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Kurzarbeitergeld: Tricksern droht Strafe

Hunderte deutsche Unternehmen haben die Wirtschaftskrise genutzt, um zu Unrecht Kurzarbeitergeld zu kassieren. In 1.158 Fällen hätten die Betriebe nachweislich die Unterlagen über die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter manipuliert, um die staatlichen Leistungen mitzunehmen, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Die Behörde hat eine Zwischenbilanz von Anfang 2009 bis Ende August 2011 erstellt. Wie hoch der Schaden für die Beitragszahler ist, konnte die BA nicht sagen.

Für Leistungsanspruch wurden Arbeitszeiten manipuliert

"Das Spektrum der Fälle reicht von kleinen Ordnungswidrigkeiten bis zu Versuchen, mit krimineller Energie den Beitragszahler in großem Umfang zu schädigen", sagte der BA-Sprecher. Er erklärte weiter, wie der Betrug meistens ablief: "Die Geschäftsführung ließ die Mitarbeiter normal weiterarbeiten. Der Arbeitsagentur gegenüber gab sie allerdings an, wegen der Wirtschaftskrise die Arbeitszeit verkürzt zu haben, um so an das Kurzarbeitergeld zu gelangen, obwohl kein Anspruch bestand."

Unternehmen werden strafrechtlich verfolgt

Bundesweit hat es demnach in den vergangenen 32 Monaten 2.063 solcher Verdachtsfälle gegeben. Darunter sei kein Dax-Unternehmen. 524 Mal schalteten die Arbeitsagenturen die Staatsanwaltschaft ein. Bislang seien 30 Verfahren abgeschlossen worden - mit zehn Haft- und 20 Geldstrafen.

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