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Wann ist eine Kündigung wegen Krankheit berechtigt?

Wenn ein Arbeitnehmer häufig oder lange krank ist, sehnt sich der Arbeitgeber irgendwann nach Trennung. Doch das ist meist nicht so einfach. Eine wichtige Voraussetzung für die Kündigung ist die "erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen". Doch was genau verbirgt sich dahinter?

Für die Wirksamkeit von krankheitsbedingten Kündigungen müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Negative Gesundheitsprognose an Hand der objektiven Verhältnisses zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung
  • Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen auf Grund der prognostizierten Fehlzeiten
  • Interessenabwägung die Betriebsinteressen über die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers stellt.

Wann sind erheblichen betriebliche Interessen beeinträchtigt?

Die Feststellung einer erheblichen Beeinträchtigung betrieblicher Interessen stellt sich im Fall häufiger Kurzerkrankung in der Regel einfacher dar, als etwa bei lang andauernden Erkrankungen. In Frage kommen erhebliche Betriebsablaufstörungen oder die erhebliche Beeinträchtigung wirtschaftlicher Interessen des Arbeitgebers in Betracht.
Häufige Kurzerkrankungen führen gerade in kleineren Betrieben regelmäßig zu beträchtlichen Störungen im Betriebsablauf, da der Arbeitgeber kurzfristig auf Fehlzeiten reagieren muss.

Betriebsablaufstörungen sind etwa

  • der Stillstand der Produktion,
  • die zeitliche Verzögerung durch Einsatz von Ersatzkräften,
  • die Überlastung der verbliebenen Arbeitnehmer oder
  • der Abzug von an anderer Stelle benötigten Arbeitnehmern.

Als kündigungsrelevant kommen dabei jedoch nur solche betrieblichen Störungen in Betracht, die nicht durch mögliche Überbrückungsmaßnahmen vermieden werden können. Können Ausfälle durch entsprechende Maßnahmen aufgefangen werden, liegt von vornherein keine erhebliche Betriebsablaufstörung vor.
Mögliche Überbrückungsmaßnahmen sind solche Maßnahmen, die in Anbetracht des konkreten Ausfalls des erkrankten Arbeitnehmers ergriffen werden, wie zum Beispiel der Einsatz eines Arbeitnehmers aus einer vorgehaltenen Personalreserve oder die Einstellung einer Aushilfskraft.
Selbst wenn durch den Ausfall eines Arbeitnehmers keine erhebliche Betriebsablaufstörung gegeben ist, können die wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers jedoch derart beeinträchtigt sein, dass ein zur sozialen Rechtfertigung der Kündigung geeigneter Grund vorliegt. Zur Begründung einer erheblichen Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Interessen kann sich der Arbeitgeber regelmäßig etwa auf die durch den Ausfall konkret verursachten Entgeltfortzahlungskosten für den erkrankten Arbeitnehmer, die Kosten der eingesetzten Ersatzkraft oder Überstundenvergütungen und -zuschläge der verbeleibenden Arbeitnehmer berufen.
Erhebliche Entgeltfortzahlungskosten für den ausgefallenen Arbeitnehmer können den Arbeitgeber erheblich belasten, wenn dadurch das Austauschverhältnis auf unbestimmte Zeit ganz erheblich gestört ist.

Aspekt der erhebliche Äquivalenzstörung

Eine erhebliche Äquivalenzstörung liegt nach der Rechtsprechung des BAG vor, wenn in Zukunft mit Entgeltfortzahlungskosten zu rechnen ist, die über die Dauer von 6 Wochen pro Jahr hinausgehen. Insoweit ist es unerheblich, ob einzel- oder tarifvertraglich etwa eine längere Entgeltfortzahlung als nach § 3 EFZG vereinbart ist.

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