Fachbeiträge & Kommentare zu Muster

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Verwalter von Wohnungseigentum / 2.8.6.5 Nachweis/Kontrolle der Weiterbildung

Aufbewahrung/Archivierung Was den Nachweis bzw. die Kontrolle der Weiterbildung des Verwalters und seiner Mitarbeiter betrifft, trifft den Verwalter zunächst nur die Pflicht zum Sammeln und Archivieren von Teilnahmebestätigungen und Fortbildungszertifikaten. Der Behörde gegenüber muss er nicht aktiv werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Fortbildungsverpflichteten von ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Stolperfalle Hausgeldklage / 8 Was ist zu beachten, wenn Rückstände für mehrere Wohnungen des Hausgeldschuldners bestehen?

Nicht selten stehen mehrere Sondereigentumseinheiten im Eigentum eines Wohnungseigentümers. Ebenso sind Fälle verbreitet, in denen dieser Wohnungseigentümer Hausgeldrückstände für alle seine Einheiten auflaufen lässt. Für den Verwalter stellt sich in diesen Fällen die Frage, ob er je Sondereigentumseinheit ein gesondertes Verfahren einleiten soll oder aber die einzelnen Rück...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
VI. Die Freiwillige Versich... / 2.11 Arbeitsvertragliche Vereinbarung

Der Beschäftigte muss dem Arbeitgeber mitteilen, ab welchem Zeitpunkt er welche Beiträge umwandeln möchte und eventuell auch welches Risiko (Altersrente evtl. mit oder ohne Erwerbsminderungsrente und/oder Hinterbliebenenversorgung) er versichern möchte. Da im Rahmen einer Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer regelmäßig auf die Auszahlung von (Netto-)Entgelt verzichtet, ist dies...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer 2019: Wichtige... / 1.4 Neue Regelungen für die Betreiber von elektronischen Marktplätzen

Über elektronische Marktplätze werden immer mehr Umsätze auch durch ausländische Unternehmer ausgeführt. Um das Steuerausfallrisiko zu verringern, werden neue Aufzeichnungsvorschriften und Haftungsregelungen für die Betreiber solcher elektronischen Marktplätze aufgenommen. In der Neuregelung des § 22f UStG werden die Betreiber der elektronischen Marktplätze verpflichtet, pers...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Steuerberater-Haftungsfalle... / 10 Bescheinigung des Steuerberaters im "Schutzschirmverfahren"

Das Schutzschirmverfahren ist in § 270b InsO geregelt. Um die angestrebte Eigenverwaltung vom Insolvenzgericht genehmigt zu bekommen, muss der Schuldner einen Eigenantrag auf Insolvenz stellen gem. § 13 InsO und zudem mit dem Antrag auf Anordnung des Schutzschirmverfahrens eine Bescheinigung eines in Insolvenzsachen erfahrenen Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers oder Rechtsan...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlagenverzeichnis und Anla... / 2 Formular zur Einnahmen-Überschussrechnung

Anlagegüter, die angeschafft, hergestellt oder in das Betriebsvermögen eingelegt wurden, sind in laufende, gesonderte Verzeichnisse aufzunehmen. Dazu gibt es zum Formular Einnahmen-Überschussrechnung (Anlage EÜR) ein EXCEL-Muster eines Anlagenverzeichnisses. Das Finanzamt empfiehlt die Verwendung dieses Musters ausdrücklich.mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teileigentum: Gebrauch als Restaurant

Leitsatz Eine Gebrauchsvereinbarung"Restaurant" legt fest, dass das einem Teileigentum zugeordnete Sondereigentum als Betrieb eines Gastgewerbes genutzt werden darf, das in erster Linie Speisen und Getränke zum Verzehr anbietet und hieraus seine wesentlichen Umsätze generiert. Ein Schnellrestaurant stellt eine Unterform des Restaurants dar. Normenkette WEG § 1 Abs. 3, § 15 Ab...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutz in Verkaufsstätten / 3.2.1 Anforderungen an Räume, Bauteile, Brandabschnitte

Die Anforderungen an die Bauausführung von Verkaufsstätten sind sehr unterschiedlich und abhängig von den räumlichen Gegebenheiten. Ausgeschlossen sind generell Verkaufsräume in den hoch gelegenen Geschossen von Hochhäusern (Fußboden höher als 22 m über Geländeniveau, ausgenommen Verkaufsbereiche in Gaststätten) und in tiefen Untergeschossen (Fußboden unter 5 m unter Geländen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Internationales Steuerrecht... / 3.2.1 Abzugsbeschränkungen nach § 2a EStG

Mit der Abzugsbeschränkung des § 2a EStG will der Gesetzgeber bei ausländischen Verlusten volkswirtschaftlich unerwünschte Verlusttransporte ins Inland, wie z. B. Beteiligungen an Touristikvorhaben oder der Erwerb von Plantagen oder Tierfarmen, verhindern, die lediglich das Ziel haben, die deutsche Steuerbelastung zu senken (bei Geltung des Welteinkommensprinzips oder bei An...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kapitallebensversicherungen... / 10.4 Ausstellung von Steuerbescheinigungen

Für Kapitalerträge, die nach § 43 Abs. 1 EStG dem Steuerabzug unterliegen, haben der Schuldner der Kapitalerträge, die die Kapitalerträge auszahlende Stelle oder die zur Abführung der Steuer verpflichtete Stelle dem Gläubiger der Kapitalerträge auf Verlangen eine Steuerbescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem Muster auszustellen, die die nach § 32d EStG erforderlichen Ang...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebsprüfung: Aufbewahru... / 5.3.2.2 Chi-Quadrat-Test und Benford’s Law

Rz. 82 Der Datenzugriff eröffnet eine erleichterte Durchführung statistischer Testverfahren, um Manipulationen insbesondere der Kassenbuchführung aufzudecken und die Vermutung der sachlichen Richtigkeit zu widerlegen. Das "Benford’sche Gesetz" besagt, dass Ziffern und Ziffernfolgen in einer Datenmenge einer bestimmten Häufigkeitsverteilung folgen. Wird dieses Muster bei den ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Zwischen Cash Cows, Poor Do... / 5 Die Tabelle Portfolio

In dieser Tabelle ist die eigentliche grafische Auswertung hinterlegt. Bevor jedoch die Grafik aufgebaut werden kann, müssen zunächst diverse Hilfs- und Steuerungsbereiche angelegt werden, die nach Erstellung der Grafik wieder (z. B. über die Gruppierungsfunktion) ausgeblendet werden können. Ein Hinweis vorab: Es werden zwei Grafiken benötigt, um zum gewünschten Ergebnis zu ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 5 ... / 5.3.3 Vorräte

Rz. 217 Die Wirtschaftsgüter des Vorratsvermögens sind, wie die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, zum Verbrauch oder, wie die Erzeugnisse und Waren, zur Weiterveräußerung bestimmt. Die Zugehörigkeit zu dem einen oder anderen Bereich hängt von der Art der betrieblichen Tätigkeit ab. Das vom Sägewerk hergestellte Brett beispielsweise ist bei diesem Erzeugnis, beim Möbelherstell...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Investitionsrechnung: Lohnt... / Zusammenfassung

Die Anschaffung neuer Wirtschaftsgüter bindet hohe Kapitalbeträge. Ob sich eine Investition lohnt oder nicht, kann man häufig auf den ersten Blick nicht erkennen. Deshalb empfiehlt es sich, Investitionsvorhaben sorgfältig unter Einsatz geeigneter Rechenverfahren mithilfe von Excel zu analysieren. Diese Rechenmodelle unterstützen Sie bei der Entscheidungsfindung für oder gegen...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Kapitalangleichungsbuchungen / 4 Änderungen aufgrund einer Betriebsprüfung

Aufgrund einer steuerlichen Außenprüfung werden oftmals verschiedene Bilanzpositionen, Entnahmen und Einlagen berichtigt. Da eine reguläre Außenprüfung des Finanzamts i. d. R. einen Zeitraum von 3 Jahren umfasst, kann es viele Positionen geben, die sich über mehrere Jahre erstrecken. Nach Abschluss der Betriebsprüfung erstellt der Prüfer i. d. R. einen Betriebsprüfungsberich...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Kartellrechtsverstöße und v... / 3.2 Fallstricke, Selbsteinschätzung und fachkundige Beratung

Allerdings können gerade im Kartellrecht relativ leicht Situationen entstehen, in denen auch rechtstreue Mitarbeiter unbeabsichtigt oder aus Nachlässigkeit in unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen hineingeraten können. Unternehmen müssen selbst beurteilen, ob ihr Verhalten sich spürbar auf den Wettbewerb auswirkt oder ausnahmsweise die Voraussetzungen für eine Freistellung v...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis: Arten / 1.1 Einfaches Zeugnis

Beim einfachen Zeugnis werden lediglich die Art des Dienstverhältnisses, einzelne regelmäßig durchgeführte Aufgabenbereiche und dessen Dauer bestätigt. Aussagen über die Leistungen des Arbeitnehmers, seine Führung und sein Verhalten sind im einfachen Zeugnis nicht enthalten. Praxis-Beispiel Muster: Einfaches Zeugnis Frau Barbara Meier war in unserem Unternehmen vom 1. Januar 20...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Einstweiliger Rechtsschutz ... / 3.9 Herausgabe von Firmeneigentum

Der Arbeitgeber kann bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Herausgabeansprüche für überlassene Arbeitsmittel nach § 985 BGB gegen den Arbeitnehmer geltend machen. Überlassene Arbeitsmittel können z. B. Kundenlisten, Muster, Prospekte, Funktelefone, Computer, Dienstfahrzeuge sein. Dem Arbeitnehmer steht nach dem Ablauf der Kündigungsfrist kein Recht zum Besitz an den ihm üb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis: Arten / 1.2 Qualifiziertes Zeugnis

Das qualifizierte Zeugnis enthält außer Angaben über Art, Inhalt und Dauer des Beschäftigungsverhältnisses Ausführungen über die Führung und Leistung des Arbeitnehmers. Dabei sollen die Führung und die Leistungen während der gesamten Dauer des Beschäftigungsverhältnisses beurteilt werden. Praxis-Beispiel Muster: Qualifiziertes Zeugnis Frau Barbara Meier war in unserem Unternehm...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis: Arten / 2.2 Vorläufiges Zeugnis

Ist das Arbeitsverhältnis zwar noch nicht beendet, ist das Ende aber absehbar, entweder weil das Arbeitsverhältnis befristet ist oder weil ein Aufhebungsvertrag schon geschlossen oder die Kündigung ausgesprochen wurde, entsteht der Anspruch auf ein vorläufiges Zeugnis. Dieses bescheinigt den Verlauf des fast vollständig abgeschlossenen Arbeitsverhältnisses und soll dazu dien...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis: Arten / 2.3 Zwischenzeugnis

Das Zwischenzeugnis entspricht inhaltlich dem Endzeugnis mit dem Unterschied, dass das Beschäftigungsverhältnis nicht endet, sondern fortgesetzt wird. An der Erteilung eines Zwischenzeugnisses kann der Arbeitnehmer beispielsweise bei Versetzung oder bei Wechsel des Vorgesetzten ein besonderes berechtigtes Interesse haben. Das Zwischenzeugnis ist ein Zeugnis, das während des B...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 03/2019, Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung

Stellungnahme des Deutschen Ethikrates Band 1 (Volltext 272 Seiten), Band 2 (Auszug Grundsätze und Empfehlungen als Kurzfassung); hrsg. vom Deutschen Ethikrat, Berlin 2018, ISBN 978-3-941957-79-4 (PDF) (abrufbar unter https://www.ethikrat.org/themen/gesellschaft-und-recht/wohltaetiger-zwang) Der Deutsche Ethikrat mit den renommierten Familienrechtlern Dagmar Coester-Waltjen u...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Elektronische Rechnungsstel... / 3.3 Musterverfahrensdokumentation

Ausführlicher ist eine mögliche Verfahrensdokumentation in der "Muster-Verfahrensdokumentation zur Belegablage" beschrieben, welche die Bundessteuerberaterkammer zusammen mit dem Deutschen Steuerberaterverband veröffentlicht hat: Darstellung der eingesetzten Hardware und Software mit deren Verfahrensdokumentationen und Testaten. Zuständigkeiten, Beschreibung des Kontrollsystem...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Handelsvertreter / 3.3 Informationspflichten und Unterlagen

Der Unternehmer muss den Handelsvertreter über alle Entwicklungen über Produkte, Preise etc. informieren, damit dieser seine Pflichten erfüllen kann. Dazu muss er dem Handelsvertreter kostenlos Unterlagen wie Muster, Preislisten etc., die für die Ausübung seiner Tätigkeit erforderlich sind, zur Verfügung stellen (§ 86a Abs. 1 HGB). Auch EDV-Softwareprogramme können zu den in ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Datenschutz und Datenschutz... / 2.1 Allgemeine Pflichten für jeden Steuerberater

Der Steuerberater muss alle Personen (vor allem seine Arbeitnehmer bzw. Mitarbeiter i. S. v. § 62 StBerG), die eine tatsächliche Möglichkeit des Zugangs zu personenbezogenen Daten haben, zur Vertraulichkeit verpflichten und schulen, unabhängig davon, ob sie zu diesem Zugang berechtigt sind (oder ob sie tatsächlich Zugriff nehmen, Art. 32 Abs. 4 DS-GVO: s. auch § 5 Abs. 3 BOS...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlagenbuchführung / 4.2 Der Anlagenspiegel ist die Summe der Anlagenkarteien

Alle Wirtschaftsgüter, für die eine Anlagenkartei erstellt wurde, werden in einem Anlagenspiegel zusammengefasst. In der Handelsbilanz oder im Anhang ist die Darstellung des Anlagevermögens (Anlagenspiegel) gesetzlich vorgeschrieben. Kleine Kapitalgesellschaften sind jedoch handelsrechtlich von der Aufstellung des Anlagenspiegels befreit. Der Anlagenspiegel weist aus: die hist...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlagenbuchführung / 4.1 Eine Anlagenkartei wird beim Zugang des Wirtschaftsguts erstellt

Für jedes angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgut wird eine Anlagenkartei erstellt. Hierin werden diese Werte festgehalten: das Anschaffungs-/Herstellungsdatum, die Anschaffungs-/Herstellungskosten, die Nebenkosten, die Nutzungsdauer, die Abschreibungen die Wertverluste. Diese Anlagenkartei aus der Anlagenbuchführung bildet dann auch die Grundlage für die Inventur und die Auf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Körperschaftsteuererklärung... / 4.4 Zeile 28

In Zeile 28 sind die Aufwendungen hinzuzurechnen, die für eine Überlassung von Rechten gezahlt werden, aber gem. § 4j Abs. 3 EStG nicht abzugsfähig sind. Erfasst werden Aufwendungen für Rechteüberlassung, wenn diese an eine nahestehende Person i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG gezahlt werden; dies gilt auch, wenn eine Unterlizensierung (ggf. über mehrere Stufen) vorliegt, es sei denn,...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 13 Das für die Rechnungserteilung anzuwendende Recht im Fall der Steuerschuldverlagerung auf den Leistungsempfänger bei Umsätzen ausländischer Unternehmer (§ 14 Abs. 7 UStG)

Rz. 145a Mit Wirkung ab dem 30.6.2013 wurde durch das AmtshilfeRLUmsG (Rz. 1) der bis dahin nicht bestehende Abs. 7 an § 14 UStG angefügt. Er regelt in den Sätzen 1 und 2, nach welchem Recht eines EU-Mitgliedstaats die Rechnung erteilt werden muss, wenn ein ausländischer Unternehmer einen im Inland steuerbaren Umsatz ausführt, bei dem sich gem. § 13b UStG die Steuerschuld au...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.6 Verfahren bei der Beförderungseinzelbesteuerung (§ 18 Abs. 5 UStG)

Rz. 22 Das Verfahren bei der Einzelbesteuerung bei Beförderungen von Personen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen, die nicht im Inland zugelassen sind (§ 16 Abs. 5 UStG), stellt eine besondere Art der Steueranmeldung und -erhebung dar. Es tritt bei den betroffenen Unternehmern an die Stelle des Voranmeldungs- und Vorauszahlungsverfahrens und dient der Arbeitsentlastun...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB VIII § 86 Örtlich... / 6 Muster Auskunftsersuchen Ausländerzentralregister

Rz. 72 Stadt …, Jugendamt Postfach …, 12345 Musterstadt AZR-Behördenkennzahl … Bundesverwaltungsamt – Ausländerzentralregister - 50728 Köln Telefax … Ihr Zeichen … Ihre Nachricht vom … Mein Zeichen … Meine Nachricht vom … Telefon, Name …, Ort, Datum … Unser Aktenzeichen … Auskunft aus dem Ausländerzentralregister Name Vorname(n) ggf. Geburtsname Geburtsdatum Geburtsort Geschlecht männlich weibl...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dokumentierte Informationen / 6 Dokumentierte Informationen eines AMS (AMS-Handbuch)

Die dokumentierten Informationen beschreiben das Arbeitsschutz-Managementsystem eines Unternehmens und legen die Anforderungen bei der Anwendung fest. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der praktischen Erwägung, alle arbeitsschutzrelevanten Informationen in aktueller Form an einem "Ort" zu finden, der expliziten Forderung aller AMS-Konzepte sowie indirekt aus den öffentlich-r...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 20 Regelbed... / 3 Literatur und Materialien

Rz. 301 Becker, Neuermittlung der Regelbedarfe nach altem Muster, SoSi 2016 S. 461. dies., Regelbedarfsermittlung: Die "verdeckte Armut" drückt das Ergebnis, SozSich 2015 S. 142. Binschus, Zum Sozialgeldanspruch eines minderjährigen Kindes zur Sicherung des Umgangsrechts, ZfF 2014 S. 129. Bockholdt, Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
End-to-End M&A-Prozessdesig... / 3.2 Einfluss auf die Transaktionsphase

Im Rahmen des Transaktionsmanagements ergeben sich ebenfalls eine Vielzahl von Spezifika: Ein erster wesentlicher Punkt liegt in deren Komplexität und den Limitationen der Bewertung von digitalen Zielunternehmen. Digitale Geschäftsmodelle haben ein spezifisches Muster, insbesondere in ihrer Cashflow-Struktur und in ihrem Kapitalkosten-Profil: Auf der einen Seite sind sie dyna...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
End-to-End M&A-Prozessdesig... / 3.1 Einfluss auf die M&A-Strategiephase

Es liegt in der Natur digitaler und disruptiver Geschäftsmodelle, gesamte Industrien und Märkte schnell und nachhaltig zu verändern. Dies ist bereits in der M&A-Strategiephase zu berücksichtigen: Welche Zielunternehmen das eigene Geschäftsmodell nachhaltig weiterentwickeln können, ist nur unter Verwendung eines holistischen Blickwinkels zu verstehen, der als Ecosystem-Scan b...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
End-to-End M&A-Prozessdesig... / 3.3 Einfluss auf die Post Merger Integration und das Synergiemanagement

Ein Kernziel der Integration ist es zumeist die gewünschten Start-up-Charakteristika des akquirierten digitalen Ziel-Unternehmens Post-Closing zu erhalten. Daher ist eine sensitive Analyse des Trade-Offs zwischen Integrationserfordernissen und der notwendigen Autonomie des Zielunternehmens für eine weitere erfolgreiche Entwicklung notwendig. Ein wesentlicher Bestandteil ist ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mediation und Güterichterve... / 3.1 Mediation im Individualarbeitsrecht

Im individuellen Arbeitsrecht haben vor allem das arbeitsgerichtliche Güterichterverfahren, aber auch beispielsweise das arbeitsgerichtliche Güteverfahren, das Ausgleichsverfahren nach dem – immer noch gültigen Kontrollratsgesetz Nr. 35-, das Verfahren vor der Schiedsstelle für Streitigkeiten aufgrund des ArbNErfG und vor den Ausschüssen für Streitigkeiten aus dem Berufsaus...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Investieren in Indien: Eige... / 4.3 Die persönliche Beziehung: Schlüssel zum Erfolg in Indien

Die Grundidee Indiens als weltliche Nation ist Toleranz gegenüber den Religionen und kulturelle Verschmelzung nicht nur innerhalb Indiens, sondern auch global. Teilweise aber muss man konstatieren, dass es aktuell auch in Indien wie in Europa oder auch Amerika Strömungen gibt, die eben diese Toleranz und gegenseitige Achtung der Kulturen zum eigenen Vorteil politisch untermi...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 5 Freiwilligkeit

Es empfiehlt sich dringend, in die Vereinbarung über die Gewährung einer Anwesenheitsprämie einen Freiwilligkeitsvorbehalt aufzunehmen. Praxis-Beispiel Muster für Freiwilligkeitsvorbehalt Bei der Anwesenheitsprämie handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Auch nach mehrmaliger Zahlung entsteht für die Zukunft kein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf die ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / V. Inhalt der Bescheinigung (§ 92 S 1 EStG)

Rn. 8 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Die Bescheinigung muss dem amtlich vorgeschriebenen Muster folgen. Hier hat der BMF von seiner Ermächtigung nach § 99 EStG Gebrauch gemacht und vorgegeben, wie die Bescheinigung zu gestalten ist. Rn. 9 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Die Bescheinigung muss die Höhe der im abgelaufenen Beitragsjahr geleisteten Altersvorsorgebeiträge ausweisen. Alters...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 3.5 Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Auch für den Fall des Ruhens des Arbeitsverhältnisses sollten vertragliche Regelungen getroffen werden. Praxis-Beispiel Muster für Kürzungsmöglichkeit bei Ruhen des Arbeitsverhältnisses Ruht das Arbeitsverhältnis während des gesamten Kalenderjahres (z. B. aufgrund von Elternzeit etc.), besteht kein Anspruch auf die Anwesenheitsprämie. Ruht das Arbeitsverhältnis nur einen Teil ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 2 Rechtliche Wertung

Anwesenheitsprämien werden meist einmal jährlich auf Grundlage einer einzelvertraglichen Regelung oder auch aufgrund betrieblicher Übung gezahlt. Möglich ist auch, dass eine Betriebsvereinbarung oder ein Tarifvertrag entsprechende Zusagen vorsieht. Praxis-Beispiel Muster für Zusage Anwesenheitsprämie Der Arbeitnehmer erhält für das volle Kalenderjahr eine Anwesenheitsprämie in...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 3 Die Fehlzeiten im Einzelnen

Unbestritten zulässig sind Anwesenheitsprämien, die nur in Fällen unberechtigten Fernbleibens von der Arbeit (Arbeitsbummelei) oder bei Verspätung entfallen. Praxis-Beispiel Muster für Kürzungsmöglichkeit bei unberechtigten Fehlzeiten Bei unberechtigten Fehlzeiten des Arbeitnehmers, für die auch kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht, wird die Anwesenheitsprämie pro Tag ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 3.3 Urlaubsentgelt

Nach dem Bundesurlaubsgesetz hat der Arbeitnehmer einen unabdingbaren Anspruch auf einen bezahlten Mindesturlaub. Sinn und Zweck der Bezahlung des Urlaubs ist, dem Arbeitnehmer auch während des Urlaubs den Lebensstandard ungeschmälert zu erhalten. In den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch darf deshalb nicht eingegriffen werden. Nimmt der Arbeitnehmer daher bezahlten Mindest...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anwesenheitsprämie / 3.1 Krankheit

In § 4a EFZG ist geregelt, dass auch Zeiten der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit bei der vereinbarten Kürzung der Höhe von Sondervergütungen berücksichtigt werden können. Allerdings darf die Kürzung für jeden Tag der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ein Viertel des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen Arbeitstag entfällt, nicht überschreiten. Praxis-B...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / A. Altersvorsorgevertrag: Anforderungen nach AltZertG

Rn. 2 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Es werden lediglich Anlageformen gefördert, die im Alter eine lebenslange Rente zahlen u bei denen zu Beginn der Auszahlungsphase zumindest die eingezahlten Beiträge für die Auszahlungen zur Verfügung stehen. Eine einseitige Bestimmung der bestimmten Anlageformen findet nicht statt. Neben Rentenversicherungen sind auch Fonds- oder Banksparplä...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 4. Probe oder Muster

Rn 28 Der Wegfall von § 494 aF hat dem Kauf nach Probe/Muster nicht die erhebliche praktische Bedeutung genommen. Die Übereinstimmung der Kaufsache mit Probe/Muster des Verkäufers begründet die Vermutung a) für die Vertragsmäßigkeit gem Art 2 II VerbrGKRL. Diese Vorgabe ist umgesetzt, indem die Festlegung von Anforderungen durch Verweis der Parteien auf – idR ausgewählte – E...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / 1. Muster- und Parallelprozesse

Rn 11 Klagt der Kl in zwei selbstständigen Verfahren Teilbeträge derselben Forderung ein oder wollen mehrere Kl aus parallel gelagerten Sachverhalten gegen denselben Beklagten gleich gelagerte Ansprüche einfordern, so liegen die Voraussetzungen für eine Aussetzung nicht vor. Der Ausgang der parallel geführten Prozesse ist voneinander unabhängig. Dennoch wird das Gericht im E...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Ersatzpflicht

Rn 19 Ziel des VII ist der Ausgleich der Interessen von Verbraucher und Unternehmer. Dabei geht es insb um die Wertminderung der (ja vielleicht mangelfreien) Sache dadurch, dass sie womöglich nicht mehr ›fabrikneu‹ an den Unternehmer zurückgelangt. Etwa bei Kfz, Möbeln und Kleidungsstücken kann das einen erheblichen Verlust bedeuten. Nach VII Nr 1 besteht keine Ersatzpflicht ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / II. Besonderheiten

Rn 10 Art 247 § 7 I EGBGB benennt weitere ggf notwendige, klar u verständlich zu formulierende Angaben in Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen, etwa zur Pflicht, eine (Restschuld-)Versicherung abzuschließen o bestimmte Sicherheiten (noch) zu bestellen, bei entgeltlichen Finanzierungshilfen einen Eigentumsvorbehalt (Nr 2); der Bestellungsakt u die Sicherungsabrede müssen i...mehr