29.04.2011 | Recht & Personal

Web-Impressum: Diese Angaben gehören auf die Firmenhomepage

Abmahnungen für unvollständige Angaben im Firmenimpressum sind ärgerlich - und leicht zu vermeiden. Welche Informationen auf der Firmenhomepage stehen müssen, regelt das Telemediengesetz. Unsere Checkliste zeigt Ihnen, wer welche Angaben im Web-Impressum machen muss und welche Regelungen für besondere Berufsgruppen und Unternehmen gelten.

Das Telemediengesetz (TMG) enthält Regelungen über "Allgemeine Informationspflichten", umgangssprachlich auch als Impressum oder Anbieterkennzeichnung bezeichnet. Wörtlich heißt es dort: "Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten". Grundsätzlich wird jede Website von dem Begriff "Telemedien" erfasst. Der Begriff "geschäftsmäßig" wird weit ausgelegt, wobei bereits eine nachhaltig ausgeübte Tätigkeit ausreichend sein soll. Eine gewerbsmäßige Tätigkeit ist nicht gefordert.

Ähnlich verhält es sich mit der Auslegung von "in der Regel gegen Entgelt". Bereits die Möglichkeit zur Entgelterzielung soll ausreichen und sei es nur mittelbar. Damit fallen hierunter beispielsweise neben Onlineshops auch reine Produkt- oder Unternehmensdarstellungen.

Mithin unterliegt praktisch jeder Internetauftritt, der einen geschäftlichen bzw. wirtschaftlichen Hintergrund hat, dem TMG. Um auf der sicheren Seite zu stehen, sollten Webseitenbetreiber daher nicht auf ein Impressum verzichten.

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