24.02.2016 | Rekordüberschuss

Robuste Konjunktur lässt die Staatskasse klingeln

Auch wenn es widersinnig klingt: Die Investitionen in die Flüchtlingsbetreuung stützen die Konjunktur.
Bild: Haufe Online Redaktion

Die deutsche Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit ist niedrig - davon profitieren auch die öffentlichen Kassen. Der staatliche Überschuss ist 2015 sogar noch größer als im Ausnahmejahr 2000. Doch der Gegenwind nimmt zu.  

Der deutsche Staat profitiert mit einem Rekordüberschuss von der robusten Konjunktur. Unter dem Strich nahmen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen im vergangenen Jahr rund 19,4 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Das war der höchste Überschuss seit der Wiedervereinigung. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung fiel das Plus mit 0,6 Prozent noch etwas größer aus als die in der Januarschätzung angenommenen 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Einen prozentual höheren Überschuss gab es mit 0,9 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) nur im Sonderjahr 2000. Damals hatte die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen die öffentlichen Kassen kräftig gefüllt. In absoluten Zahlen lag der Überschuss im Jahr 2000 bei rund 18,2 Milliarden Euro und damit niedriger als 2015.

Weit von Schuldenobergrenze entfernt

Im vergangenen Jahr profitierte Europas größte Volkswirtschaft von der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt und der Konsumlaune der Verbraucher. Steuern und Sozialbeiträge füllten die öffentlichen Kassen. Den höchsten Überschuss erzielte nach dieser Berechnung der Bund mit 10,3 Milliarden Euro. Dabei schlug die Versteigerung von Mobilfunklizenzen mit 0,5 Milliarden Euro zu Buche. Den Rest der Gesamtsumme von 5,1 Milliarden Euro berücksichtigen die Statistiker nach eigenen Angaben erst in den kommenden Jahren. Auch Bundesländer (0,4 Mrd) und Gemeinden (3,9 Mrd) wiesen ein Plus aus nach einem Defizit im Jahr zuvor. Die Sozialversicherung verzeichnete einen Überschuss von 4,8 Milliarden Euro. Mit dem zweiten Milliardenüberschuss in Folge ist Deutschland weit entfernt von der Schuldenobergrenze, die sich die Europäer zugestehen (Maastricht-Verträge). Erlaubt ist höchstens ein Defizit von 3,0 Prozent. Zuletzt hatte Deutschland diese Marke 2010 mit einem Minus von 4,2 Prozent gerissen. Zum Jahresende hielt die deutsche Wirtschaft mit 0,3 Prozent Plus zum Vorquartal ihren Wachstumskurs. Hier bestätigten die Wiesbadener Statistiker erste Berechnungen. Im Gesamtjahr 2015 legte die Wirtschaftsleistung um 1,7 Prozent zu.

Schlagworte zum Thema:  Konjunktur, Steuern

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