 2. Vorsitzende ist zugleich Geschäftsführer eines Vereins. In der Praxis ergeben sich dabei öfter Überschneidungen und Kompetenzprobleme. Ist es zulässig, dass der Geschäftsführer Vorstandsmitglied ist? Welche Regelungen in der Satzung sind zu empfehlen? Welcher Aufbau ist im Verein zu empfehlen?	Vorstand, Geschäftsführer Vgl. auch Vorstand, hauptamtlicher
9.	Rücktritt vom Amt	Ein Vorstandsmitglied des Vereins hat seinen Rücktritt erklärt, obwohl der Vorstand für drei Jahre gewählt und die Amtszeit noch nicht beendet ist. Gleichzeitig hat es angekündigt, dass es aus dem Verein zum Jahresende austreten wird. Frage: Darf ein Vorstandsmitglied den Vorstand und den Verein verlassen, obwohl die Amtsperiode noch nicht beendet ist?	Vorstand, Kündigung
10.	Vereinsunterlagen, Herausgabe	In einem Verein wird ein neuer Vorstand gewählt. Welche Möglichkeiten hat dieser, alle vereinseigenen Unterlagen zu bekommen, da der bisherige 1. Vorsitzende stets alles bei sich zu Hause deponiert und gesammelt hat, und wo ist die Grenze zwischen vereinseigenen und privaten Unterlagen?	Vorstand, Herausgabe von Unterlagen durch den ehemaligen Vorstand
11.	Vorstand, Be...