Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Beschlagnahme, Zurückstellung der Benachrichtigung/ heimliche Beschlagnahme [Rdn 1104]"heimliche Beschlagnahme"

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Verfahren [Rdn 1599]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Berufung, Annahmeberufung [Rdn 650]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
G / Glaubwürdigkeitsgutachten [Rdn 2511]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
S / Steuerstrafverfahren, Besonderheiten [Rdn 4155]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Verletzter, Begriff [Rdn 3631]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Vorhalt aus und von Urkunden [Rdn 4000]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Allgemeines [Rdn 1558]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 1559 Literaturhinweise: Beck/Berr/Schäpe, OWi-Sachen im St...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
E / Eröffnungsbeschluss, Nachholung in der Hauptverhandlung [Rdn 1820]

Rdn 1821 Literaturhinweis: Eisenberg, Kriterien der Eröffnung des strafprozessualen Hauptverfahrens, JZ 2011, 672 Eschelbach, Gehör vor Gericht, GA 2004, 228 ders., Von der Eröffnung des Hauptverfahrens durch die Strafkammer, in: Festschrift für Christian Richter II, 2002, S. 113 Kuckein, Revisionsrechtliche Kontrolle der Mangelhaftigkeit von Anklage und Eröffnungsbeschluss, St...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Vernehmung Sachverständiger [Rdn 3722]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
D / Durchsuchung, Anordnung, Allgemeines [Rdn 1755]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Verfahrensfragen [Rdn 3794]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 01/2022, Voraussetzunge... / 2 Aus den Gründen:

"…" 1. Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Das LG hat die auf Feststellung des Fortbestandes eines Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrages und auf die Erbringung von Leistungen nach einem behaupteten Versicherungsfall gerichtete Klage zu Recht abgewiesen … a) Der Kl. hat gegen die Bekl. keinen Anspruch auf Erbringung von Rentenzahlungen nebst Zinsen, a...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / Absprachen/Verständigung, Begriffe/Grundsätze [Rdn 134]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Beschlagnahme, Durchführung [Rdn 1008]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
E / Entbindung von der Schweigepflicht [Rdn 1721]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Beschlagnahme, Voraussetzungen [Rdn 1089]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
S / Sachverständigengutachten [Rdn 4086]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Großaufteilung (reines ... / 1. Muster

Rz. 70 Muster 3.3: Endaufteilung Neubau Muster 3.3: Endaufteilung Neubau Verhandelt zu (siehe Rdn 71) _________________________ am _________________________ (siehe Rdn 72) erschien: Herr A, (siehe Rdn 73) handelnd a) für sich persönlich b) für sämtliche Auflassungsvormerkungsberechtigten der Wohnungseigentumsanlage "XY-Straße", vorgetragen in den Wohnungsgrundbüchern von _________...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / Ablehnung eines Sachverständigen [Rdn 15]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
T / Täter-Opfer-Ausgleich [Rdn 4232]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
J

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten [Rdn 2695][Autor] Das Wichtigste in Kürze:mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Vorbereitung/Gang der Hauptverhandlung [Rdn 1536]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten/Äußerungen des Richters [Rdn 97]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Vernehmung einer Verhörsperson [Rdn 3694]

Rdn 3695 Literaturhinweise: Artkämper/Jacobs, Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht, 2017 Farthofer/Rückert, Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 252 StPO im Lichte eines grund- und menschenrechtskonformen Strafverfahrens, HRRS 2017, 123 Gerst (Hrsg.), Zeugen in der Hauptverhandlung, 2. Aufl. 2020 Hof, Polizeizeugen – Zeugen im Sinne der StPO, HRRS 2015, 277 Meyer, Die Vern...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / Protokoll der Hauptverhandlung, Allgemeines [Rdn 2522]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
E / Entbindung von der Schweigepflicht [Rdn 2264]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1488]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / Absprachen/Verständigung, Begriffe/Grundsätze [Rdn 202]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Allgemeines [Rdn 1476]

Rdn 1477 Literaturhinweise: Beck/Berr/Schäpe, OWi-Sachen im Straßenverkehrsrecht, 7. Aufl. 2017 Beck/Löhle/Kärger/Schmedding/Siegert, Fehlerquellen bei polizeilichen Meßverfahren: Geschwindigkeit – Abstand – Rotlicht – Waagen – Atemalkohol, 11. Aufl. 2016 Bellmann, Täteridentifikation anhand eine Lichtbildes – Teil 1: Wiedererkennen und Identifizieren, StRR 2011, 419 dies., Tät...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
P / Pflichtverteidiger, Verfahren der Beiordnung [Rdn 3637]

mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
3 Die Bemessungsgrundlage: ... / 3.1.2.2 Indizien für eine Selbstständigkeit

Definiert wird im SGB nicht der Begriff der Selbstständigkeit, sondern nur die abhängige Beschäftigung. In § 7 Abs. 1 SGB IV heißt es dazu: Zitat Beschäftigung ist die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. D...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 01/2022, Arglistige Täu... / 1 Aus den Gründen:

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das LG einen Anspruch der Klägerin wegen wirksamer Anfechtung des Vertrages durch die Bekl. verneint … 1. Die Kl. hat zunächst mehrere der gestellten Gesundheitsfragen objektiv falsch beantwortet. Die Gesundheitsfrage unter Ziffer 7.1 des Antrages lautet: "Sind Sie in den letzten fünf Jahren von Ärzten oder Behandlern beraten oder u...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
F / Freibeweisverfahren [Rdn 1930]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 1931 Literaturhinweise: Artkämpe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Verteidiger, Verschwiegenheitspflicht [Rdn 5000]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Z / Zeuge, Vernehmung, informatorische Befragung [Rdn 4172]

Rdn 4173 Literaturhinweise: Geppert, Notwendigkeit und rechtliche Grenzen der "informatorischen Befragung" im Strafverfahren, in: Festschrift für Dietrich Oehler, 1985, S. 323 Haubrich, Informatorische Befragung von Beschuldigten und Zeugen, NJW 1981, 803 Krause, Die informatorische Befragung, Polizei 1978, 305 ter Veen, Die Zulässigkeit der informatorischen Befragung, StV 1983...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Z / Zuständigkeit des Gerichts [Rdn 4283]

Rdn 4284 Literaturhinweise: Böttcher/Mayer, Änderungen des Strafverfahrensrechts durch das Entlastungsgesetz, NStZ 1993, 153 Brause, Die Zuständigkeit der allgemeinen und besonderen Strafkammern nach dem Strafverfahrensänderungsgesetz, NJW 1979, 802 Eisenberg, Referentenentwurf des BMJ "Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)" 2010, HRRS 2011, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / 1. Pauschalhonorar

Rz. 80 Zunächst kann der Rechtsanwalt für Erbrecht mit dem Mandanten ein Pauschalhonorar vereinbaren. Ein Pauschalhonorar liegt in den Fällen vor, in denen eine bestimmte anwaltliche Tätigkeit mit einer der Höhe nach bestimmten Vergütung bezahlt werden soll. Insoweit vereinbart der Rechtsanwalt mit dem Mandanten, dass er für die Durchsetzung eines Pflichtteilsanspruchs insge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
R / Revision, Einlegung, Frist [Rdn 2818]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 01/2022, Keine Passivle... / 1 Aus den Gründen:

"… Der Kl. hat gegen die Bekl. keinen Anspruch auf Invaliditätsleistung aus dem Versicherungsvertrag vom 4.8.2014 i.V.m. §§ 16, 20 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 AUB." a) Der Bekl. zu 1 ist nicht passivlegitimiert. Zur Begründetheit der Klage gehört, dass das eingeklagte Recht dem Kl. zusteht, er Träger dieses Rechts ist, und dass es sich gegen den Bekl. richtet, der der materiell-...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / 3. Kombination aus Pauschal- und Zeithonorar

Rz. 98 Insbesondere im Bereich des Erbrechts bietet sich eine Kombination der beiden vorherigen Arten von Vergütungsvereinbarungen an. Der Rechtsanwalt für Erbrecht kann mit dem Mandanten durch Kombination eines Pauschalhonorars mit einem Zeithonorar beispielsweise eine Grundgebühr in Höhe eines Prozent- oder Promillewerts vom Nachlasswert zuzüglich eines Stundenhonorars ver...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Vernehmung minderjähriger Zeugen [Rdn 3713]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Z / Zeuge, sachverständiger Zeuge [Rdn 4138]

Rdn 4139 1.a) Bei der Vernehmung sachkundiger Personen ist wegen der Art und Weise der Belehrung und der Möglichkeit der → Ablehnung eines Sachverständigen, Teil A Rdn 15, wegen Befangenheit, die es bei einem Zeugen nicht gibt, zu unterscheiden zwischen SV und sachverständigen Zeugen, die wie Zeugen zu behandeln sind (§ 85). Rdn 4140 b) Für die Abgrenzung gilt (vgl. a. BGHSt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
E / Einstellung des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 [Rdn 2190]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
L / Ladung des Angeklagten

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
V / Vernehmung des Zeugen zur Sache [Rdn 3681]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Die Annahme des erbrech... / aa) Interessenkollision bei der Erbengemeinschaft

Rz. 71 Relativ häufig wird der Rechtsanwalt mit der Vertretung mehrerer Miterben beauftragt, die das gemeinsame Ziel einer Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft haben. Zu Beginn des Mandats werden die Mandanten häufig die schnellstmögliche Erbauseinandersetzung anstreben. Dabei muss der Rechtsanwalt für Erbrecht, eine Interessenkollision nicht von vornherein fürchten, sol...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 14 Internationale Bezüge / 2. Muster

Rz. 5 Muster 14.3: Erwerbsvollmacht (spanisch) Muster 14.3: Erwerbsvollmacht (spanisch)mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, ordnungsgemäße Ladung [Rdn 823]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / b) Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant

Rz. 95 Neben einem nachvollziehbaren System der Zeitaufzeichnung über die geleisteten Stunden des Rechtsanwalts sollte dieser ein Vertrauensverhältnis zum Mandanten aufbauen. Solange noch kein hinreichend festes Vertrauensverhältnis zum Mandanten aufgebaut ist, empfiehlt es sich, die geleisteten Stunden in kurzen Abständen hintereinander – etwa monatsweise – abzurechnen.[202...mehr