Fachbeiträge & Kommentare zu Student

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FF 10/2018, Nachwuchs im Familienrecht

Dr. Christian Grabow Die Mitgliederumfrage 2017 unserer Arbeitsgemeinschaft hat gezeigt, dass die Mehrzahl unserer Kolleginnen und Kollegen in kleineren Kanzleien und häufig außerhalb größerer Städte tätig ist. Ob dies in der mittleren und ferneren Zukunft noch der Fall sein wird, erscheint zunehmend fraglich. Ältere Kollegen suchen teilweise vergeblich potentielle Kanzleinac...mehr

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Burnout-Syndrom: Ursachen u... / 2.2.1 Branchenübergreifend, altersunbegrenzt, geschlechtsneutral

Zwar gibt es das Burnout-Syndrom schon seit Jahrzehnten, verändert hat sich jedoch der Kreis der Betroffenen. Während zunächst v. a. die helfenden Berufe wie Ärzte, Pflegepersonal oder Feuerwehr betroffen waren, machte sich das Krankheitsbild in den 1990er-Jahren in den Führungsetagen breit. Auch bei Lehrern und Pädagogen wurde die krank machende Erschöpfung schon lange beme...mehr

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Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.7 Zuständigkeit des jeweiligen Unfallversicherungsträgers (Abs. 2)

Rz. 35 Die Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger untereinander ist in den §§ 114 ff. SGB VII geregelt. Nur die nach Berufszweigen (Branchen) ausgerichteten Unfallversicherungsträger (gewerbliche Unfallversicherungsträger) heißen Berufsgenossenschaften. In den gewerblichen Berufsgenossenschaften sind Unternehmen von gleichartigen Gewerbezweigen zusammengeschlossen (z. B...mehr

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Klose, SGB I § 13 Aufklärung / 2.1 Aufklärung

Rz. 3 Aufklärung i. S. d. § 13 ist die generelle, abstrakte und von einem individuellen Aufklärungswunsch unabhängige Unterrichtung der Bevölkerung über die sozialen Rechte und Pflichten. Daraus kann ein Bürger allerdings kein subjektives Recht gegenüber dem Leistungsträger ableiten, denn die Berechtigten auf Information sind unbestimmt (vgl. BSG, Urteil v. 16.12.1993, 13 RJ...mehr

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Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.1 Berechtigter Personenkreis

Rz. 5 Mit der Einführung des Unfallversicherungsgesetzes entstand für den Bereich der Unfallversicherung Versicherungszwang für alle gewerblich beschäftigten Arbeitnehmer. Der unfallversicherte und damit leistungsberechtigte Personenkreis wurde im Laufe der Zeit erheblich erweitert (vgl. Komm. zu § 2 SGB VII). Unfallversichert – und damit nach Eintritt des Versicherungsfalls...mehr

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Klose, SGB I § 29 Leistunge... / 2.2.2 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Abs. 1 Nr. 2)

Rz. 13 Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 bis 63 SGB IX) verfolgen das Ziel, die Erwerbsfähigkeit behinderter bzw. von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu bessern, herzustellen oder wieder herzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern (vgl. § 49 Abs. 1 SGB IX). Zur Förderung der E...mehr

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Klose, SGB I § 29 Leistunge... / 2.4 Zuständiger Rehabilitationsträger

Rz. 23 Nach § 29 Abs. 2 sind für die Teilhabeleistungen die in den §§ 19 bis 24, 27 und 28 genannten Leistungsträger und die Integrationsämter zuständig. Der Gesetzgeber wählt das Wort "Leistungsträger", welches sich an dem in § 12 genannten und definierten Begriff des Sozialleistungsträgers orientiert. Eigentlich hätte der Gesetzgeber auch den Begriff "Rehabilitationsträger...mehr

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Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Das Unfallversicherungsgesetz v. 6.7.1884 bedeutete die Ablösung der zivilrechtlichen Haftungsansprüche der Arbeitgeber und der im Betrieb Beschäftigten durch einen gesetzlich abgesicherten Leistungsanspruch unabhängig vom Verschulden des Arbeitgebers. Der Unternehmer musste Beiträge zur Unfallversicherung allein zahlen; dafür wurde seine zivilrechtliche Haftung gegenü...mehr

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§ 8 Die Werte im Hauptsache... / aa) Unterhalt

Rz. 170 Im Unterhalt ist die Identitätsformel nicht anzuwenden, weil sie nicht passt, wenn – wie hier – nur eine Teilidentität vorliegt.[251] Die beiderseits geltend gemachten Ansprüche sind wirtschaftlich nicht identisch. Der Widerantrag macht die Unterhaltsverpflichtung weitergehend als der Antrag zum Prozessgegenstand. Die Spanne des streitigen Unterhalts hat sich durch d...mehr

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Anlage Vorsorgeaufwand (Vor... / 2 Vorsorgeaufwendungen

Rz. 51 Die steuerlich abzugsfähigen Vorsorgeaufwendungen (Versicherungen) werden in Altersvorsorgeaufwendungen (Zeilen 4–10) und die sonstigen Vorsorgeaufwendungen (ab Zeile 11) unterteilt. Die Aufteilung ist notwendig wegen der unterschiedlichen steuerlichen Berücksichtigung. Die sonstigen Vorsorgeaufwendungen werden nochmals in "Basis"-Kranken- sowie Pflegepflichtversicher...mehr

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zfs 9/2018, Der Ersatz künf... / 1. Student

Ein Studierender fällt infolge einer vom Ersatzpflichtigen zu verantwortenden Verletzung zwei Semester aus, kann aber dann das Studium wie ohne Verletzung zu Ende führen. Bei Küppersbusch/Höher [40] findet sich der Hinweis, dass der Ersatz sämtliche vermögensrechtlich relevanten Nachteile infolge der Verzögerung der Ausbildung umfasse, wobei namentlich erwähnt wird, dass währ...mehr

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zfs 9/2018, Notwendigkeit d... / Sachverhalt

Der ASt. begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der er eine Berufsunfähigkeitsrente ab dem 1.11.2014, Beitragsfreistellung und Rückzahlung von Beiträgen verlangt. Das LG hat dem ASt. Prozesskostenhilfe verweigert, weil der ASt. einen Anspruch nicht schlüssig dargelegt habe. Es fehle an einer konkreten Schilderung seines Berufsbildes als Student bzw. als ...mehr

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Aufbau und Zuständigkeiten ... / 3.2.5 Gerichtsstand des Aufenthaltsortes

Am Gerichtsstand des Aufenthaltes können Klagen wegen vermögensrechtlicher Streitigkeiten begründet werden, wenn sich Personen an einem Ort unter Verhältnissen aufhalten, die auf einen längeren Aufenthalt schließen lassen, so z. B. insbesondere Haushaltshilfen, Arbeiter, Gewerbegehilfen, Studenten, Schüler oder Lehrlinge, § 20 ZPO. Praxis-Beispiel Montagestammarbeiter auf ein...mehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / 5. Einkommen und Vermögen des Kindes

Rz. 99 Eigenes Einkommen des Kindes mindert grundsätzlich seine Bedürftigkeit.[88] Dies gilt nicht in gleicher Weise für das Kindesvermögen. Grundsätzlich mindert jede Art des eigenen Einkommens des Kindes dessen Bedürftigkeit. Ausnahmsweise ist dies jedoch bei subsidiären Sozialleistungen nicht der Fall.[89] Rz. 100 Anrechenbare Einkünfte[90] des Kindes sind aber vor allemmehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / a) Grundsätze zur Gewährung von Ausbildungsunterhalt

Rz. 74 Kinder trifft eine Ausbildungsobliegenheit,[68] Eltern trifft die Obliegenheit, Kindern eine angemessene Ausbildung zu ermöglichen[69] und zwar im wirtschaftlich zumutbaren Rahmen.[70] Geschuldet wird grundsätzlich auch lediglich eine einzige Ausbildung. Eltern sind nicht verpflichtet, eine weitere Ausbildung zu finanzieren, der sich das Kind anschließend unterziehen w...mehr

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§ 4 Ehegattenunterhalt / 7. Verpflichtungen des Anspruchstellers

Rz. 840 Wer Ausbildungsunterhalt verlangt, ist verpflichtet, die Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung zielstrebig und fleißig zu betreiben und die Ausbildung innerhalb angemessener und üblicher Dauer zu beenden. Rz. 841 Gegenüber Ansprüchen der Kinder auf Finanzierung der ersten Ausbildung sind die Anforderungen an einen Ehegatten, der eine Ausbildung, Fortbildung oder Ums...mehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / a) Grundsätze zum unterschiedlichen Bedarf

Rz. 117 Der unterschiedliche Bedarf von Kindern entsprechend den unterschiedlichen Lebensstellungen der Eltern ist zusammengefasst in der Düsseldorfer Tabelle, die seit dem 1.1.1979 vom OLG Düsseldorf herausgegeben wird.[107] Die Düsseldorfer Tabelle hat derzeit den Stand vom 1.1.2018 und beruht auf der am 1.1.2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsänderung.[108] Die Düsseld...mehr

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Sauer, SGB III § 351 Beitra... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Regelnorm für die Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge ist § 26 Abs. 2 SGB IV. Danach wird eine Erstattung nur verneint, soweit aufgrund dessen auch Leistungen erbracht worden sind. § 351 Abs. 1 hingegen ordnet die Beitragserstattung auch für die Fälle an, in denen Versicherungsleistungen zur Arbeitsförderung erbracht worden sind. Die gezahlten Leistungen in der...mehr

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Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 2.7 Berufsfachschüler und Studenten an ausländischen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen (Abs. 4 Satz 7)

Rz. 47 Beitragsrechtlich werden Schüler einer Fach- oder Berufsfachschule, Studenten an ausländischen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen sowie Wandergesellen nach Abs. 4 Satz 7 über § 236 i. V. m. § 245 Abs. 1 den Studenten gleichgestellt. Die Anwendung des § 236 Abs. 2 führt dazu, dass Einnahmen aus Versorgungsbezügen oder Arbeitseinkommen, die neben den Lei...mehr

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Klose, SGB I § 33a Altersab... / 2.1 Maßgeblichkeit des erstgenannten Geburtsdatums (Abs. 1)

Rz. 4 Eine Vielzahl von Ansprüchen und gesetzlichen Regelungen stellen auf das Alter oder auf Altersgrenzen ab, die durch den tatsächlichen Tag der Geburt als objektives Ereignis bestimmt werden. Dies liegt bei Altersrenten auf der Hand, gilt aber z. B. für die Familienversicherung von Kindern in der Kranken- und Pflegeversicherung (§ 10 Abs. 2 SGB V, § 25 Abs. 2 SGB XI), di...mehr

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Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 2.9 Anwartschaftsversicherung (Abs. 4b)

Rz. 54 Abs. 4a regelt eine Art beitragsrechtliche Anwartschaftsversicherung, um gesetzlich krankenversicherte Mitglieder in ihrer beruflichen Flexibilität nicht zu benachteiligen. Nach der Rückkehr von einem beruflich bedingten Auslandsaufenthalt wird so sichergestellt, dass eine Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin möglich ist. Ruht danach für ein ...mehr

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Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 2.5 Mindesteinnahmen (Abs. 4), insbesondere hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige (Sätze 2 bis 6)

Rz. 41 Satz 1 legt als beitragspflichtige Einnahme für den Kalendertag mindestens den 90. Teil der monatlichen Bezugsgröße fest. Der Gesetzgeber hat eine solche Mindestgrenze mit Art. 1 § 1 Nr. 5 des KVKG v. 27.6.1977 (BGBl. I S. 1069) zu (damals) § 180 RVO (Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder) eingeführt, um zu vermeiden, dass sich freiwillig Versicherte zu unangemess...mehr

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Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Durch Art. 1 Nr. 137 des GStruktG v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) wurde Abs. 2 Satz 2 (jetzt Satz 3) mit Wirkung zum 1.1.1993 nach dem Hinweis auf § 229 Abs. 2 um die Angabe "§ 238 a" ergänzt, Mit gleichem Gesetz wurde nach Abs. 3 folgender Abs. 3a eingefügt: "Für Versiche...mehr

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Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 59 Katalog der Einnahmen und deren beitragsrechtliche Bewertung (TOP 3) der Ergebnisniederschrift der Fachkonferenz Beiträge v. 17.11.2017. Besprechungsergebnis der GKV-Spitzenverbände, Fachkonferenz Beiträge v.13.6.2017 unter TOP 2. Rz. 60 Der Grundlohn eines freiwillig Versicherten beschränkt sich nicht nur auf Einkünfte i. S. d. Einkommensteuerrechts. Einnahmen, die ein...mehr

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§ 9 Muster / VI. Muster: Protokoll über Vergütungsvereinbarung

Rz. 8 Muster 9.6: Protokoll über Vergütungsvereinbarung Muster 9.6: Protokoll über Vergütungsvereinbarung Protokoll über die Besprechung einer individuellen Vergütungsvereinbarung Umfang der Vergütungsvereinbarung: _________________________ in Sachen _________________________ (Anliegen des Mandanten/Aktenzeichen/Kündigung vom _________________________) gesamte Tätigkeit für _____...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / db) Keine Gegenleistungspflicht des Empfängers (§ 3 Nr 44 S 3 Buchst b EStG)

Rn. 1646 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Der Stipendien-Empfänger darf nicht im Zusammenhang mit dem Stipendium verpflichtet sein: Rn. 1646a Stand: EL 129 – ET: 08/2018 B...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bb) Allg zum Thema "Stipendium"

Rn. 1641 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Wahrig, Deutsches Wörterbuch, München 1986, definiert das Stipendium als "Studienbeihilfe", "Geldunterstützung für Studierende". Gemeint sind damit aber nicht bloß Studenten, sondern auch Doktoranden u (sonstige) Wissenschaftler, zB zur Anfertigung von Dissertationen o Habilitationen.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / daa) Kein Übersteigen der für die Erfüllung der Forschungsaufgabe o für die Bestreitung des Lebensunterhalts u die Deckung des Ausbildungsbedarfs erforderlichen Betrags (§ 3 Nr 44 S 3 Buchst a EStG Voraussetzung 1)

Rn. 1645 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Die Stipendien dürfen nicht einen für die Erfüllung der Forschungsaufgabe o für die Bestreitung des Lebensunterhalts (vgl § 1610 BGB) u die Deckung des Ausbildungsbedarfs erforderlichen Betrag übersteigen. Daraus folgt, dass somit auch die zur Bestreitung des Lebensunterhalts dienenden Zuwendungen davon erfasst sind (BFH BStBl II 2004, 190...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Das Fulbright-Abkommen

Rn. 1601 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Das Fulbright-Abkommen v 20.11.1962 (BGBl II 1964, 27 u 215, s H 3.42 EStH 2016) sieht nach Art 1 Zuwendungen vor für die Finanzierung von Buchst a: Studien-, Forschungs-, Lehr- u anderen Tätigkeiten auf dem Gebiet des Bildungswesens von Deutschen o für Deutsche an amerikanischen Hochschulen u Bildungsanstalten innerhalb o außerhalb der USA...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / dba) Der Drittel-Grundsatz

Rn. 1014 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Der BFH (BFH BStBl II 1990, 854; BFH/NV 1988, 150; 1991, 296; 1991, 811; 1993, 97) u ihm folgend die FinVerw (H 3.26 EStH 2016 iVm R 3.26 Abs 2 S 1 LStR 2015) grenzen die Frage, ob eine Tätigkeit nebenberuflich ist, zeitlich ab. So sehen der BFH (BFH BStBl II 1990, 854; BFH/NV 1991, 296; 1991, 811; 1993, 97; FG Köln EFG 1995, 416 rkr; FG D...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines, Verfassungsrecht

Rn. 1600 Stand: EL 129 – ET: 08/2018 § 3 Nr 42 EStG will den wissenschaftlichen Austausch von Studenten u Wissenschaftlern zwischen den USA u Deutschland fördern. Die praktische Bedeutung der Vorschrift ist gering. Rn. 1600a Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Die Vorschrift ist konstitutiv, andernfalls wären die Stipendien nach §§ 18, 19 o 22 Nr 1 EStG zu versteuern. Rn. 1600b Stand: E...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 248 Beitrag... / 2.1 Personenkreis

Rz. 4 Die Regelung betrifft und betraf alle versicherungspflichtigen Mitglieder einer Krankenkasse die ohne Rücksicht darauf, aus welchem Tatbestand des § 5 die Versicherungspflicht folgt, Versorgungsbezüge oder Arbeitseinkommen beziehen. Versorgungsbezüge (zum Begriff vgl. Komm. zu § 229) unterliegen bei allen Pflichtversicherten der Beitragspflicht (vgl. § 226 Abs. 1 Nr. 3...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 247 Beitrag... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 34 Algermissen, Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung – Bedeutung und Umsetzungsstand, NZS 2014, S. 921. Hausadel/Vogel, Das 5. SGB IV-Änderungsgesetz und seine rentenrechtlichen Auswirkungen, RVaktuell 2015 S. 147. Klaiber, Halber Beitragssatz für die KVdR-Mitglieder bei Bezug von Pensionskassenrenten ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Abwehrender Brandschutz: Ei... / 2.4.1 Freiwillige Feuerwehren

Eine Freiwillige Feuerwehr (FFW) kann wie folgt definiert werden: Eine FFW ist eine öffentliche Feuerwehr. Sie besteht aus ehrenamtlich tätigen Einsatzkräften; in besonderen Fällen können ihr auch hauptamtliche tätige Einsatzkräfte angehören.[1] Unterschieden wird demnach zwischen einer reinen FFW und einer FFW mit hauptamtlichen Kräften. Nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württe...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 138 Arbeit... / 2.4 Verfügbarkeit

Rz. 33 Den Vermittlungsbemühungen steht zur Verfügung (Abs. 1 Nr. 3), wer fähig zu versicherungspflichtiger Arbeit und seiner Arbeitsfähigkeit entsprechend arbeitsbereit ist (Abs. 5 Nr. 1 und 3). Die objektive Leistungsfähigkeit und die subjektive Arbeitsbereitschaft müssen übereinstimmen. Für die subjektive Verfügbarkeit genügt die Bereitschaft nicht, ausschließlich die Wie...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfreiheit von Stipendien

Kommentar Um besondere Begabungen zu fördern, bieten Stiftungen in Deutschland und in der EU verschiedenste Stipendienprogramme an. Die OFD Frankfurt am Main hat nun in einer aktualisierten Verfügung dargelegt, wann Stipendienzahlungen steuerfrei bezogen werden können. Viel Begabung und wenig Geld? Wenn sich Studenten und Nachwuchswissenschaftler in dieser Situation wiederfin...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 1. Verträge mit Studenten

Rz. 1481 Geht ein Student neben seinem Studium im Wesentlichen zu Erwerbszwecken einer bezahlten Beschäftigung nach (z.B. Werksstudent), spricht man von einer Studentenbeschäftigung. Rz. 1482 Auch wenn Studenten nur vorübergehend und im Nebenerwerb tätig sind, sind sie Arbeitnehmer, wenn nach den allgemeinen Grundsätzen ein Arbeitsverhältnis und kein Dienstverhältnis als frei...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 1. Verträge mit Studenten

Rz. 1502 Vergütungen, die den im Inland studierenden inländischen Studenten für die Tätigkeit als Praktikant oder als Aushilfskraft vom Arbeitgeber gezahlt werden, sind grds. lohnsteuerpflichtig. Maßgebend für die Qualifizierung als Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit i.S.d. § 19 Abs. 1 Satz 1 EStG ist die Arbeitnehmereigenschaft i.S.d. § 1 Abs. 1 LStDV (vgl. dazu FG ...mehr

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§ 16 Vertragstypen / K. Verträge mit Studenten, Volontären und Praktikanten

I. Begriffe und arbeitsrechtliche Grundsätze 1. Verträge mit Studenten Rz. 1481 Geht ein Student neben seinem Studium im Wesentlichen zu Erwerbszwecken einer bezahlten Beschäftigung nach (z.B. Werksstudent), spricht man von einer Studentenbeschäftigung. Rz. 1482 Auch wenn Studenten nur vorübergehend und im Nebenerwerb tätig sind, sind sie Arbeitnehmer, wenn nach den allgemeinen...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 2. Studentenbeschäftigung

Rz. 1498 Studenten unterliegen sowohl in der Krankenversicherung als auch in der Pflegeversicherung regelmäßig einer gesetzlich für Studenten angeordneten Pflichtversicherung, der sog. Krankenversicherung der Studenten, § 186 Abs. 7 SGB V. In dieser Versicherung ist der Student bis zum 14. Fachsemester, längstens jedoch bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres pflichtversiche...mehr

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§ 32 Abwicklung / d) Praktikantenzeugnis

Rz. 60 Die Regelung des § 16 BBiG gilt nicht nur für Auszubildende, sondern für alle Personen, die eingestellt werden, um berufliche Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen zu erwerben (§ 26 BBiG = § 19 BBiG a.F.), mithin also auch für Volontäre und Praktikanten. Diese beiden Begriffe werden in der betrieblichen Praxis nicht immer klar voneinander getrennt, sodass es bei Z...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 3. Auswirkungen der Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung (Erweiterung und Aktualisierung der vom Bundesarbeitsministerium zusammengestellten Fallkonstellationen)

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§ 30 Kündigungsschutz und K... / I. Personenbedingte Kündigungsgründe

Rz. 108 Im Anwendungsbereich des KSchG ist eine ordentliche, fristgerechte Kündigung unwirksam, wenn sie sozial nicht gerechtfertigt ist. Gem. § 1 Abs. 2 KSchG kann sich die soziale Rechtfertigung einer Kündigung neben Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers (vgl. hierzu Rdn 297 ff.) und neben dringenden betrieblichen Erfordernissen (vgl. hierzu Rdn 501 ff.) auch aus Gründen ...mehr

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§ 16 Vertragstypen / b) Muster

Rz. 1493 Muster 16.39:: Schul-/Fachhochschul-/Hochschul-Praktikantenvertrag Muster 16.39:: Schul-/Fachhochschul-/Hochschul-Praktikantenvertrag Zwischen der Firma _________________________ – nachfolgend "Gesellschaft" genannt – und Herrn/Frau _________________________ – nachfolgend "Praktikant" genannt – wird folgender Praktikantenvertrag geschlossen: Vorbemerkung Der Praktikant ist S...mehr

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§ 43 Mitbestimmung des Betr... / e) Checkliste zur Prüfung der Erforderlichkeit

Rz. 526 Checkliste: Erforderlichkeit der Schulungsveranstaltungmehr

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§ 16 Vertragstypen / dd) Erstattung der Arbeitnehmeranteile

Rz. 897 Erstattung i.H.d. Arbeitnehmeranteile, also der Hälfte der Beiträge, kann der Arbeitgeber zwar im Prinzip von dem Beschäftigten verlangen, soweit nicht ausnahmsweise eine Nettolohnabrede vereinbart sein sollte (s. oben Rdn 758 sowie unten Rdn 926). Der Anspruch kann allerdings nur durch Abzug vom Arbeitsentgelt geltend gemacht werden, und auch nur,mehr

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§ 16 Vertragstypen / c) Werkstudenten und Schüler

Rz. 11 Nicht zu ihrer Ausbildung, sondern innerhalb eines Arbeitsverhältnisses sind i.d.R. Werkstudenten und Schüler angestellt. Dieses Arbeitsverhältnis wird sich meist als Aushilfsverhältnis darstellen, auf das das Arbeitsrecht grds. Anwendung findet. Ziel dieser Aushilfsarbeitsverhältnisse ist nicht die Vermittlung von Fähigkeiten und Fertigkeiten, also die Ausbildung, so...mehr

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§ 16 Vertragstypen / I. Begriffe und arbeitsrechtliche Grundsätze

1. Verträge mit Studenten Rz. 1481 Geht ein Student neben seinem Studium im Wesentlichen zu Erwerbszwecken einer bezahlten Beschäftigung nach (z.B. Werksstudent), spricht man von einer Studentenbeschäftigung. Rz. 1482 Auch wenn Studenten nur vorübergehend und im Nebenerwerb tätig sind, sind sie Arbeitnehmer, wenn nach den allgemeinen Grundsätzen ein Arbeitsverhältnis und kein ...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 2. Verträge mit Volontären

a) Allgemeines Rz. 1484 Volontär ist, wer für ein bestimmtes Fachgebiet und für einen gewissen Zeitraum, ohne dass dies von einem vorgeschriebenen Ausbildungs- oder Prüfungsplan gefordert wird, bei einem Arbeitgeber tätig wird, um einen Einblick in dieses Fachgebiet zu erhalten oder darin ausgebildet zu werden und ohne hiermit eine abgeschlossene Fachausbildung in einem anerk...mehr

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§ 16 Vertragstypen / II. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte

1. Teilzeitbeschäftigung Rz. 1494 Ebenso wie das Vollzeitarbeitsverhältnis unterliegt auch das Teilzeitarbeitsverhältnis grds. der Sozialversicherungspflicht, § 7 SGB IV. Ob und inwiefern allerdings eine versicherungspflichtige Tätigkeit vorliegt, hängt von dem Umfang der Teilzeitbeschäftigung und dem daraus erzielten Entgelt ab. a) Geringfügige Beschäftigung Rz. 1495 Liegt nur...mehr