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Bild: Haufe Online Redaktion

Rechtsanwälte dürfen gegenüber ihren Mandanten entweder aufgrund einer individuellen Vergütungsvereinbarung oder auf Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, kurz: RVG, abrechnen.

Das Gebührensystem der Rechtsanwälte ist eine Wissenschaft für sich. In der Regel beherrschen nur erfahrene Rechtsanwaltsgehilfinnen die gesamte Klaviatur der Möglichkeiten, die das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz bietet. Während bei einer individuell ausgehandelten Vergütungsvereinbarung zwischen Mandant und Rechtsanwalt nur ein Mindestmaß an gesetzlichen Regelungen beachtet werden muss, ist die Abrechnung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz ungleich komplizierter. Das Gesetz besteht aus zwei Teilen: aus den allgemeinen gebührenrechtlichen Vorschriften und aus dem Vergütungsverzeichnis mit den einzelnen Gebührentatbeständen.



Aufgaben des RVG

Das RVG wurde vor allem für Fälle geschaffen, in denen der Anwalt seine Mandanten vor Gericht vertritt. Für diese Tätigkeiten sieht es verschiedene Gebührenarten vor, vor allem die Fest- und Rahmengebühren mit wiederum vielen Facetten. So gibt es im RVG die Betragsrahmengebühren, bei denen der Anwalt sich innerhalb eines Mindest- und eines Höchstbetrags bewegen darf. Auch existieren gegenstandswertabhängige Rahmengebühren, die man auch Satzrahmengebühr nennt und deren Höhe einer Gebührentabelle als Anlage zum RVG zu entnehmen ist.

Anwaltsgebühren müssen angemessen sein. Das gilt nicht etwa nur bei individuellen Vergütungsvereinbarungen, sondern auch bei den Rahmengebühren aus dem RVG. Ist eine Angelegenheit einfach und schnell zu erledigen, darf ein Anwalt nicht den Höchstsatz abrechnen. Er muss bei der Wahl der angemessenen Gebühr z. B. das Haftungsrisiko, den Umfang, die Schwierigkeit und die Bedeutung der Angelegenheit sowie die wirtschaftlichen Verhältnisse des Mandanten berücksichtigen (vgl. § 14 RVG).

Vertritt ein Anwalt seine Mandanten außergerichtlich, spielt das RVG so gut wie keine Rolle. In § 34 RVG ist lediglich normiert, dass in solchen Fällen der Rechtsanwalt auf eine Gebührenvereinbarung hinwirken soll. Tut er das nicht, greift das Bürgerliche Gesetzbuch.  

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