Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften (Archiv) / 32.4 Landesrecht

Anlagenverordnung Bayern (VAwS ) (aufgehoben)
Fassung	21.2.2018
Fundstelle	GVBl. Nr. 3 vom 28.2.2018 S. 48
Änderung	Aufgehoben durch das Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Verordnung wird mit Wirkung zum 1.3.2018 landesrechtlich aufgehoben.

Anlagenverordnung Brandenburg (VawS) (aufgehoben)
Fassung	25.1.2018
Fundstelle	GVBl. II vom 1.2.2018 Nr. 7
Änderung	Aufhebung durch die Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe und zur Änderung anderer Verordnungen
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Verordnung wird durch Landesgesetz aufgehoben. Dies gilt rückwirkend zum 1.8.2017.

Hamburgische Bauordnung (HbauO)
Fassung	23.1.2018
Fundstelle	HmbGVBl. Nr. 4 vom 6.2.2018 S. 19
Änderung	Diverse §§, Anlage 2
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Regelungen zu Bauarten und Bauprodukten werden umfassend an europarechtliche Vorgaben angepasst. Dabei wird auch die Regelungssystematik überarbeitet. Künftig sind Verwendbarkeitsnachweise erforderlich, aus denen sich die Konformität von Bauprodukten mit Technischen Regeln/Technischen Baubestimmungen ergibt. Die allgemeinen Anforderungen an Anlagen werden angepasst. Es gilt nunmehr eine Generalklausel, die besagt, dass Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten sind, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden. Die allgemeinen Anforderungen können durch Technische Baubestimmungen konkretisiert werden. Es wird eine Bestimmung zur nachträglichen Wärmedämmung eingefügt. Diverse Regelungen erfahren redaktionelle Anpassungen. Auch in Anlage 2 (Auflistung der verfahrensfreien Vorhaben) werden Anpassungen vorgenommen. Die Änderungen gelten ab dem 1.5.2018. Für manche Bestimmungen gelten Sonderregelungen.