| Markttransparenzstelle

Benzinpreisüberwachung startet noch in diesem Jahr

Veränderungen des Benzinpreises müssen künftig einer Markttransparenzstelle gemeldet werden.
Bild: Rainer Sturm/pixelio.de

Die geplante Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt soll voraussichtlich noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen.

Wir arbeiten mit Hochdruck am Aufbau der Markttransparenzstelle", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt laut einer Mitteilung in Bonn. Einen konkreten Termin könne man derzeit aber noch nicht nennen, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Die Bonner Behörde habe bereits mit der Registrierung der meldepflichtigen Unternehmen begonnen, so Mundt. Hinter der Erfassung und Weitergabe sämtlicher Preisänderungen an den rund 14.000 Tankstellen in Deutschland stecke aber ein "sehr komplexes IT-Projekt". Gemeldet werden müssen künftig alle Preisänderungen bei den drei gängigsten Sorten Super E 5, Super E 10 und Diesel.

Bagatell- oder Härtefallregelung geplant 

Die Meldepflicht liege künftig entweder beim Tankstellenbetreiber oder bei Mineralölunternehmen, die die Preise an Tankstellen vorgeben. Im Rahmen einer Bagatell- oder Härtefallregelung bestehe jedoch auch die Möglichkeit, Anträge auf Befreiung von der Meldepflicht zu stellen. Davon könnten etwa die Betreiber kleiner Tankstellen Gebrauch machen, sagte ein Sprecherin. Denkbar sei auch eine Befreiung bei "unzumutbaren Härten".

Schlagworte zum Thema:  Benzinpreis, Markttransparenzstelle, Kartellamt, Härtefall

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