Fachbeiträge & Kommentare zu Muster

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Kapitalangleichungsbuchungen / 4 Änderungen aufgrund einer Betriebsprüfung

Aufgrund einer steuerlichen Außenprüfung werden oftmals verschiedene Bilanzpositionen, Entnahmen und Einlagen berichtigt. Da eine reguläre Außenprüfung des Finanzamts i. d. R. einen Zeitraum von 3 Jahren umfasst, kann es viele Positionen geben, die sich über mehrere Jahre erstrecken. Nach Abschluss der Betriebsprüfung erstellt der Prüfer i. d. R. einen Betriebsprüfungsberich...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.2 Muster

Rz. 180 Zu den Mustern für den Abwicklungsschein, die Bescheinigung bei Baumaßnahmen und die Bescheinigung bei Nutzungsverhältnissen vgl. die Anlagen 3, 4 und 5 des BMF v. 22.12.2004.[1]mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4 Muster der Nachweisbelege

4.1 Allgemein Rz. 171 Der belegmäßige Nachweis ist bei Lieferungen und sonstigen Leistungen einheitlich geregelt.[1] Grundsätzlich ist er auch bei den sonstigen Leistungen allein durch einen Abwicklungsschein zu erbringen. Teil 1 des Abwicklungsscheins (Lieferschein) ist vom Unternehmer auszufüllen und Teil 2 des Abwicklungsscheins (Empfangsbestätigung und Zahlungsbescheinigu...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.1 Allgemein

Rz. 171 Der belegmäßige Nachweis ist bei Lieferungen und sonstigen Leistungen einheitlich geregelt.[1] Grundsätzlich ist er auch bei den sonstigen Leistungen allein durch einen Abwicklungsschein zu erbringen. Teil 1 des Abwicklungsscheins (Lieferschein) ist vom Unternehmer auszufüllen und Teil 2 des Abwicklungsscheins (Empfangsbestätigung und Zahlungsbescheinigung) ist für d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerbescheid / 3.1 Adressaten

Die Person, an die der Steuerbescheid inhaltlich gerichtet ist, wird als Inhaltsadressat bezeichnet.[1] Bei Steuerbescheiden ist dies der Steuerschuldner (bzw. Erstattungsgläubiger). An ihn hat die Bekanntgabe i. d. R. auch als Bekanntgabeadressat zu erfolgen. Ist er selbst nicht handlungsfähig i. S. d. § 79 AO, z. B. ein Minderjähriger, kann der Bescheid ihm nicht direkt, s...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerbescheid / 1 Steuererklärung

Die gesetzliche Pflicht [1] zur Abgabe einer Steuererklärung ergibt sich aus § 149 AO i. V. m. dem jeweiligen Einzelsteuergesetz. Die daraus resultierende Abgabepflicht wird vom Verhalten der Finanzbehörde nicht beeinflusst.[2] In bestimmten Fällen wird das Finanzamt allerdings nur auf Antrag tätig. Dazu gehört insbesondere die Arbeitnehmerveranlagung, soweit nicht nach § 46 A...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vorausgefüllte Steuererklär... / 5.2.1 Standardisierte Vollmacht

Auch für die Lohnsteuerhilfevereine ist ab 2021 eine komfortable Lösung für den Datenabruf mittels einer Vollmachtsvermutung vorgesehen. Bereits im Jahr 2018 wurde mit der Programmierung begonnen, die Realisierung ist nach derzeitigem Stand für August 2021 vorgesehen. Das für diese Lösung zwingend notwendige amtliche Vollmachtmuster zur Vertretung in Steuersachen liegt berei...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Rechtliche Verhältnisse der... / 7.1.3 Vollmacht

Um gegenüber Finanzbehörden und Gerichten tätig werden zu können, benötigt der Verein eine Vollmacht des Mitglieds[1], die schriftlich zu erteilen ist. Die Vollmacht ist dem Verein zu erteilen, da dieser die Mitglieder vertritt, nicht dem Beratungsstellenleiter. Das BMF hat ein amtliches Vollmachtsmuster zusammen mit einem Merkblatt zur Verwendung der amtlichen Muster veröff...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Honorar- und Forderungsmana... / 4.5 Honorarvereinbarung

Aus § 4 Abs. 1 Satz 1 StBVV ergibt sich das Recht des Steuerberaters, eine höhere Vergütung zu verlangen, als in der StBVV geregelt ist. Allerdings muss der Steuerberater beachten, dass die Honorarvereinbarung den Formalien des § 4 Abs. 1 Satz 2 StBVV entspricht. Seit dem 23.7.2016[1] genügt Textform (§ 126b BGB). Eine Vergütungsvereinbarung ist von anderen Vereinbarungen mit...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Spenden

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Dividenden

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Kapitalertragsteuer

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Lohnsteuer-Anmeldung

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Abgeltungsteuer

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Umsatzsteuervoranmeldung

mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steuerberater

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Hypothek als Sicherungsmittel / 4 Muster

Beispiel Eine Briefhypothek kann nach folgendem Muster bestellt werden: Schuldanerkenntnis Ich bekenne, von…, in…, (im Folgenden "Gläubiger" genannt) ein Darlehen in Höhe von … EUR zu folgenden Bedingungen erhalten zu haben: Das Darlehen ist vom… an mit… % jährlich in vierteljährlichen, jeweils am ersten Tag eines jeden Kalendervierteljahrs nachträglich fälligen Raten zu verzi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wasserrechtliche Sicherheit... / 5 TÜV-Prüfungen durch Sachverständige

Die in § 1 Abs. 2 Satz 3 BVAwS vorgeschriebenen TÜV-Prüfungen von Heizöltankanlagen dürfen nur von zugelassenen Sachverständigen bzw. Sachverständigenorganisationen durchgeführt werden. Praxis-Tipp Zentrale Liste Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) führt als Servicefunktion für alle Bundesländer eine Liste der anerkannten Sachv...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teilzeit-Wohnrechte (Time-S... / 2.3 Widerrufsbelehrung

Grundsätze Noch vor Vertragsschluss muss der Unternehmer den Verbraucher in Textform über dessen Widerrufsrecht (einschließlich der Widerrufsfrist) belehren und zudem auf das Anzahlungsverbot nach § 486 BGB[1] hinweisen (§ 482a BGB). Der Erhalt der entsprechenden Vertragsbestimmungen ist vom Verbraucher schriftlich zu bestätigen. Diese Maßnahme dient nicht nur dem Schutz des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Tierhaltung und Nachbarschutz / 2.2.4.4 Zur Beweissicherung bei Nachbarklagen

So mancher wird nach langwierigen Auseinandersetzungen die Erfahrung machen, dass Behörden und Gerichte nicht immer auf der Seite desjenigen stehen, der sich durch die nachbarliche Tierhaltung beeinträchtigt fühlt. Deshalb ist vor allem eine exakte und durch Aussagen anderer ebenfalls beeinträchtiger Nachbarn gestützte Beweisführung unverzichtbar. Praxis-Tipp Tipp: Bei Nachbar...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teilungsversteigerung / 2.8 Antragsmuster

Der Antrag auf Anordnung der Teilungsversteigerung kann nach folgendem Muster gestellt werden: "An das Amtsgericht - Vollstreckungsgericht - … Antrag auf Anordnung der Teilungsversteigerung In der Zwangsvollstreckungssache der Frau Sonja Blumenfeld, … Antragstellerin, - Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt … - gegen Herrn Mario Blumenfeld, … Antragsgegner, beantrage ich namens und i...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gebäude- und Inhaltsversich... / 7 Versicherte Sachen

In der Feuer-, Leitungswasser- und Sturmversicherung Versichert sind bedingungsgemäß in der Feuer-, Leitungswasser- und Sturmversicherung die im Versicherungsvertrag bezeichneten Gebäude und sonstigen Grundstücksbestandteile, beweglichen Sachen. Daten und Programme sind keine Sachen. Die Entschädigung richtet sich ausschließlich nach den Vereinbarungen über Daten und Programme....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Öffentliche Grundstückslasten / 4.1.2 Vereinbarung möglich

Abänderung der Gesetzesregelung Allerdings kann (und sollte!) die gesetzliche Regelung durch Vereinbarung abgeändert werden, wie dies in § 436 Abs. 1 BGB nunmehr ausdrücklich ermöglicht wird. So kann der Verkäufer grundsätzlich die Haftung für die Freiheit von öffentlichen Lasten übernehmen.[1] Um schwierige Auslegungsfristen zu vermeiden, sollten die Parteien des Kaufvertrag...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Grundstück und Grundbuch / 5.1 Einteilung des Grundbuchs

Wie ist das Grundbuch aufgebaut? Die Ordnung des Grundbuchs erfolgt im Grundsatz nach dem Grundstück (§ 3 GBO, sog. Realfolium), das heißt, jedes Grundstück erhält ein Grundbuchblatt. Unter gewissen Voraussetzungen können mehrere Grundstücke desselben Eigentümers auf einem gemeinschaftlichen Grundbuchblatt geführt werden (noch verbreitet im früheren Land Württemberg, § 4 GBO...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Reallast als Sicherungsmittel / 11 Reallast und Zwangsversteigerung

Rechtsverlust droht Betreibt der Reallastgläubiger wegen rückständiger Leistungen die Zwangsversteigerung, läuft er Gefahr, die Reallast insgesamt aufgrund des Zuschlags nach § 91 ZVG zu verlieren. Lediglich die Erbbauzinsreallast kann nach § 9 Abs. 3 ErbbauRG "versteigerungsfest" ausgestaltet werden. Diese Ausnahmevorschrift ist auf Reallasten anderen Inhalts nicht entsprech...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.6 Verfahren bei der Beförderungseinzelbesteuerung (§ 18 Abs. 5 UStG)

Rz. 22 Das Verfahren bei der Einzelbesteuerung bei Beförderungen von Personen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen, die nicht im Inland zugelassen sind (§ 16 Abs. 5 UStG), stellt eine besondere Art der Steueranmeldung und -erhebung dar. Es tritt bei den betroffenen Unternehmern an die Stelle des Voranmeldungs- und Vorauszahlungsverfahrens und dient der Arbeitsentlastun...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Riester-Rente / 4.1 Allgemeines zum Sonderausgabenabzug

Die amtlichen Steuererklärungsvordrucke verlangen für den Sonderausgabenabzug für Altersvorsorgebeiträge entsprechende Angaben in der Anlage AV. Verzichtet der Anleger auf die Abgabe der Anlage AV, wird der Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG nicht vorgenommen. Dies gilt unabhängig davon, dass die vom Steuerpflichtigen geleisteten Altersvorsorgebeiträge dem Finanzamt elektro...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corona-Prämie für Pflegeein... / 7 Information der Anspruchsberechtigten

Pflegeeinrichtungen haben ihre Beschäftigten unverzüglich über ihren Anspruch auf Zahlung der Corona-Prämie zu informieren.[1] Ein entsprechendes Muster-Informationsschreiben ist den Festlegungen des Spitzenverbands als Anlage 2 angehängt und kann auf der Homepage des Spitzenverbands abgerufen werden.[2]mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 09/2020, Literaturkritik: Erbrecht

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Notar u. Fachanwalt für Erbrecht, Kiel Bothe, Die Teilungsversteigerung, Praxisbuch, 2. Auflage. 2020, zerb Verlag, ISBN 978-3-95661-...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
10 Unternehmen im Porträt: ... / 11 Die Solidargemeinschaft – Wunschgehalt bei der Wigwam eG

Zitat Wenn wir Gerechtigkeit anstreben, versuchen wir oft für andere oder gar für ein ganzes System zu entscheiden, was gerecht ist. Doch irgendwer fällt dabei immer raus. Gitanjali Wolf, Vorstand von der Wigwam eG Wer das Team der Wigwam eG besuchen will, muss tief in den Berliner Wedding vordringen. Der Kiez hat einen zweifelhaften Ruf – zu Unrecht. Das Leben hier ist so quir...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Onboarding als Projekt / 1.3 Überführung in den Live-Betrieb

Sobald der Roll-out in die breite Masse erfolgt ist und "Kinderkrankheiten" des Workflows behoben sind, kann das Projekt zunächst beendet werden. Das bedeutet aber nicht, dass der Onboarding Manager und das Projektteam seine Jobs los sind. Im Gegenteil: Es braucht nach wie vor jemanden, der den Prozess überwacht, feinjustiert und weiterentwickelt. Sonst ist die Gefahr groß, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wie New Pay entstand / 2.3 Blogparade #NewPay – Beginn einer "neuen Bewegung"

Um mehr darüber zu erfahren, inwiefern verschiedene Akteure in der Arbeitswelt die bisherige Gehaltsfindung als verkrustet empfinden und wie sie sich anders gestalten könnte, riefen wir, als Autorentrio, im Herbst 2017 eine Blogparade aus. Der Hashtag #NewPay war naheliegend und zu dem Zeitpunkt noch ungenutzt. Wie sehr wir dadurch einen Nerv trafen, hat uns selbst überrasch...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
10 Unternehmen im Porträt: ... / 4 Ein Konzern, eine Gewerkschaft und ein ganz neuer Weg – EVG-Wahlmodell bei der Deutschen Bahn

Zitat Von einem muss man sich verabschieden, von dem Begriff Lohngerechtigkeit. Gerechtigkeit ist eine subjektive Wahrnehmung. Was Sie gerecht finden, finde ich nicht gerecht. Es muss kleinteiliger gedacht werden und die Rahmenbedingungen dürfen nicht außer Acht gelassen werden. Regina Rusch-Ziemba, Stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Im R...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
10 Unternehmen im Porträt: ... / 3 Die Partizipativen – auf Augenhöhe mit den Mitarbeitern entwickeltes Gehaltsmodell bei elobau

Zitat Entscheidungen sollten da fallen, wo sie auftreten und nicht eine oder 2 Ebenen darüber. Die Betroffenen wissen am besten, was schlau und richtig ist. Michael Hetzer, Geschäftsführer von elobau "Ende 2019 wird es meine heutige Rolle nicht mehr brauchen und eine Personalabteilung in der aktuellen Form vermutlich auch nicht", sagt Norbert Christlbauer, Personalleiter von el...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
10 Unternehmen im Porträt: ... / 8 Die Gehaltschecker – gewählte Vertreter entscheiden bei //Seibert/Media über das Gehalt

Zitat Irgendwie müssen wir eine Umgebung schaffen, in der wir offen über Gehalt reden können. Joachim Seibert, Geschäftsführer von Seibert Media Eigentlich hatten wir eine innovative Techie-Bude in einem Hinterhof oder einem Industrieloft vermutet, als wir zu //Seibert/Media[1] aufbrachen. Aber weit gefehlt: Die Softwareentwickler werkeln keineswegs weit ab vom Schuss. Wer Seib...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Spenden in der privaten Ein... / 2.3.1 Amtliche Zuwendungsbestätigung

Das BMF hat für die Zuwendungsbestätigung verbindliche Muster veröffentlicht, deren Verwendung nach § 50 Abs. 1 EStDV Voraussetzung für den Spendenabzug ist.[1] Die Muster werden auf der Internetseite des BMF unter: "Formularcenter – Steuerformulare – Gemeinnützigkeit" als ausfüllbare Formulare zur Verfügung gestellt. Hinweis Nachweis bei Auslandsspenden Bei nicht im Inland ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 3.6.2 Überleitung vom Gesamtkostenverfahren nach HGB auf das Umsatzkostenverfahren nach IFRS

Rz. 180 Sofern etwa infolge einer Konzernzugehörigkeit eine Überleitung des handelsrechtlichen Abschlusses auf einen IFRS-Abschluss erfolgt, sind in Abweichung zum Wechsel von GKV auf UKV nach HGB hinsichtlich der Umstellung der GuV-Gliederung Besonderheiten zu beachten bzw. erweitern sich die Zuordnungsanforderungen. Aufgrund der geringeren Mindestgliederungsanforderungen na...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 2.2.2.1 Namenslisten

Rz. 11 Nach der seit dem 1.1.2004 geltenden Fassung des § 1 Abs. 5 KSchG können in einen Interessenausgleich Namenslisten über zu kündigende Mitarbeiter aufgenommen werden. Die Namensliste begründet die gesetzliche Vermutung, dass die nachfolgende Kündigung durch dringende betriebliche Gründe gerechtfertigt war. Diese Bestimmung hat mit im Wesentlichen gleichen Wortlaut bere...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. ABC der gewerblichen Tätigkeit, Abgrenzung insb zu den Katalog- u diesen ähnlichen Berufen des § 18 EStG

Rn. 127a Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (vor 1996 nur auszugsweise):

Glade, Besondere Bilanzierungsfragen bei der Betriebsaufspaltung, GmbHR 1981, 268; Weber-Grellet, Konsequenzen von Vetorecht u Stimmrechtsausschluß bei den personellen Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung, DStR 1984, 618; Sack, Betriebsaufspaltungen in steuerlicher Sicht – eine Zusammenfassung steuerlicher Motive –, GmbH-Rdsch 1986, 352; Lemm, Das ertragsteuerliche Schicks...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. § 15 Abs 4 EStG

Rn. 1e Stand: EL 143 – ET: 06/2020 § 15 Abs 4 EStG beschränkt die Verlustverrechnung für Verluste aus den gewerblichen Tätigkeitsbereichen Tierzucht u Tierhaltung, Termingeschäfte u atypisch stille Beteiligungen/Innengesellschaften von KapGes an KapGes. S 1–2: Betrifft gewerbliche Tierzucht u -haltungsverluste u entspricht dem durch das 2. StÄndG 1971 eingefügten früheren § 2a...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.2.8 Bestimmung der Arztgruppen

Rz. 20 Die Festlegung der bundeseinheitlichen Verhältniszahlen für den allgemeinen bedarfsgerechten Versorgungsgrad in der vertragsärztlichen Versorgung setzt voraus, dass entsprechende Arztgruppen festgelegt worden sind. Da die Vorschrift dazu nur unbestimmte Vorgaben, wie Trennung nach haus- und fachärztlicher Versorgung (vgl. Abs. 1 Nr. 2), Ärzte mit spezialfachärztlichen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 116b Ambula... / 2.7 Personelle Anforderungen an die ASV

Rz. 31 In der Richtlinie sind nach Abs. 4 Satz 4 der Vorschrift auch die personellen und sächlichen Anforderungen an die ambulante spezialfachärztliche Leistungserbringung sowie die sonstigen Anforderungen an die Qualitätssicherung zu regeln. Die allgemeinen personellen Anforderungen an die ASV ergeben sich aus § 3 der Richtlinie. Danach setzt die Teilnahme an der ASV eine sp...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 118a Geriat... / 2.4 Definition der Patientengruppen und Zugang zu geriatrischen Institutsambulanzen

Rz. 10 Dem Auftrag aus Abs. 2 Nr. 2 der Vorschrift entsprechend sind in § 2 der Vereinbarung die Patientengruppen definiert, die aufgrund ihrer geriatrietypischen Multimorbidität einen dringenden ambulanten Versorgungsbedarf haben, der aber wegen der Art, Schwere und Komplexität der Krankheitsverläufe mit den verfügbaren Qualifikationen und Versorgungsstrukturen derzeit nich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 10.3.3.10 Nicht aktivierbare Vertriebskosten (§ 255 Abs. 2 S. 4 HGB)

Rz. 227 Vertriebskosten dürfen nach § 255 Abs. 2 S. 4 HGB nicht in die Herstellungskosten einbezogen werden. Grund hierfür ist das Vorsichtsprinzip nach § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB. Vertriebskosten tragen nicht zur Werthaltigkeit eines Wirtschaftsguts bei. Vertriebskosten sind alle Aufwendungen, die durch den Absatz von Produkten oder Leistungen veranlasst sind. Zu den nicht akti...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 95 Teilnahm... / 2.1.1 Zulassung/Rechtsgrundlage

Rz. 11 Die Zulassung als häufigste Form der Teilnahme an der vertragsärztlichen/-psychotherapeutischen oder vertragszahnärztlichen Versorgung ist eine öffentlich-rechtliche Berechtigung des Arztes, Psychotherapeuten oder Zahnarztes bzw. eines MVZ, Leistungen im System der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung und zu dessen finanziellen Lasten zu erbringen (BSG, Urteil v. 10.5....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 95 Teilnahm... / 2.1.2 Vertragsarztsitz

Rz. 17 Die Zulassung erfolgt nach Abs. 1 Satz 5 für den Ort der Niederlassung als Arzt oder den Ort der Niederlassung als MVZ, der zusammenfassend als Vertragsarztsitz bezeichnet wird. Der Vertragsarztsitz ist rechtlich gesehen keine Voraussetzung für die Zulassung, aber eine der Grundvoraussetzungen für die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit. Sie gilt nur für den kon...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 2.2.14.3 Berücksichtigung von Anrechnungsfaktoren bei Zulassungen und Anstellungen der Ärzte

Rz. 29 § 21 der Richtlinie gibt in Sonderfällen die Anrechnungsfaktoren auf den regionalen Versorgungsgrad vor. Diese Sonderfälle kommen einerseits nicht so häufig vor und haben somit auch keine herausragende Auswirkungen auf die Bedarfsplanung; andererseits würden sie die Aus- und Durchführung der Bedarfsplanung nur übermäßig erschweren, wenn auf die konkreten Verhältnisse ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 87 Bundesma... / 2.4 Besonders qualifizierte und koordinierte palliativ-medizinische Versorgung im BMV-Ä

Rz. 9d Mit Abs. 1b Satz 1 der Vorschrift waren die KBV und der GKV-Spitzenverband mit Wirkung zum 8.12.2015 beauftragt worden, im BMV-Ä erstmals bis spätestens 30.6.2016 die Voraussetzungen für eine besonders qualifizierte und koordinierte palliativ-medizinische Versorgung im BMV-Ä zu vereinbaren. Diese Versorgung wird Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung und liegt ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 101 Überver... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift enthält die gesetzlichen Vorgaben für die Bedarfsplanungs-Richtlinien, welche der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 sowohl für die vertragsärztliche (einschließlich der psychotherapeutischen) Versorgung als auch für die vertragszahnärztliche Versorgung beschließen soll. Es handelt sich für den Gemeinsamen Bundesausschuss um eine "M...mehr