Fachbeiträge & Kommentare zu Muster

Glade, Besondere Bilanzierungsfragen bei der Betriebsaufspaltung, GmbHR 1981, 268; Weber-Grellet, Konsequenzen von Vetorecht u Stimmrechtsausschluß bei den personellen Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung, DStR 1984, 618; Sack, Betriebsaufspaltungen in steuerlicher Sicht – eine Zusammenfassung steuerlicher Motive –, GmbH-Rdsch 1986, 352; Lemm, Das ertragsteuerliche Schicks...mehr

Je nach Zielsetzung der Vorgesetztenbeurteilung entwickeln die Unternehmen einen speziellen Beurteilungsbogen. Dieser kann z. B. in Form eines Soll- und eines Ist-Profils die generellen Fragen beantworten: "Wie sollte Ihr Vorgesetzter sein, damit Sie Ihre Aufgaben optimal erfüllen können?" und "Wie ist Ihr Vorgesetzter tatsächlich?" Der folgende Musterbogen enthält die einzel...mehr

Konfrontationsgespräche stellen eine Herausforderung für Vorgesetzte dar. Schriftliche Unterlagen helfen ihm bei der Zielfindung und Strukturierung und sollten folgende Punkte enthalten: die schriftliche Beantwortung der vier Fragen (siehe Punkt 3.1) die entsprechenden Belege mit Kopien für den Mitarbeiter das Ziel, das mit dem Konfrontationsgespräch erreicht werden soll ein Mu...mehr

Hinweis Muster Zweites Gespräch am: ....................... Dieses Gespräch wird nötig, wenn der Eindruck entsteht, dass sich am Verhalten des Mitarbeiters nichts geändert hat bzw. er/sie die getroffenen Vereinbarungen nicht einhält. Teilnehmer: Mitarbeiter, Vorgesetzter, Betriebsrat oder Beauftragter des Betriebsrats Inhalt: Feststellung, dass die Vereinbarung nicht eingehalte...mehr

Hinweis Muster Erstes Gespräch am . . . . . . . . . . . . Teilnehmer: Mitarbeiter und Vorgesetzter Inhalt: Der Vorgesetzte trägt Fakten und Wahrnehmungen vor, die mit der Leistungsminderung und unpassendem Verhalten des Mitarbeiters in Verbindung stehen. Der Verdacht, dass ein Alkoholproblem vorliegen kann, muss begründet werden. Dem betroffenen Mitarbeiter wird empfohlen, ein...mehr

Hinweis Muster Fünftes Gespräch am: ................................ Wenn der Eindruck entsteht, dass sich am Verhalten des Mitarbeiters nichts geändert hat. Teilnehmer: Mitarbeiter, Vorgesetzter, Betriebsrat oder Beauftragter des Betriebsrats, Personalleiter, Kollegen, Familie, Freunde, Suchtberater. Inhalt: Feststellung, dass Vereinbarung nicht eingehalten wurde. Darlegung von...mehr

Hinweis Muster Drittes Gespräch am: ................ Dieses Gespräch wird nötig, wenn der Eindruck entsteht, dass sich am Verhalten des Mitarbeiters nichts geändert hat bzw. er/sie die getroffenen Vereinbarungen nicht einhält. Teilnehmer: Mitarbeiter, Vorgesetzter, Betriebsrat/Beauftragter des Betriebsrats Inhalt: Feststellung, dass Vereinbarung nicht eingehalten wurde. Fakten u...mehr

Hinweis Muster Viertes Gespräch am: .................... Teilnehmer: Mitarbeiter, Vorgesetzter, Betriebsrat oder Beauftragter des Betriebsrats. Inhalt: Feststellung, dass Vereinbarung nicht eingehalten wurde. Fakten und Wahrnehmungen, die mit der Leistungsminderung und dem unpassenden Verhalten des Mitarbeiters in Verbindung stehen. Vereinbarung mit dem Mitarbeiter: Neuauflage de...mehr

Um einen Überblick über die strategische Planung, alle relevanten Projekte, Ziele und den jeweiligen Fortschritt in unterschiedlichen Kanzleientwicklungsaktivitäten zu behalten, ist dringend ein schriftliches System – im Sinne eines Kanzleimanagementsystems – erforderlich. "Wer schreibt, der bleibt" ist die Devise. "Ich habe meine strategischen Ziele im Kopf" reicht wegen de...mehr

Neben der pragmatischen Frage, wann man sich in der Steuerkanzlei Zeit für strategische Fragen nehmen soll, gibt es die viel schwerwiegendere Frage, was man in der Kanzlei mit Strategie überhaupt meint. Der pragmatische operative Umgang mit Problemen liegt Steuerberaterinnen und Steuerberatern mehr in den Genen als strategische Veränderung. Denn Steuerkanzleien sind operative...mehr

Nach der Entscheidung für ein Zukunftsszenario geht es darum, dieses Zukunftsbild zu verfeinern und weitere Details auszuarbeiten. Es bietet sich an, für verschiedene Themenbereiche auch gesonderte Projektpläne zu erarbeiten, um den Überblick über verschiedene strategische Initiativen zu behalten und Verantwortung für unterschiedliche Themen auf mehrere Schultern zu verteile...mehr

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Stellt man auf den Zweck der Zulage ab, ist zunächst zu prüfen, ob eine Erhöhung dem Zweck der Zulage entspricht. So spricht in dem Fall der zum Ausgleich regionaler Differenzen gewährten Zulage einiges dafür, eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Erhöhung im o. a. Umfang auch ohne besondere Vereinbarung anzunehmen, allerdings unter Berücksichtigung der besonderen regional...mehr

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Rz. 25 Anbauschrankteile: Nicht selbstständig nutzungsfähig, wenn nach der betrieblichen Zweckbestimmung nicht voneinander getrennt nutzbar.[1] Archiv: Ein im Ganzen angeschafftes Archiv ist selbstständig nutzungsfähig, nicht die einzelnen Archivteile oder Archivmappen. Ausstellungsstücke: Die Sofortabschreibung ist zulässig, wenn die Gegenstände zum Anlagevermögen gehören. Da...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise Hahne, Auslegungs- und Anwendungsfragen zur ges Neuregelung für Aktiengeschäfte um den Ausschüttungstermin, DStR 2007, 605; Hahne, Zeitpunkt des Übergangs des wirtsch Eigentums bei girosammelverwahrten Aktien, DStR 2007, 1196; Rau, Zeitpunkt des Übergangs des wirtsch Eigentums bei girosammelverwahrten Aktien; KapSt bei Leerverkäufen über den Divide...mehr

Bei Kleinbetragsrechnungen ist in der Rechnung der Steuerbetrag/Steuersatz so anzugeben, dass es möglich ist, die Vorsteuer zutreffend herauszurechnen. Muster einer Kleinbetragsrechnungmehr

Für die Voranmeldungszeiträume ab Januar 2021 hat die Finanzverwaltung folgende Vordruckmuster eingeführt[1]: USt 1 A – Umsatzsteuer-Voranmeldung 2021 USt 1 H – Antrag auf Dauerfristverlängerung und Anmeldung der Sondervorauszahlung 2021 Auf Antrag können auch Vordrucke genehmigt werden, die von den amtlichen Mustern abweichen.[2] Die Umsatzsteuer-Voranmeldungen müssen dem Finan...mehr

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Spätestens mit dem Auftreten der zweiten Coronavirus-Welle in Deutschland wird deutlich, dass es weiterhin wichtig bleibt, geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um die Funktionstüchtigkeit der Kanzlei aufrechtzuerhalten und die Risiken für die Gesundheit der Beschäftigten zu senken. Folgende Inhalte unterstützen Sie bei der Herausforderung, Ihren Pflichten als Arbeitgeber,...mehr

Für immer mehr Unternehmen ist es inzwischen überlebensnotwendig, finanziellen Spielraum auch durch Kosteneinsparungen zu schaffen. Dabei ist viel Fingerspitzengefühl gefragt, wenn es darum geht, diejenigen Kosten zu identifizieren, die in Zeiten eines Nachfrageeinbruchs unnötig sind. Folgende Inhalte unterstützen Sie dabei, Kostensenkungspotenziale Ihrer Mandanten schnell u...mehr

Rz. 15 Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 KSchG setzt einen Antrag einer Partei voraus. Eine Auflösung von Amts wegen durch das Gericht ist nicht möglich. Hinweis Regt das Arbeitsgericht in Kündigungsschutzklagen im Rahmen der Vergleichsverhandlungen eine Beendigung gegen Abfindungszahlung an, so liegt darin weder eine Aufforderung zur Antragstellung nach § 9 KSc...mehr

Der Vorsteuerabzug setzt im Allgemeinen voraus, dass auf den Namen des Unternehmers lautende Rechnungen vorliegen.[1] Daher erhält der Unternehmer aus Rechnungen für eigene Übernachtungen und Verpflegung anlässlich einer Geschäftsreise unter den weiteren Voraussetzungen den Vorsteuerabzug. Weil ein Vorsteuerabzug auch für eigene Verpflegungs­leistungen möglich ist, müssen di...mehr

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Die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug hat der Unternehmer aufzuzeichnen (zu buchen) und durch Belege nachzuweisen. Als ausreichender Beleg ist anzusehen für die von einem anderen Unternehmer gesondert in Rechnung gestellten Steuern eine Rechnung i. S. v. §§ 14 UStG und 14 a UStG i. V. m. §§ 31–34 UStDV; für die Einfuhrumsatzsteuer ein zollamtlicher Beleg – z. B. der Abgab...mehr

Herausgegeben von Wolfgang Weitnauer und Tilman Mueller-Stöfen. 5., überarbeitete und erweiterte Aufl., 2020, C.H. Beck, München. XXXII, 1102 S., 179,00 EUR Das Beck’sche Formularbuch IT-Recht erfasst die wichtigsten Bereiche des Informationstechnologie- und Multimediarechts. Es enthält eine Vielzahl von Vertragsmustern und sonstigen Mustertexten, z.B. zu Hardware- und Softwa...mehr

Die Vereinbarung der Geschäftsführerstellung erfolgt zwischen der GmbH, vertreten durch die Gesellschafterversammlung bzw. den ggf. zuständigen Aufsichtsrat, auf der einen und dem Geschäftsführer auf der anderen Seite. Muster: Anstellungsvertrag – GmbH-Geschäftsführervertrag –mehr

Maßgeblich ist der Nettolohn Wird das Arbeitseinkommen des Schuldners gepfändet, so bestimmt sich das pfändbare Arbeitseinkommen nach dem Nettolohn. Die Bestimmung des Nettolohnes richtet sich dabei nach § 850e Nr. 1 ZPO. Für den Gläubiger ist es lohnend, aufgrund der ihm vom Drittschuldner zu übersendenden Lohnabrechnung (BGH FoVo 2013, 56) die Berechnung des Nettolohns zu k...mehr

Die Vereinbarung über die Stellung eines Dienstwagens sollte, wegen des hohen Streitpotentials, möglichst präzise gefasst sein. Neben der Aufnahme des Typs bzw. der Klasse des Fahrzeugs ist zu regeln, ob ein Recht zur privaten Nutzung des Dienstwagens besteht. Ferner können Vereinbarungen für den Fall von Verkehrsunfällen sowie für die Abwicklung bei Beendigung des Dienstver...mehr

Die Regelung des Urlaubs sollte unbedingt im Anstellungsvertrag erfolgen, denn das Bundesurlaubsgesetz gilt für den Geschäftsführer nicht unmittelbar. Neben der Vereinbarung der Anzahl der Urlaubstage ist die Möglichkeit der Urlaubsabgeltung, d. h. der Auszahlung des Urlaubs in Geld, detailliert zu regeln, da hier ein erhebliches Streitpotential "schlummert". Nimmt der Gesch...mehr

Die Gesellschafterversammlung hat die Möglichkeit, den Geschäftsführer von den Beschränkungen des § 181 BGB zu befreien.[3] Dies bedeutet, dass der Geschäftsführer nunmehr auch mit sich selbst oder gleichzeitig als Vertreter eines Dritten Geschäfte mit der GmbH tätigen kann. Praxis-Beispiel Insichgeschäft und Drittvertretung Insichgeschäft: Der Geschäftsführer könnte einen der...mehr

Um den Vertrag für den Fall zu retten, dass eine Regelung vor Gericht als unwirksam erachtet wird, sollte er auf jeden Fall eine salvatorische Klausel enthalten. Muster § 18 Schlussbestimmungenmehr

In Krisensituationen muss sich jeder Geschäftsführer verstärkt um die Finanz- und Liquiditätssituation der Gesellschaft kümmern und im Auge behalten, ob ggf. schon Insolvenzreife eingetreten ist. Muster § 3  Ressorts und genehmigungspflichtige Geschäftemehr

Ebenfalls denkbar wäre die Vereinbarung einer Regelung, wonach einmal jährlich dem Geschäftsführer Entlastung zu erteilen ist, worauf der Geschäftsführer sonst keinen Anspruch hat.[7] Muster (noch § 6a)  Entlastung des Geschäftsführersmehr

Der Sorgfaltsmaßstab des Geschäftsführers ist in § 43 GmbHG festlegt. Danach hat der Geschäftsführer bei der Erfüllung seiner Aufgaben die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns einzuhalten. Er haftet unbeschränkt persönlich mit seinem Privatvermögen, wenn er hiergegen verstößt. Trotzdem sollten seine Sorgfaltspflichten, ebenso wie seine sozialversicherungs- und steuerrec...mehr

Endet das Anstellungsverhältnis, sollte die Gesellschaft darauf achten, dass der Geschäftsführer sämtliche ihm überlassene Unterlagen, Schlüssel und sonstige Gegenstände, wie den Dienstwagen oder das Mobiltelefon, ohne Zurückbehaltungsrecht herausgeben muss. Muster § 17 Pflichten bei Beendigungmehr

Die Haftungsrisiken eines GmbH-Geschäftsführers sind beträchtlich, besonders in Anbetracht dessen, dass er häufig nicht der eigentlich Unternehmende und damit am Gewinn der Unternehmung nur begrenzt beteiligt ist. Es liegt daher aus seiner Sicht nahe zu versuchen, diese Risiken im Rahmen des Anstellungsvertrags zu begrenzen. Die unter § 6 a im folgenden aufgeführten Vereinba...mehr

In der 3. EG-FS-Richtlinie[3] wird im Art. 5 dazu ausgeführt: "Bedingungen und Einschränkungen" 1. Im Führerschein ist zu vermerken, unter welchen Bedingungen der Fahrer berechtigt ist, das Fahrzeug zu führen. 2. Wird aufgrund einer körperlichen Behinderung die Fahrerlaubnis nur für bestimmte Fahrzeugarten oder nur für angepasste Fahrzeuge erteilt, so ist die Prüfung der Fähig...mehr

In jeden Anstellungsvertrag gehört eine Regelung zur Fortzahlung der Vergütung, denn das Gesetz hält hier keine Regelung bereit, welche die Details regelt. Zwar gilt das Entgeltfortzahlungsgesetz als typisches Arbeitnehmerschutzgesetz für den Geschäftsführer nicht unmittelbar, jedoch kann auch der Geschäftsführer im Krankheitsfall Fortzahlung seiner Vergütung verlangen. Anwe...mehr

Von der Vertretungsbefugnis zu unterscheiden ist die Geschäftsführung. Darunter versteht man das "Dürfen im Innenverhältnis", also die Befugnisse des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft, Entscheidungen in bestimmten Geschäftsbereichen zu treffen. Die Vertretungsbefugnis ist in der erteilten Form als Allein- oder Gesamtvertretungsbefugnis im Außenverhältnis unbeschrän...mehr

Die Pflicht des Geschäftsführers zur strikten Geheimhaltung ist in § 85 GmbHG gesetzlich verankert. Danach stellt es eine Straftat dar, wenn er Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse offenbart. Gleiches gilt für ihre Verwertung. Praxis-Beispiel Geheimhaltungspflicht Dem Geschäftsführer ist es bei Strafe untersagt, ein geheimgehaltenes Rezept für Eiscreme nach seinem Ausscheiden fü...mehr

Eine Regelung zu Rechten an Erfindungen bzw. Software bietet sich an, wenn der Geschäftsführer selbst daran beteiligt ist, derartige Immaterialgüterrechte zu schaffen. Hier empfiehlt sich eine Verweisung auf das Recht des Arbeitnehmers, das allerdings aufgrund eines Verweises in § 69b Urheberrechtsgesetz aber auch auf sonstige Dienstverhältnisse, wozu auch das Anstellungsver...mehr

Sinnvoll ist die Aufnahme eines Zustimmungskatalogs, der je nach den Bedürfnissen des Einzelfalls ausgestaltet wird. Der Zustimmungskatalog kann auch in einer von der Gesellschafterversammlung erlassenen Geschäftsordnung enthalten sein. Muster (noch § 3) Zustimmungskatalogmehr

Jeder Geschäftsführer unterliegt schon aufgrund des Gesetzes einem umfassenden Wettbewerbsverbot. Empfehlenswert ist aus Sicht der GmbH die Absicherung dieses Wettbewerbsverbots durch eine Vertragsstrafe. Muster § 13  Wettbewerbsverbotmehr

Sie kann durch eine für den Geschäftsführer günstige Beweislastverteilung Muster (noch § 6a)  Abweichende Beweislastverteilung sowie durch die Vereinbarung einer Ausschlussfrist zusätzlich f...mehr