Vertragsrecht

Nicht immer bleibt ein Verhältnis zwischen Gesellschaftern harmonisch oder das Zusammenwirken sinnvoll. In manchen Gesellschaftsverträgen und Satzungen finden sich deshalb vorausschauend Regelungen, nach denen die Kündigung von Gesellschaftern ohne sachlichen Grund erfolgen kann. Man bezeichnet solche Vereinbarungen als freie Hinauskündigungsklauseln. Diese sind jedoch nur in Ausnahmsfällen zulässig, da sie der gesetzlichen Vorstellung einer Gesellschafterposition widersprechen.mehr

Es gibt einige juristische Begriffe, von denen sich der Laie oder Anfänger viel verspricht und die bei unklarer juristischer Gemengelage gerne in den Raum geworfen werden. Meist tragen sie nicht weit. Einer davon ist der Wegfall der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB. Auch Menschenwürde und Gemeinwohl sind oft nicht so belastbar wie es ihr schöner Klang verspricht.mehr

Das Handy ist aus dem Alltag nicht mehr fortzudenken. Das bringt neben Klingeltönen aller Art auch eine Vielzahl von Rechtsfragen mit sich, nicht nur im Vertragsrecht und beim Verbraucherschutz. Auch das Verkehrsrecht, das Arbeits- und das Steuerrecht sind gelegentlich tangiert.mehr

Wenn beim abendlichen Dinner das Duett von Edelfischen nicht mundet, endet der Ärger meist nicht vor Gericht. Man geht einfach nicht mehr hin. Was aber ist rechtlich zu beachten, wenn es doch zu einer ernsthaften Dissonanz zwischen Gast und Gastwirt kommt?mehr