Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

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§ 2 Die Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat / 1. Pauschalhonorar
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / 1. Pauschalhonorar

Rz. 80 Zunächst kann der Rechtsanwalt für Erbrecht mit dem Mandanten ein Pauschalhonorar vereinbaren. Ein Pauschalhonorar liegt in den Fällen vor, in denen eine bestimmte anwaltliche Tätigkeit mit einer der Höhe nach bestimmten Vergütung bezahlt werden soll. Insoweit vereinbart der Rechtsanwalt mit dem Mandanten, dass er für die Durchsetzung eines Pflichtteilsanspruchs insge...mehr

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R / Revision, Einlegung, Frist [Rdn 2818]
R / Revision, Einlegung, Frist [Rdn 2818]

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zfs 01/2022, Keine Passivlegitimation des Schadensbearbe ... / 1 Aus den Gründen:
zfs 01/2022, Keine Passivle... / 1 Aus den Gründen:

"… Der Kl. hat gegen die Bekl. keinen Anspruch auf Invaliditätsleistung aus dem Versicherungsvertrag vom 4.8.2014 i.V.m. §§ 16, 20 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 AUB." a) Der Bekl. zu 1 ist nicht passivlegitimiert. Zur Begründetheit der Klage gehört, dass das eingeklagte Recht dem Kl. zusteht, er Träger dieses Rechts ist, und dass es sich gegen den Bekl. richtet, der der materiell-...mehr

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§ 2 Die Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat / 3. Kombination aus Pauschal- und Zeithonorar
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / 3. Kombination aus Pauschal- und Zeithonorar

Rz. 98 Insbesondere im Bereich des Erbrechts bietet sich eine Kombination der beiden vorherigen Arten von Vergütungsvereinbarungen an. Der Rechtsanwalt für Erbrecht kann mit dem Mandanten durch Kombination eines Pauschalhonorars mit einem Zeithonorar beispielsweise eine Grundgebühr in Höhe eines Prozent- oder Promillewerts vom Nachlasswert zuzüglich eines Stundenhonorars ver...mehr

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V / Vernehmung minderjähriger Zeugen [Rdn 3713]
V / Vernehmung minderjähriger Zeugen [Rdn 3713]

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Z / Zeuge, sachverständiger Zeuge [Rdn 4138]
Z / Zeuge, sachverständiger Zeuge [Rdn 4138]

Rdn 4139 1.a) Bei der Vernehmung sachkundiger Personen ist wegen der Art und Weise der Belehrung und der Möglichkeit der → Ablehnung eines Sachverständigen, Teil A Rdn 15, wegen Befangenheit, die es bei einem Zeugen nicht gibt, zu unterscheiden zwischen SV und sachverständigen Zeugen, die wie Zeugen zu behandeln sind (§ 85). Rdn 4140 b) Für die Abgrenzung gilt (vgl. a. BGHSt ...mehr

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E / Einstellung des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 [Rdn 2190]
E / Einstellung des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 [Rdn 2190]

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L / Ladung des Angeklagten
L / Ladung des Angeklagten

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V / Vernehmung des Zeugen zur Sache [Rdn 3681]
V / Vernehmung des Zeugen zur Sache [Rdn 3681]

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§ 1 Die Annahme des erbrechtlichen Mandats / aa) Interessenkollision bei der Erbengemeinschaft
§ 1 Die Annahme des erbrech... / aa) Interessenkollision bei der Erbengemeinschaft

Rz. 71 Relativ häufig wird der Rechtsanwalt mit der Vertretung mehrerer Miterben beauftragt, die das gemeinsame Ziel einer Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft haben. Zu Beginn des Mandats werden die Mandanten häufig die schnellstmögliche Erbauseinandersetzung anstreben. Dabei muss der Rechtsanwalt für Erbrecht, eine Interessenkollision nicht von vornherein fürchten, sol...mehr

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§ 14 Internationale Bezüge / 2. Muster
§ 14 Internationale Bezüge / 2. Muster

Rz. 5 Muster 14.3: Erwerbsvollmacht (spanisch) Muster 14.3: Erwerbsvollmacht (spanisch)mehr

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B / Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, ordnungsgemäße Ladung [Rdn 823]
B / Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, ordnungsgemäße Ladung [Rdn 823]

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§ 2 Die Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat / b) Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / b) Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant

Rz. 95 Neben einem nachvollziehbaren System der Zeitaufzeichnung über die geleisteten Stunden des Rechtsanwalts sollte dieser ein Vertrauensverhältnis zum Mandanten aufbauen. Solange noch kein hinreichend festes Vertrauensverhältnis zum Mandanten aufgebaut ist, empfiehlt es sich, die geleisteten Stunden in kurzen Abständen hintereinander – etwa monatsweise – abzurechnen.[202...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
4 Verwaltungsverfahren und jährliche Entgeltmeldung / 4.4 Verjährung der Abgabe
4 Verwaltungsverfahren und ... / 4.4 Verjährung der Abgabe

Die Pflicht zur Leistung der Künstlersozialabgabe verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden ist, § 31 KSVG i. V. m. § 25 SGB IV. Da die Abgabe eines Kalenderjahres erst im Folgejahr fällig wird (die Abgabe für das Jahr 2019 erst zum 31.3.2020), beträgt die Verjährung damit faktisch fünf Kalenderjahre. Beispiel Ein überregionaler Bäcker...mehr

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A / Akteneinsicht, Unterrichtung des Beschuldigten [Rdn 530]
A / Akteneinsicht, Unterrichtung des Beschuldigten [Rdn 530]

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§ 8 Externe Veränderungen / I. Muster
§ 8 Externe Veränderungen / I. Muster

Rz. 1 Muster 8.1: Hinzuerwerb Muster 8.1: Hinzuerwerb Verhandelt _________________________ (siehe Rdn 2)mehr

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V / Verdeckter Ermittler, Befugnisse [Rdn 4587]
V / Verdeckter Ermittler, Befugnisse [Rdn 4587]

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Z / Zeuge, Allgemeines [Rdn 4071]
Z / Zeuge, Allgemeines [Rdn 4071]

Rdn 4072 Literaturhinweise: Artkämper, Wahrheitsfindung im Strafverfahren mit gängigen und innovativen Methoden – Notwendigkeit, Möglichkeiten und rechtliche Grenzen – Teil 1, Krim 2009, 349 ders., Wahrheitsfindung im Strafverfahren mit gängigen und innovativen Methoden – Notwendigkeit, Möglichkeiten und rechtliche Grenzen Teil 2, Krim 2009, 474 ders., Hypnose – Teil 1, StRR 2...mehr

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F / Feststellung von Vorstrafen des Angeklagten [Rdn 1861]
F / Feststellung von Vorstrafen des Angeklagten [Rdn 1861]

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§ 2 Die Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat / d) Rechtsfolgen bei einem Formverstoß
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / d) Rechtsfolgen bei einem Formverstoß

Rz. 27 Ein Verstoß gegen die Formvorschriften von § 3a Abs. 1 S. 1, 2 RVG hat zur Folge, dass der Rechtsanwalt aus der fehlerhaften Vergütungsvereinbarung keine höhere als die gesetzliche Vergütung fordern darf, § 4b S. 1 RVG. Der Formmangel führt hingegen nicht zur Nichtigkeit der Vereinbarung.[41] In dem Kontext kann sich für den Rechtsanwalt die entscheidende Frage stelle...mehr

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V / Verteidiger, Wahrheitspflicht des Verteidigers [Rdn 5053]
V / Verteidiger, Wahrheitspflicht des Verteidigers [Rdn 5053]

Rdn 5054 Literaturhinweise: Beulke, Die Strafbarkeit des Verteidigers, 1989 ders., Die Vernehmung des Beschuldigten – einige Anmerkungen aus der Sicht der Prozeßwissenschaft, StV 1990, 180 ders., Originalbeweisstücke beim Strafverteidiger – eine risikoreiche Gratwanderung. StV 2019, 205 Bottke, Wahrheitspflicht des Verteidigers, ZStW 1984 (Band 96), 726 Brand, Das Spannungsverhä...mehr

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S / Sachverständigenbeweis [Rdn 4060]
S / Sachverständigenbeweis [Rdn 4060]

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D / Durchsuchung, Allgemeines [Rdn 1741]
D / Durchsuchung, Allgemeines [Rdn 1741]

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V / Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis [Rdn 5252]
V / Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis [Rdn 5252]

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V / Verhandlungsleitung [Rdn 3407]
V / Verhandlungsleitung [Rdn 3407]

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A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]
A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]

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E / Einstellung des Verfahrens nach § 153a nach Erfüllung von Auflagen und Weisungen [Rdn 2085]
E / Einstellung des Verfahrens nach § 153a nach Erfüllung von Auflagen und Weisungen [Rdn 2085]

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S / Strafbefehlsverfahren [Rdn 4204]
S / Strafbefehlsverfahren [Rdn 4204]

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H / Honorar-/Vergütungsfragen [Rdn 2633]
H / Honorar-/Vergütungsfragen [Rdn 2633]

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K / Klageerzwingungsverfahren, Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung [Rdn 2821]
K / Klageerzwingungsverfahren, Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung [Rdn 2821]

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V / Verteidiger, Verteidigerhandeln und Strafrecht [Rdn 5011]
V / Verteidiger, Verteidigerhandeln und Strafrecht [Rdn 5011]

Rdn 5012 Literaturhinweise: Barthe, Der Fall Stephan L.: Änderung des anwaltlichen Ethos oder "Augsburger Puppenkiste"? DRiZ 2011, 239 Barton, Zur Frage der rechtlichen Wertung strafprozessualer Maßnahmen gegen Verteidiger, JZ 2009, 102 ­Bernsmann, Das Grundrecht auf Strafverteidigung und die Geldwäsche – Vorüberlegungen zu einem besonderen Rechtfertigungsgrund, StV 2000, 40 Be...mehr

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V / Verteidigerhandeln und Strafrecht [Rdn 3799]
V / Verteidigerhandeln und Strafrecht [Rdn 3799]

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F / Fragerecht des Verteidigers, Zurückweisung einzelner Fragen [Rdn 1909]
F / Fragerecht des Verteidigers, Zurückweisung einzelner Fragen [Rdn 1909]

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V / Vernehmungsbeistand [Rdn 4745]
V / Vernehmungsbeistand [Rdn 4745]

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A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Bindungswirkung [Rdn 298]
A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Bindungswirkung [Rdn 298]

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Z / Zeuge, Vernehmung, Vernehmungsbeistand [Rdn 4177]
Z / Zeuge, Vernehmung, Vernehmungsbeistand [Rdn 4177]

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A / Absprachen/Verständigung, Verfahren [Rdn 191]
A / Absprachen/Verständigung, Verfahren [Rdn 191]

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P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung/Verteidigerwechsel [Rdn 3507]
P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung/Verteidigerwechsel [Rdn 3507]

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S / Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen [Rdn 4118]
S / Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen [Rdn 4118]

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Z / Zeugnisverweigerungsrechte [Rdn 5437]
Z / Zeugnisverweigerungsrechte [Rdn 5437]

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J
J

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten der Hauptverhandlung [Rdn 2134][Autor] Das Wichtigste in Kürze:mehr

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H / Haftfragen [Rdn 2030]
H / Haftfragen [Rdn 2030]

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V / Verdeckter Ermittler, Beweisverwertungsverbote [Rdn 4604]
V / Verdeckter Ermittler, Beweisverwertungsverbote [Rdn 4604]

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten/Äußerungen des Richters [Rdn 34]
A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten/Äußerungen des Richters [Rdn 34]

Rdn 35 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 2, und bei → Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 17. Rdn 36 1. Das (bisherige) Verhalten des Richters oder (früher gemachte) Äußerungen können die Ablehnung begründen, wenn deshalb die Besorgnis begründet ist, dass er nicht unvoreingenommen an die Sache herange...mehr

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V / Verhandlung ohne den Angeklagten [Rdn 3358]
V / Verhandlung ohne den Angeklagten [Rdn 3358]

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Umgang mit Fehlverhalten / 9.2 Behavior Based Safety (BBS)
Umgang mit Fehlverhalten / 9.2 Behavior Based Safety (BBS)

Ein weiterer lerntheoretischer Ansatz ist das Modell Behavior Based Safety. BBS ist ein Ansatz aus der Verhaltenswissenschaft, welcher sich mit verhaltensorientierter Arbeitssicherheit übersetzen lässt. Wie Heinrich und seine Kollegen fokussiert sich BBS auf unsichere Verhaltensweisen und Beinahe-Unfälle, wobei das sichere Verhalten systematisch gefördert werden soll. BBS bl...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Umgang mit Fehlverhalten / 7.2 Etablierung einer Fehlerkultur
Umgang mit Fehlverhalten / 7.2 Etablierung einer Fehlerkultur

Eine Fortführung von Heinrichs Gedanken ist die Etablierung einer Fehlerkultur im Unternehmen. Menschen können Fehler und Fehlverhalten eingestehen, bei denen ja oftmals auch andere Systemkomponenten involviert sind. Diese Meldungen müssen natürlich sanktionsfrei bleiben, denn: Fehler können totgeschwiegen, Probleme verschleiert und Schuldige gesucht werden. Aber: Man kann F...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Umgang mit Fehlverhalten / 8 Das TOP-Prinzip – noch aktuell?
Umgang mit Fehlverhalten / 8 Das TOP-Prinzip – noch aktuell?

Arbeitsschützern ist das TOP-Prinzip bekannt, welches eine Rangfolge der Schutzmaßnahmen beschreibt. TOP steht für: T = Technische Schutzmaßnahmen O = Organisatorische Schutzmaßnahmen P = Persönliche Schutzmaßnahmen Diese Rangfolge hat der Arbeitgeber bei der Festlegung und Anwendung von Schutzmaßnahmen zu beachten. D. h., es werden zuerst technische Maßnahmen ergriffen, um die ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Wie kann man Unternehmern die Angst vor der Gefährdungsb ... / 1 Psychische Belastungen im Arbeitsschutzgesetz
Wie kann man Unternehmern d... / 1 Psychische Belastungen im Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz verlangt vom Arbeitgeber, die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird.[1] Wie das geschehen soll, wird in § 5 ArbSchG "Beurteilung der Arbeitsbedingungen" präzisiert: Zitat (1) Der Arbeitgeber hat durch eine ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Verdichter / 4 Sonstige Betriebsvorschriften
Verdichter / 4 Sonstige Betriebsvorschriften

Grundsätzlich gelten für alle Arbeitsmittel und überwachungsbedürftigen Anlagen die Anforderungen der BetrSichV an Arbeitsmittel. Daher muss der Arbeitgeber die Gefährdungen ermitteln, die mit der Benutzung des Verdichters verbunden sind und diese bewerten. Dabei sind Wechselwirkungen mit der Arbeitsumgebung zu berücksichtigen (Gefährdungsbeurteilung). Bei Durchführung der Ge...mehr