Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

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Datenaustausch: Externe Sch... / 2.1 Digitale Ausgangsrechnungen

Eine immer weitere Verbreitung finden die digitalen Schnittstellen, über die Ausgangsrechnungen an die Kunden geschickt werden. Das Unternehmen spart dadurch den Druck der analogen Rechnungen und deren Versand. Die Rechnung ist schneller beim Kunden und wird dadurch eventuell auch schneller bezahlt. Das Einsparpotenzial bzgl. den Kosten auch der Buchhaltung ist groß, vor all...mehr

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Datenaustausch: Externe Sch... / 2.4 Datenaustausch mit Banken

Eine Vorreiterrolle in der Digitalisierung von Abläufen im kaufmännischen Bereich übernehmen die Banken. Sie haben die Möglichkeiten der digitalen Entwicklung früh erkannt und immer versucht, ihre Kunden mitzunehmen. Das hat jeder Buchhalter erfahren, privat und in den Bankangelegenheiten am Arbeitsplatz. Zunächst wurden die Gebühren für analoge Abläufe erhöht, zuletzt wurde...mehr

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Datenaustausch: Interne dig... / 1.1 Vorteile digitaler Schnittstellen

Warum ist es für den Buchhalter so interessant, die für seine Arbeit notwendigen Daten digital aus den anderen Unternehmensbereichen zu erhalten? Digitale Daten können automatisch verarbeitet werden. Das erspart der Buchhaltung manuelle Erfassungsarbeit in wesentlichem Umfang. Gleichzeitig wird die Verbuchung so schnell erledigt, dass gegenüber der manuellen Verarbeitung erh...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.2 Gewinn, Einlagen und Entnahmen

Unter Gewinn nach § 4 Abs. 4a EStG verstehen Rechtsprechung[1] und Finanzverwaltung[2] den nach § 4 Abs. 1 bzw. § 5 EStG per Bilanz bzw. nach § 4 Abs. 3 EStG per Einnahmenüberschussrechnung ermittelten Gewinn vor Anwendung von § 4 Abs. 4a EStG. Außerbilanzielle Kürzungen und Hinzurechnungen wirken sich auf den Gewinn nach i. S. des § 4 Abs. 4a EStG nicht aus. Dies hat z. B. z...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.1 Ermittlung der abzugsfähigen Schuldzinsen

Die grundlegende Funktionsweise des § 4 Abs. 4a EStG lässt sich am einfachsten anhand eines Beispiels erläutern: Praxis-Beispiel Ermittlung abzugsfähiger Schuldzinsen Einzelunternehmer A hat sein Handelsgeschäft zum 1.1.01 gegründet. Im Laufe des Jahres 01 erzielt er einen Gewinn von 25.000 EUR. Er entnimmt für seinen Lebensunterhalt monatlich 4.000 EUR und legt zur Jahresmitt...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 4.1 Grundlagen

Nach der Betriebsveräußerung oder -aufgabe noch anfallende Schuldzinsen sind grundsätzlich als nachträgliche Betriebsausgaben abzugsfähig, wenn der Veräußerungserlös und der Verkehrswert der in das Privatvermögen überführten Wirtschaftsgüter nicht ausgereicht haben, um die betrieblichen Verbindlichkeiten zu tilgen.[1] Entsprechendes gilt, wenn die Verwertung der Wirtschaftsg...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.6 Unternehmensnachfolge

Die unentgeltliche Übertragung eines Betriebs ist beim Übertragenden nicht als Entnahme, beim Empfänger nicht als Einlage zu werten.[1] Vielmehr soll der Rechtsnachfolger die bisher entstandenen Über- oder Unterentnahmen bzw. angefallenen Verluste fortführen. Den Übergang der Unter- und Überentnahmen auf den Rechtsnachfolger im Fall der unentgeltlichen Betriebsübertragung ha...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 3.2.4 Absatz- oder Verkaufsprämie statt Geschenk

Ebenfalls nicht als Geschenk, sondern als Verkaufs- oder Absatzprovisionen sind Sachzuwendungen an Kunden und Vertriebspartner einzustufen, deren Gewährung vom Erreichen bestimmter Ziele abhängt. Anders als bei einem Geschenk liegt in diesem Fall eine Gegenleistung des Begünstigten vor. Dies gilt z. B. für die Zuwendung einer Digitalkamera im Wert von 120 EUR durch ein Untern...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 3.6 Preisausschreiben und Verlosungen

Bereits bei der Abgrenzung der Geschenke wurde darauf hingewiesen, dass Preise anlässlich eines Preisausschreibens aus Sicht der Finanzverwaltung keine Geschenke darstellen. Veranstaltet ein Unternehmen selbst ein Preisausschreiben oder eine Verlosung bzw. beteiligt es sich an einer derartigen Maßnahme eines Dritten, so kann in solchen Fällen eine Werbemaßnahme vorliegen, mu...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 3.2.2 Erleichterte Aufzeichnungspflichten für Kleingeschenke (Streuartikel)

Die Finanzverwaltung verlangt, dass bei Aufwendungen für Geschenke der Name des Empfängers aus der Buchung selbst oder dem Buchungsbeleg unmittelbar zu erkennen sein muss. Allerdings können Geschenke gleicher Art in einer Buchung zusammengefasst werden, wenn die Namen der Empfänger der Geschenke aus dem Buchungsbeleg selbst oder ergänzenden Aufzeichnungen ersichtlich sind. T...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 3.3 Bewirtungsaufwendungen

Im Gegensatz zu Geschenkaufwendungen, die innerhalb bestimmter Höchstgrenzen steuerlich abzugsfähig sind, sind Bewirtungskosten nur zu 70 % abzugsfähig. [1] 30 % gehören zu den nicht abzugsfähigen Betriebsausgaben und müssen dem Gewinn wieder zugerechnet werden. Die entstandene Vorsteuer kann allerdings zu 100 % abgezogen werden.[2] Eingeschränkt ist der Betriebsausgabenabzug ...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.4 Berücksichtigung von Über- und Unterentnahmen früherer Jahre

Bisher wurde jeweils ein Wirtschaftsjahr betrachtet. Da der Fremdkapitalbedarf eines Unternehmens jedoch von Jahr zu Jahr durch Entnahmen gesteigert bzw. durch aus Einlagen oder Gewinnen stammende Tilgungszahlungen reduziert werden kann, schreibt § 4 Abs. 4a Satz 3 EStG vor, dass zur Bestimmung der nicht abziehbaren Schuldzinsen nicht nur die Überentnahme des laufenden Wirts...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.5.1 Handhabung im Verlustentstehungsjahr

Zunächst war grundsätzlich strittig, ob Verluste bei der nach § 4 Abs. 4a EStG erforderlichen Berechnung überhaupt zu berücksichtigen sind, da das Gesetz nur von Gewinnen spricht.[1] Bezieht man Verluste ein, müssten diese eigentlich in die Berechnung der Überentnahmen einfließen. Nach Auffassung des BMF[2] und des BFH[3] führt allein ein Verlust noch nicht zu einer Überentn...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 5.4 Einbringung in eine Kapitalgesellschaft

Auch die Folgen der Einbringung eines Einzelunternehmens, Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils in eine Kapitalgesellschaft für den Schuldzinsenabzug sind gesetzlich nicht geregelt. Das BMF[1] beschränkt sich insoweit auf den Hinweis, dass eine Entnahme i. H. d. gewählten Wertansatzes vorliegt, wenn im Gegenzug für die Einbringung gewährte Gesellschaftsanteile im ...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 5.3 Einbringung in eine Personengesellschaft

Auch die Auswirkungen der Einbringung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils in eine Personengesellschaft nach § 24 UmwStG auf den Schuldzinsenabzug sind gesetzlich nicht geregelt. Allerdings hat die Finanzverwaltung dazu Stellung genommen.[1] Danach gilt die Einbringung eines Einzelunternehmens nicht als Entnahme, sodass sich dieser Vorgang – isoliert betrac...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 1 Buchhaltungsfragen im Zusammenhang mit Werbeaufwendungen

Die Buchung der Kosten für Anzeigen in Zeitungen oder Telefonbüchern bereitet keine Probleme. Hierbei handelt es sich um klassische Werbekosten, die mit Vorliegen der Rechnung als Betriebsausgaben erfasst werden können. Für diese Werbekosten sehen die einzelnen Kontenrahmen eigene Kontennummern vor.[1] Neben diesen Buchungen immer wieder auftretende Zweifelsfragen sind vor a...mehr

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Werbeaufwand: Betriebsausga... / 2.3 Aufnahme von Werbemitteln als Bestand

Werbekosten führen immer dann zu Bilanzposten, wenn es sich um Aufwendungen für Gegenstände oder Wirtschaftsgüter handelt, die am Bilanzstichtag noch vorhanden sind. Dies kann z. B. Werbemittel mit geringem Wert, z. B. Streuartikel, Prospekte, Flyer und Kataloge betreffen, die erst im Folgejahr an Kunden versandt bzw. verteilt werden. Solche am Bilanzstichtag noch vorhandene...mehr

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Schuldzinsenabzug bei Einze... / 3.3 Ausnahmeregelung für Schuldzinsen zur Finanzierung von Anlagevermögen

Nach § 4 Abs. 4a Satz 5 EStG sind Schuldzinsen, die zur Finanzierung der Anschaffungs- und Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens geleistet werden, uneingeschränkt abzugsfähig. Gleiches gilt für Zinsen für ein Darlehen, das aufgenommen wurde, um die Zinsen für ein solches Investitionsdarlehen bestreiten zu können.[1] Der BFH hat keine Bedenken dagegen, ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Werbeaufwand: Betriebsausga... / 2.5 Kosten für Internet-Auftritt

Ebenfalls eine Sonderstellung nehmen Kosten für einen Internet-Auftritt ein.[1] Neben sofort abzugsfähigen Betriebsausgaben müssen einzelne Kosten unter Umständen als immaterielles Wirtschaftsgut bilanziert werden. Sofort abzugsfähig sind die Kosten für den Zugang ins Internet über einen Provider sowie die damit verbundenen laufenden Telekommunikationskosten. Bei den Kosten f...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1 Dacharbeiten durch bauausführende Firmen

Die DGUV-I 201-054 wendet sich in erster Linie an bauausführende Firmen. Sie regelt, unter welchen Bedingungen Dacharbeiten auszuführen sind: 1.1 Vor Arbeitsbeginn 1.1.1 Berücksichtigung bauseitiger Bedingungen vorhandene Sicherheitseinrichtungen wie z. B. Anschlageinrichtungen, nicht belastbare Decken, Böden oder Dachflächen, bauseitige bzw. betriebliche Risiken wie nicht außer ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.1.2 Festlegung der für die sichere Durchführung der Arbeiten erforderlichen Voraussetzungen

Wichtig Anforderungen an den Bauherrn/Betreiber Die DGUV-I 201-054 verpflichtet Dacharbeiten ausführende Unternehmer, den Bauherrn bzw. den Betreiber eines Gebäudes auf die "für die sichere Durchführung der Arbeiten erforderlichen Voraussetzungen" hinzuweisen. Wenn z. B. ein Auftrag für regelmäßige Wartung/Reinigung von Dachflächen extern vergeben wird, darf es daher nicht wu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 2 Arbeiten auf Dächern

In vielen Unternehmen bestehen Verkehrswege und Arbeitsplätze auf Dächern, sei es für Inspektions-, Wartungs- und Unterhaltungsarbeiten an Dächern selber (z. B. Reinigung von Dachabläufen, Beseitigung von Schneelasten u. Ä.) oder um andere Anlagen zu erreichen, die auf Dächern montiert sind (z. B. Lüftungseinrichtungen, Aufzugtriebwerksräume u. Ä.). Dabei bestehen Gefahren d...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.1.3 Organisatorische Vorgaben

Leitung Dacharbeiten müssen nach Abschn. 2.3.1 DGUV-I 201-054 von fachlich geeigneten Vorgesetzten geleitet werden. Diese müssen "aufgrund ihrer Ausbildung und bisherigen Tätigkeiten umfassende Kenntnisse auf dem Gebiet der jeweils auszuführenden Arbeiten haben und mit einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und allgemein anerkannten ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.1.1 Berücksichtigung bauseitiger Bedingungen

vorhandene Sicherheitseinrichtungen wie z. B. Anschlageinrichtungen, nicht belastbare Decken, Böden oder Dachflächen, bauseitige bzw. betriebliche Risiken wie nicht außer Betrieb zu nehmende Anlagen, mögliche Gefahrstoffbelastungen Auflagen aufgrund des Nachbarschaftsrechts, vorhandene Notausgänge und Fluchtwege.mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Warenverbuchung, getrennte ... / 14 Mehrere Wareneinkaufskonten dienen der besseren Übersicht

Unternehmen, die mit verschiedenartigen Waren handeln, stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung, die Übersichtlichkeit über die Warenbewegungen für Auswertungs- und Analysezwecke zu erhöhen. So können für jede Artikelsorte oder Artikel gesonderte Wareneingangs- und Warenverkaufskonten sowie zugehörige Unterkonten für Bezugskosten und Anschaffungspreisminderungen ei...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Warenverbuchung, getrennte ... / 10.2 Buchung innerbetrieblichen Verbrauchs

In vielen Unternehmen wird ein Teil der beschafften Waren auch für innerbetriebliche Zwecke genutzt und damit nicht zur Erzielung von Umsatzerlösen verwendet. Z. B. werden bei einem Handelsunternehmen für Büromaterialien ein Teil der beschafften Büromaterialien in den eigenen Büros verwendet. Werden diese Vorgänge nicht verbucht, wird der ausgewiesene Gewinn des Unternehmens ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.1 Vor Arbeitsbeginn

1.1.1 Berücksichtigung bauseitiger Bedingungen vorhandene Sicherheitseinrichtungen wie z. B. Anschlageinrichtungen, nicht belastbare Decken, Böden oder Dachflächen, bauseitige bzw. betriebliche Risiken wie nicht außer Betrieb zu nehmende Anlagen, mögliche Gefahrstoffbelastungen Auflagen aufgrund des Nachbarschaftsrechts, vorhandene Notausgänge und Fluchtwege. 1.1.2 Festlegung der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.2 Durchführung

1.2.1 Allgemeine Anforderungen Bei Beginn der Arbeiten hat der Unternehmer sich davon zu überzeugen, dass die erforderlichen Voraussetzungen für sicheres Arbeiten gegeben sind und bauseitig keine Gefährdungen bestehen. Beim unvermuteten Auftreten von Gefährdungen müssen Dacharbeiten sofort unterbrochen und der Aufsichtführende (s. o.) verständigt werden. Werden Montage- oder Ve...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Einnahmen-Überschussrechnun... / 3.2 Einzugsermächtigung/Lastschriftmandat: Auswirkungen für Unternehmer

Einzugsermächtigungen können nur noch als SEPA-Lastschriftmandate genutzt werden. Das ergibt sich aus der Kundenvereinbarung mit der jeweiligen Bank. Unternehmen müssen die sog. SEPA-Einzugsermächtigungen verwenden (siehe nachfolgendes Muster).mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Warenverbuchung, getrennte ... / 1 So kontieren Sie richtig

mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Einnahmen-Überschussrechnun... / 9 BFH erleichtert Aufzeichnungspflichten bei offenen Ladenkassen

Bei bargeldintensiven Betrieben überprüft das Finanzamt intensiv die Kasseneinnahmen und klärt ab, ob die Aufzeichnungen den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung entsprechen. Bei Verstößen drohen Zuschätzungen. So nutzte ein Unternehmer, der hauptsächlich Bargeld vereinnahmte und seinen Gewinn durch Einnahmen-Überschussrechnung ermittelte, eine offene Ladenkasse. Die Einna...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Warenverbuchung, getrennte ... / 7 Buchung der Bestandsveränderung

Am Jahresende ergibt sich in aller Regel eine Erhöhung oder Verminderung des Bestands an Waren im Vergleich zum Bestand zum Ende des Vorjahrs. Ursächlich dafür ist, dass in den meisten Unternehmen der Wert der insgesamt beschafften Waren nicht mit dem Wert der im Geschäftsjahr verkauften Waren übereinstimmt. Die Differenz verändert den wertmäßigen Bestand an Waren zum Ende d...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Warenverbuchung, getrennte ... / 10.1 Private Warenentnahmen

Entnimmt der Unternehmer Waren für private Zwecke, so ist diese Entnahme von Betriebsvermögen in das private Vermögen buchhalterisch zu erfassen. Die Entnahme von Waren ist mit den Zeitwerten (Wiederbeschaffungskosten) in der Handelsbilanz und in Höhe des Teilwerts in der Steuerbilanz zu bewerten.[1] Sofern die Entnahme in zeitlicher Nähe zur Anschaffung erfolgt, entsprechen...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, angestrengte ... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Anhängige Klage

Hans Groß ist Inhaber eines Installateurgeschäfts. In Folge von Installationsarbeiten bei Firma Wolfgang Müller wurde eine elektrische Leitung beschädigt, was einen eintägigen Stromausfall zur Folge hatte. Fa. Müller erlitt durch den verursachten Produktionsausfall einen Schaden von 150.000 EUR. Da Hans Groß die Zahlung des Schadensersatzes verweigerte, hat Fa. Müller Hans G...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.2.1 Allgemeine Anforderungen

Bei Beginn der Arbeiten hat der Unternehmer sich davon zu überzeugen, dass die erforderlichen Voraussetzungen für sicheres Arbeiten gegeben sind und bauseitig keine Gefährdungen bestehen. Beim unvermuteten Auftreten von Gefährdungen müssen Dacharbeiten sofort unterbrochen und der Aufsichtführende (s. o.) verständigt werden. Werden Montage- oder Verlegearbeiten durchgeführt, be...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Dacharbeiten / 1.2.2 Schutzmaßnahmen gegen bestimmte Gefährdungen

Für folgende Themengebiete enthält die DGUV-I 201-054 zum Teil sehr detaillierte Vorgaben und Erläuterungen: Beschaffenheit von Gerüsten verschiedener Typen; Einsatz von Leitern; spezielle Arbeitsmittel auf Dächern und ihre Beschaffenheit, z. B. Dachdeckerauflegeleitern, Dachdeckerstühle, Standlatten, Sicherheitsdachhaken; Verkehrswege auf Dächern, z. B. Treppen, Laufstege, Aufz...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvertrag / 5 Form

Für den Abschluss des Arbeitsvertrags gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. § 105 GewO). Arbeitsverträge können daher grundsätzlich mündlich, schriftlich, ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten geschlossen werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn ein Gesetz[1], ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung die Einhaltung der Schriftform zwingend vorsieht. Das N...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvertrag / 8 Pflichten der Vertragsparteien

Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistungen (vgl. § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB). Sie ist im Zweifel höchstpersönlich zu erbringen und nicht auf andere Personen übertragbar.[1] Die Arbeitspflicht ist nicht erfolgs-, sondern zeitabschnittsbezogen und orientiert sich am subjektiven Leistungsvermögen des Arbeitnehmers. Der konkrete I...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Abschreibung, außergewöhnliche / 5 Außergewöhnliche wirtschaftliche Abnutzung, wenn der Zweck nicht mehr erfüllt wird

Von einer außergewöhnlichen wirtschaftlichen Abnutzung ist auszugehen, wenn das Wirtschaftsgut seinen Zweck nicht mehr erfüllt. Das ist z. B. der Fall, wenn eine Maschine durch neue Erfindungen überholt ist oder die Produkte, die mit der Maschine hergestellt werden, nicht mehr der neuesten Mode entsprechen, also durch einen Modewechsel überholt sind. Praxis-Beispiel Eingeschrän...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.5.5 Zusammenschluss mit anderen Betrieben

Der Zusammenschluss mit anderen Betrieben gilt gemäß § 111 Satz 3 Nr. 3 BetrVG als Betriebsänderung. Um einen Zusammenschluss mit anderen Betrieben handelt es sich, wenn aus mehreren Betrieben ein neuer Betrieb gebildet wird oder ein bestehender Betrieb einen anderen unter Aufgabe der arbeitstechnischen Selbstständigkeit aufnimmt. Die verschmolzenen Betriebe werden häufig zu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.5.1 Stilllegung des Betriebs oder von Betriebsteilen

Eine Betriebsstilllegung setzt den ernstlichen und endgültigen Entschluss des Unternehmers voraus, die Betriebs- und Produktionsgemeinschaft zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern für einen seiner Dauer nach unbestimmten, wirtschaftlich nicht unerheblichen Zeitraum aufzugeben.[1] Keine Stilllegung liegt vor, wenn der Unternehmer die Absicht hat, die Produktion nach einiger Ze...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.1 Mindestgröße für beteiligungspflichtige Betriebsänderungen

Beteiligungspflichtig sind nach § 111 Satz 1 BetrVG Betriebsänderungen nur dann, wenn sie Unternehmen betreffen, in denen in der Regel mehr als 20 wahlberechtigte Arbeitnehmer beschäftigt werden. Die Wahlberechtigung richtet sich nach § 7 BetrVG. § 111 BetrVG stellt seit Inkrafttreten des Betriebsverfassungsreformgesetzes vom 23.7.2001 nicht mehr auf die Anzahl der Belegschaf...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvertrag und Tarifver... / 2.4 Ende der Tarifgebundenheit bei Betriebsübergang

Das Ende der Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 1 TVG tritt ein, wenn der Betrieb durch Rechtsgeschäft auf einen Erwerber übertragen wird, der nicht Mitglied im abschließenden Arbeitgeberverband ist. Der automatischen Übertragung der Mitgliedschaft steht regelmäßig § 38 BGB entgegen, soweit die Satzung des Verbandes nicht Abweichendes vorsieht.[1] Bei Vorliegen eines Betriebsüb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvertrag und Tarifver... / 5.4.2 Bezugnahmeklauseln, die nach dem 31.12.2001 vereinbart worden sind

Der 4. Senat des BAG wendet bei Arbeitsverträgen, die nach dem 31.12.2001 abgeschlossen worden sind, für dynamische Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge und Tarifwerke nicht mehr die Auslegungsregel an, wonach die Bezugnahmeklausel als bloße Gleichstellungsklausel zu verstehen ist, wenn es keine innerhalb oder außerhalb der Vertragsurkunde liegenden, eine solche Annah...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.2 Handlungsfähiger Betriebsrat bei Betriebsänderungen

Für die Unterrichtung und Beratung sowie die Verhandlungen über Interessenausgleich und Sozialplan sind grundsätzlich die für den einzelnen Betrieb gewählten Betriebsräte zuständig. Nur wenn insoweit mindestens 2 Betriebe eines Unternehmens betroffen sind und eine einheitliche Regelung zwingend geboten ist, kann eine Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats angenommen werden, z....mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.5.6 Betriebsspaltung

Wird ein Betrieb gespalten, d. h. einzelne Teile des Betriebs auseinandergerissen und selbstständigen Gesellschaften zugeordnet, die auch die Betriebsleitung autonom wahrnehmen, so geht die Identität des bisherigen Betriebs verloren. Damit ist eine grundlegende Änderung der Betriebsorganisation und möglicherweise auch des Betriebszwecks verbunden.[1] Die Spaltung ist interes...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.5.4 Betriebsverlegung als Betriebsänderung

Unabhängig davon, ob im Einzelfall wesentliche Nachteile für die Belegschaft auszuschließen sind, ist jede Betriebsverlegung eine Betriebsänderung im Sinne des § 111 BetrVG. Eine geringfügige Veränderung der örtlichen Lage eines Betriebs stellt noch keine Verlegung dar. Der Bereich des Geringfügigen ist bereits dann überschritten, wenn der neue Standort in derselben Großstadt...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.4 Wesentliche Nachteile für die Belegschaft

Die geplante Betriebsänderung muss, zur Begründung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats, wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile der Belegschaft zur Folge haben können, § 111 Satz 1 BetrVG. Liegen die Voraussetzungen für eine Betriebsänderung i. S. d. § 111 Satz 3 BetrVG vor, fingiert das Gesetz das Vorliegen wesentlicher Nachteile für die Belegsch...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.6.1 Unterrichtung durch den Unternehmer

Nach dem Gesetzeswortlaut ist "der Unternehmer" zur Unterrichtung und Beratung verpflichtet. Das ist der Betriebsinhaber.[1] In einem konzernabhängigen Unternehmen kann sich dessen Vorstand nicht auf seine Unkenntnis berufen. Die Beteiligungspflichten treffen dann den Vorstand des herrschenden Unternehmens, das ggf. auch für Ansprüche auf Nachteilsausgleich haftet.[2] Nach d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Beteiligungsrechte: Betr... / 1.1.6.5 Hinzuziehen eines Beraters

Der Betriebsrat ist in Unternehmen mit mehr als 300 Arbeitnehmern berechtigt, einen sachverständigen Berater hinzuzuziehen. Er muss daher nicht nachweisen, dass die Hinzuziehung eines Beraters erforderlich ist und muss nicht vorab eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber wie nach § 80 Abs. 3 BetrVG über die Hinzuziehung des Beraters schließen. In der Regel zieht der Betriebsrat...mehr