Fachbeiträge & Kommentare zu Sanierung

Dieser Förderbestandteil ist nicht streng wohnungsbezogen. Es ist hier möglich, dass die gesamte Immobilie gefördert wird. Die Anzahl der zweckgebundenen Wohnungen ist abhängig von dem jeweiligen Investitionsgrad und der Höhe der in Anspruch genommenen Fördermittel. Daraus folgt, dass nicht für alle Wohneinheiten in einem Gebäude eine Zweckbindung erfolgt, obwohl die Kosten ...mehr

Nicht nur der Bau oder Kauf von sozialen Wohnungen wird gefördert, sondern auch Investitionen in den Wohnungsbestand können mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung finanziert werden. Hier sind folgende Förderung je nach geplantem Investitionsgrad möglich: für Modernisierung Kosten bis zu 1.000 EUR/m2 Wohnfläche, für Sanierungen bis zu 2.000 EUR/m2 Wohnfläche inkl. Dachgesch...mehr

Ein Bestandsgebäuden kann auch über den 2. Förderweg gefördert werden erfolgen. Wie auch bei der Neubauförderung erfolgt diese Förderung nur, wenn es der Wohnungsmarkt erfordert und auch "Normalverdiener" aufgrund höherer Marktmieten Schwierigkeiten haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Entscheidung über die Notwendigkeit trifft die jeweilige Kommune, in dem sich das ve...mehr

Die soziale Wohnraumförderung fördert auch die neubaugleiche Sanierungen von bestehenden Wohneinheiten sowie die Schaffung von neuem Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen oder durch die Aufstockung bestehender Gebäude. Gefördert werden bis zu 100 % der förderfähigen Gesamtkosten der geförderten Wohnungen. Wie auch bei den Darlehen für Neubauten und den Ersterwerb setz...mehr

Grob gesagt werden durch dieses Programm folgende Maßnahmen an Miet- und Genossenschaftswohnungen gefördert: Modernisierungen Erweiterungen Umbauten Sanierungen Neubauten geförderte Maßnahmen Um die soziale Wohnungsförderung in Anspruch nehmen zu können, müssen die Antragssteller mindestens eine der folgenden Zielsetzungen des Freistaats Thüringen verfolgen: die Wohnraumversorgung d...mehr

bis 25 Jahre Gefördert wird in Form von zinslosen Darlehen. Die Darlehen können durch Einzelzuschüsse und Tilgungszuschüsse für eine vorzeitige Darlehensrückzahlung ergänzt werden. Die Darlehen werden in der Regel für 20 Jahre gewährt. In Ausnahmefällen sind Darlehen bis zu 25 Jahren möglich. Gefördert werden bis zu 80 % der förderfähigen Kosten. Die förderfähigen Kosten werden...mehr

Nachweis der Gesamtfinanzierung Der Antragsteller muss die Gesamtfinanzierung des Bauvorhabens gegenüber der Bewilligungsstelle nachweisen. Dabei setzt sich die Gesamtfinanzierung für die geförderten Wohnungen wie folgt zusammen: Eigenleistung Baudarlehen und einmalige Zuschüsse nach dieser Richtlinie ggf. weitere Fremd- und Fördermittel. 20 % Eigenleistung Der Antragsteller muss ...mehr

I. Einleitung Rz. 112 Investoren schrecken häufig vor einer Übernahme des Geschäftsbetriebes zurück, weil § 613a BGB eingreift und die Beschäftigungsverhältnisse in ihren ursprünglichen Bedingungen übernommen werden müssen. In dieser Gemengelage gegenläufiger Interessen kommt – quasi als Alternative zur vorgenannten Kündigung auf Erwerberkonzept – die Einschaltung einer sog. ...mehr

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Rz. 113 Grundidee des Einsatzes einer BQG ist der schnelle und sichere Personalabbau beim insolventen Arbeitgeber durch einvernehmliche Überleitung der Arbeitsverhältnisse in die BQG, in der sie qualifiziert, fortgebildet und auf eine Anschlussbeschäftigung im ersten Arbeitsmarkt oder bei einer Auffanggesellschaft vorbereitet werden. Dabei kann die BQG als Vehikel zur Person...mehr

Rz. 66 Bis zum 31.12.2003 galt noch die Regelung, dass das Insolvenzgeld in Höhe des jeweiligen Bruttolohns beansprucht werden konnte. Am 1.1.2004 wurde § 185 Abs. 1 SGB III a.F. jedoch dahingehend geändert, dass die Höhe des Insolvenzgeldes begrenzt ist, nämlich auf einen Betrag in Höhe der Beitragsbemessungsgrenze, also für die alten Bundesländer auf maximal 7.300 EUR brut...mehr

Rz. 1 Im Insolvenzfall gilt das Arbeitsrecht zunächst ohne Einschränkung fort. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des KSchG, des BetrVG und des § 613a BGB. Ergänzend trifft die Insolvenzordnung einige Sonderregelungen das Arbeitsrecht betreffend, insbesondere in den §§ 113, 120 ff. InsO, die im Wesentlichen die Sanierung des angeschlagenen Unternehmens erleichtern sollen. D...mehr

Rz. 125 In mehreren Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht die Umstrukturierungspraxis unter Einschaltung einer BQG bereits im Prinzip gebilligt[125] und die Praxis in neueren Entscheidungen im Wesentlichen bestätigt. Rz. 126 Abzugrenzen ist die – rechtswirksame – Gestaltung einer übertragenden Sanierung mittels einer Transfergesellschaft vom sog. "Lemgoer Modell". Ander...mehr

Rz. 5 Die Insolvenzordnung hält gegenwärtig zwei Verfahrensarten bereit, deren Unterscheidung in der Praxis gerade in arbeitsrechtlichen Fragen erhebliche Bedeutung zukommt. Der Praktiker sollte daher bei allen Fragen im Kontext eines Insolvenzverfahrens zunächst nicht nur prüfen, in welchem Stadium man sich befindet (vor oder nach Insolvenzeröffnung) sondern auch, um welche...mehr

Rz. 48 Bei dieser Alternative handelt es sich um den klassischen Fall einer Sanierungskündigung. Der bisherige Betriebsinhaber ist zur Fortführung des Betriebs nicht mehr in der Lage und daher auf eine Veräußerung seines Unternehmens angewiesen. Um den Verkauf attraktiv zu gestalten, muss der Betrieb rationalisiert werden. Die Fortführung des Betriebs setzt daher in diesen F...mehr

Speziell in der Angebotsphase herrscht oft große Unsicherheit bezüglich des richtigen Ansatzes von Stunden: Wurden zu viel oder eher zu wenig Stunden berechnet? Gibt es Möglichkeiten, es bei künftigen Kalkulationen besser zu machen? Welche Knackpunkte haben sich in Kundengesprächen ergeben? Wurden nachträgliche Änderungswünsche geäußert? Gab es unvorhersehbare Arbeiten/Zeiten? Kon...mehr

Rz. 112 Investoren schrecken häufig vor einer Übernahme des Geschäftsbetriebes zurück, weil § 613a BGB eingreift und die Beschäftigungsverhältnisse in ihren ursprünglichen Bedingungen übernommen werden müssen. In dieser Gemengelage gegenläufiger Interessen kommt – quasi als Alternative zur vorgenannten Kündigung auf Erwerberkonzept – die Einschaltung einer sog. Transfergesel...mehr

Rz. 123 Der Transfer der Arbeitnehmer vom insolventen Unternehmen zur BQG findet weder aufgrund eines Betriebsübergangs nach § 613a BGB statt noch begründet er einen Betriebsübergang. Die BQG übernimmt außer den Arbeitnehmern keine materiellen oder immateriellen Betriebsmittel und verfolgt mit der Qualifizierung, Fortbildung und Vermittlung der Arbeitnehmer völlig andere Bet...mehr

Mieten und Pachten: Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke und Räumlichkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens stehen, inklusive Mietnebenkosten (soweit nicht unter Nr. 7 dieser Tabelle erfasst), sowie Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer, wenn sie bereits 2019 in entsprechender Form steuerlich abgesetzt worden sind/werde...mehr

Rz. 77 Gem. § 113 InsO kann ein Dienstverhältnis, bei dem der Insolvenzschuldner der Dienstberechtigte ist, sowohl vom Insolvenzverwalter als auch vom Dienstnehmer ohne Rücksicht auf eine vereinbarte Vertragsdauer oder einen vereinbarten Kündigungsausschluss mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht (aufgrund vertraglicher Vereinbarung od...mehr

Rz. 76 Wie bereits bei Rdn 21 geschildert, geht mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Verfügungsbefugnis gem. § 80 InsO auf den Insolvenzverwalter über, der damit auch vollumfänglich in die Arbeitgeberstellung einrückt. Ihn treffen daher auch alle Rechte und Pflichten des insoweit verdrängten Vertragsarbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis, einschließlich des Rechts zur K...mehr

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Rz. 93 Betriebsvereinbarungen, die Leistungen vorsehen, die die Insolvenzmasse belasten, können gem. § 120 Abs. 1 InsO ebenfalls mit einer verkürzten Kündigungsfrist von drei Monaten oder – bei Vorliegen eines wichtigen Grundes – fristlos (§ 120 Abs. 2 InsO) gekündigt werden. Rz. 94 Ein wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Verwalter vor die Wahl gestellt wird, das Unte...mehr

Rz. 124 Nach Überleitung der Arbeitsverhältnisse in die BQG werden typischerweise die Betriebsmittel im Wege eines Asset Deals vom insolventen Unternehmen auf die bereits vorhandene oder neu zu gründende Auffanggesellschaft übertragen. Die Auffanggesellschaft führt den Betrieb im geplanten Umfang fort und bietet ausgewählten Arbeitnehmern der BQG neue Arbeitsverträge an. Auf...mehr

Rz. 144 Das vornehmliche Ziel des Insolvenzverfahrens, nämlich die Fortführung von Betrieben, wird derzeit nicht zufriedenstellend erreicht. Zum einen liegt dies maßgeblich daran, dass der Kündigungsschutz auch in der Insolvenz uneingeschränkt Anwendung findet und betriebsbedingte Kündigungen daher oft schematisch an § 1 Abs. 2, 3 KSchG gemessen werden. Gerade bei der Frage d...mehr

Rz. 21 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Ein Unternehmer muss – um gewerblich oder beruflich tätig zu sein – eine Tätigkeit ausüben. Dies setzt voraus, dass Leistungen im wirtschaftlichen Sinne ausgeführt werden. Als Leistungen im wirtschaftlichen Sinn gelten nach Art 9 MwStSystRL alle Tätigkeiten eines Erzeugers, Händlers oder Dienstleistenden einschließlich der Tätigkeiten der Urp...mehr

Rz. 67 Die Frage, ob eine außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung möglich ist, spielt vor allem dann eine Rolle, wenn der betreffende Arbeitnehmer ordentlich unkündbar ist. Meist erlangen Arbeitnehmer eine solche Rechtsposition aufgrund tarifvertraglicher Vorschriften,[106] seltener aufgrund individualarbeitsvertraglicher Regelungen. Der Ausschluss der ordentlic...mehr

Rz. 116 Grundidee der Umstrukturierung und der Einschaltung einer externen BQG ist, dass alle vorgesehenen Arbeitnehmer einvernehmlich ihr Beschäftigungsverhältnis zum Altarbeitgeber auflösen und ein neues Beschäftigungsverhältnis mit der BQG begründen. Dies geschieht im Rahmen eines dreiseitigen Vertrags zwischen dem Altarbeitgeber, der BQG und dem betroffenen Arbeitnehmer....mehr

Rz. 111 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Steuersubjekte können die ihnen in Rechnung gestellte Vorsteuer von der Umsatzsteuerverbindlichkeit abziehen. Der Differenzbetrag ist an das zuständige ungarische FA abzuführen bzw. wird von diesem erstattet. Der Vorsteuerabzug ist insbesondere nicht möglich (§ 124 uUStG) bei verbleitem und unverbleitem Benzin bzw. bei sonstigen Kraftstoffen,...mehr

Rz. 52 Schließlich sind nur solche Ansprüche erfasst, die sich auf Arbeitsentgelt beziehen. Schadensersatzansprüche für die Zeit nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, z.B. der Schadensersatzanspruch wegen unberechtigter fristloser Kündigung, fallen nicht unter die Regelung. Rz. 53 Vom Insolvenzgeldanspruch umfasst ist der Bruttolohn sowie der Gesamtsozialversicherun...mehr

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Rz. 24 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Das französische Umsatzsteuergesetz sieht drei ermäßigte Steuersätze vor und zwar 2,1 %, 5,5 % und 10 % (vgl. Art. 278-0 bis, Art. 278 bis A, Art. 278 bis, Art. 278 quater, Art. 281 quater, Art. 281 sexies, Art. 281 octies und Art. 281 nonies CGI). In Art. 278 ter CGI war für den Zeitraum vom 15. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2022 außerde...mehr

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Jahndorf/Oellerich, Gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen für die Beschränkung der Steuerbefreiung von sonstigen Glücksspielen mit Geldeinsatz ungeklärt, UR 2007, 455 ff. Verwaltungsanweisungen BMF vom 05.07.2006, Az: IV B 2 – S 2141 – 7/06, Umsatzsteuerfreiheit für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielautomaten; Ertragsteuerliche Auswirkungen des BFH-Urteils vom 12. Mai 2...mehr

Rz. 106 Im Bereich der Betriebsveräußerung in der Insolvenz sind vor allem § 128 InsO und § 613a Abs. 4 BGB einschlägig. § 128 InsO sieht hierzu vor, dass die unter Rdn 101 ff. zum KSchG genannten Erleichterungen auch dem Erwerber des Betriebes zugutekommen, wenn er das Unternehmen aus der Insolvenzmasse erwirbt. Kündigt der Erwerber also erst nach der Übernahme, so genießt ...mehr

Rz. 68 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Eine Person, die kein Unternehmer i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG ist, soll keine Organgesellschaft sein können (Abschn. 2.8. Abs. 2 S. 9 UStAE). Fraglich ist, inwieweit dies mit dem Unionsrecht (Art. 13 MwStSystRL) vereinbar ist. Organgesellschaften können nach dem Gesetzeswortlaut nur juristische Personen sein (Abschn. 2.8. Abs. 2 S. 1 UStAE unter ...mehr

Rz. 33 Eine auf betriebliche Gründe gestützte außerordentliche Kündigung kommt in Betracht, wenn die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung ausgeschlossen ist und dies dazu führt, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer andernfalls trotz Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit noch für Jahre vergüten müsste, ohne dass dem eine entsprechende Arbeitsleistung gegenüberstünde. Ei...mehr

Die Problemstellung wird anhand des nachstehenden Ausgangsfalls deutlich.[2] Erblasser E hat zwei Personen, denen er Vermögensgegenstände zuwenden möchte. A soll dabei seine Immobilien und B sein Kapitalvermögen erhalten. Es ist davon auszugehen, dass die Immobilien und das Kapitalvermögen in etwa gleichwertig sind. Erbrechtlich umsetzen lässt sich die Zielsetzung des Erblass...mehr

Rz. 192 ABS-Gesellschaften: Gesellschaften, die zur Arbeitsförderung, Beschaffung und Strukturentwicklung meist in der Rechtsform einer GmbH betrieben werden, erhalten für ihre Leistungen z. B. gegenüber Grundstückseigentümern, aber auch für Projekte im Umweltschutz oder Altlastensanierung Entgelte, die voll zu versteuern sind. Zuschüsse und andere Ersatzleistungen, die die ...mehr

Die Anpassung der installierten Leistung ist i. d. R. eine investive Maßnahme und dauert von der Umsetzungsdauer länger, da ggf. Messungen durchgeführt, Planungsbüros eingeschaltet und Fördermittel in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind folgende Punkte zu beachten: Notwendige Lichtstärke und Anzahl der Leuchtmittel Wahl des Leuchtmittels Notwendige Lichtstärke als Ausga...mehr

1 Bestandsaufnahme Die Festlegung der Sanierungsziele beginnt mit einer Bestandsaufnahme. Beim Blick auf den Gesamtenergieverbrauch zeigt sich, dass Raumwärme und Warmwasserbereitung den Löwenanteil ausmachen. Hier anzusetzen, verspricht also das größte Potenzial für Einsparungen. Maßnahmen wie der Einbau moderner Heiztechnik, die Optimierung der Wärmedämmung oder der Einsatz...mehr

Zugegebenermaßen ist die Baubiologie ein Punkt, der wenig Beachtung findet. Meist nur dann, wenn Giftstoffe die Bewohner am Wohnen hindern. Gerade in der Sanierung ist dieses Thema aber nicht zu vernachlässigen. Die Baubiologie verfolgt das Ziel, gesunde, nachhaltige und ökologisch sinnvoll gestaltete Lebensräume zu schaffen. Dabei minimiert sie Schadstoffe in Innenräumen un...mehr

Der Austausch oder die Dämmung von Fenstern und Türen spielen ebenfalls eine zentrale Rolle bei der energetischen Sanierung. Schlecht isolierte Fenster und undichte Türen sind oft die Schwachstellen eines jeden Gebäudes, durch die wertvolle Heizenergie ungenutzt entweicht. Dies führt nicht nur zu unnötig hohen Energiekosten, sondern belastet auch die Umwelt durch erhöhte CO2...mehr

Ein individueller Sanierungsfahrplan (iSFP) gibt Eigentümern einen umfassenden Überblick darüber, wie sie ihr Haus Schritt für Schritt modernisieren und sanieren können, inklusive des Zeitrahmens und der spezifischen Anforderungen. Das Endziel ist die Erstellung eines Dokuments, das als umfassende Orientierungshilfe für zukünftige Sanierungen dient. Es soll maßgeschneidert a...mehr

Einer der wichtigsten Aspekte der Bestandsaufnahme ist die Klärung der Frage, welche Maßnahmen notwendig und welche sinnvoll sind. Manche Dinge müssen aus Sicherheitsgründen oder wegen des abgelaufenen Lebenszyklus ersetzt werden. Andere Maßnahmen können aus energetischen Gründen sinnvoll sein. Ein guter Ansatz ist hier die Priorisierung nach Dringlichkeit und Wirtschaftlich...mehr

Bei der energetischen Sanierung einer Immobilie ist es entscheidend, verschiedene Klimabereiche innerhalb des Gebäudes zu identifizieren und abzugrenzen. Diese Abgrenzung ist für die Planung von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen (HLK) ebenso wesentlich, wie für die Auswahl von Dämmmaterialien und die Beurteilung des allgemeinen energetischen Zustands des Gebäudes.mehr

4.1 Darum geht es beim iSFP Ein individueller Sanierungsfahrplan (iSFP) gibt Eigentümern einen umfassenden Überblick darüber, wie sie ihr Haus Schritt für Schritt modernisieren und sanieren können, inklusive des Zeitrahmens und der spezifischen Anforderungen. Das Endziel ist die Erstellung eines Dokuments, das als umfassende Orientierungshilfe für zukünftige Sanierungen dient...mehr

4.4.1 Kosten im Blick Für die Rolle des Beraters in der Energieeffizienz und Sanierung ist es entscheidend, einen Mittelweg zu finden, der die Bedürfnisse und Wünsche des Auftraggebers berücksichtigt und gleichzeitig sicherstellt, dass die umgesetzten Maßnahmen zukunftssicher sind. Das bedeutet, dass zwar das Ziel verfolgt wird, die energetische Sanierung im Sinne des Klimasc...mehr

4.3.1 Datenaufnahme Ein individueller Sanierungsfahrplan, der auf unvollständigen oder fehlerhaften Daten beruht, ist wie eine Karte ohne Koordinaten. Er kann nicht effektiv zu einer energetischen Optimierung führen, da die Eigenheiten des Gebäudes nicht genau abgebildet werden können. Die exakte Erfassung aller relevanten Daten, von der Dämmung über die Heizanlage bis hin zu...mehr

3.7.1.1 Asbest Asbest galt lange Zeit als Wundermaterial der Bauindustrie und fand aufgrund seiner herausragenden Eigenschaften, wie der hohen Feuerbeständigkeit, Strapazierfähigkeit und guten Isolierung, breite Anwendung in der Gebäudekonstruktion. Die Verwendung reichte von Asbestzementprodukten für Dächer und Fassaden über Bodenbeläge bis hin zu Dämmmaterialien für Heizanl...mehr