| Preissteigerungen

Wirtschaftsminister wollen Gema-Reform stoppen

Die Wirtschaftsminister wollen die Gema-Tarifsteigerungen vorerst ausetzen.
Bild: Haufe Online Redaktion

Im Konflikt um die Gebühren für die Musiknutzung wollen die Wirtschaftsminister der Länder die umstrittene Gema- Tarifreform aussetzen, die zum Teil massive Erhöhungen vorsieht.

Das kündigte Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer (SPD) zum Auftakt einer Ministerkonferenz in Kiel an. Demnach solle die zum 1. April anstehende Reform so lange nicht in Kraft treten, wie das Schlichtungsverfahren dazu läuft. Die Pläne der Verwertungsgesellschaft Gema hatten erhebliche Proteste bei Veranstaltern ausgelöst, weil diese zum Teil Kostensteigerungen von 500 bis 2.000 Prozent befürchteten. Nach Ansicht Meyers könnten dann möglicherweise viele Veranstaltungen gerade auf dem Lande unbezahlbar werden.

Energiewende auf der Agenda 

Die Wirtschaftsminister haben in Kiel ein dickes Programm mit diversen Themen zu bewältigen. Dazu gehört auch die Energiewende. "Wir in Schleswig-Holstein setzten auf erneuerbare Energien, wir setzen auf Windkraft", sagte der Kieler Ressortchef Meyer als Vorsitzender der Konferenz. Auf der anderen Seite müssten die Strompreise für Verbraucher und besonders auch für kleine und mittelständische Unternehmen stabil bleiben. Zu überlegen sei, ob alle Ausnahmegenehmigungen für große Industrieunternehmen noch sinnvoll sind. "Wir müssen da einen vernünftigen Kompromiss finden", sagte Meyer.

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Schlagworte zum Thema:  GEMA, Preissteigerung

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