12.05.2011 | Wirtschaft & Märkte

EU will Zollrabatte radikal streichen

Die EU will Zollrabatte für bis zu 100 Länder streichen. Dazu gehören aufstrebende Wirtschaftsnationen wie Russland, Brasilien, Saudi-Arabien oder Malaysia. Von 2014 an sollten nur noch 80 arme Länder wie etwa Bangladesch von niedrigeren Einfuhrzöllen in die EU profitieren, sagte Handelskommissar Karel De Gucht in Straßburg. Derzeit räumt die EU weltweit 176 Ländern und Territorien besondere Zollnachlässe ein. Das reformierte Zollsystem sei "absolut kein Protektionismus", betonte der EU-Kommissar.

Vielmehr seien die Tarife überholt, denn Teile davon stammten noch aus den 1970-er Jahren. "Die Welt hat sich seither geändert", sagte De Gucht. In den vergangenen Jahrzehnten seien viele Länder zu aufstrebenden Wirtschaftsnationen geworden, sie seien längst international wettbewerbsfähig. Ihnen sollten die Zollvorteile künftig nicht mehr zustehen. Konkrete Beispiele für betroffene Produkte gab die Kommission nicht.

"Wenn wir im globalen Wettbewerb Tarifvorteile einräumen, dann müssen die Länder davon profitieren, die sie am dringendsten brauchen", sagte der Handelskommissar. Zu diesen Staaten soll dem Vernehmen nach das krisengeschüttelte Pakistan gehören, das künftig mehr Produkte mit niedrigen oder gar keinen Zöllen in die EU exportieren könnte.

Produkte im Wert von rund 60 Milliarden Euro profitierten 2009 von den Zollnachlässen. Das waren etwa vier Prozent aller Importe in die EU. Das neue Tarifsystem könnte Schätzungen zufolge nur noch für Waren im Wert von knapp 40 Milliarden Euro gültig sein. De Gucht will seine Pläne an diesem Freitag den zuständigen Ministern der EU-Mitgliedstaaten vorstellen. Die Kommission vertritt die EU in Handelsfragen.

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