Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in abwasserte... / 4.3.2 Allgemeine Sicherheitsüberlegungen

Verantwortliche Führungskräfte und Sicherheitsfachkräfte sollten sich im Zusammenhang mit Einstiegsarbeiten vor allen weiteren Überlegungen Folgendes klar machen: Für Einstiegsarbeiten gibt es detaillierte berufsgenossenschaftliche Vorschriften, die in der DGUV-V 21 und der DGUV-R 103-602 im Überblick beschrieben und Hauptgegenstand der DGUV-R 103-003 "Arbeiten in umschlossen...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Anwesenheitsprämie / 5 Freiwilligkeit

Es empfiehlt sich dringend, in die Vereinbarung über die Gewährung einer Anwesenheitsprämie einen Freiwilligkeitsvorbehalt aufzunehmen. Praxis-Beispiel Muster für Freiwilligkeitsvorbehalt Bei der Anwesenheitsprämie handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Auch nach mehrmaliger Zahlung entsteht für die Zukunft kein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf die ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Sustainable Purpose, Sustai... / 4 Die Sustainable Vision

Eine Sustainable Vision (nachhaltige Vision) ist eine langfristige strategische Ausrichtung und Zielsetzung eines Unternehmens, die auf Nachhaltigkeit abzielt. Sie definiert, wie das Unternehmen zukünftig wirtschaftlichen Erfolg mit ökologischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit verbinden möchte. Diese Vision dient als Leitfaden für die Geschäftsstrategie und die tägl...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
GmbH 2 Go (Teil 24): Ausübu... / 1. Aufsichtsrat im aktienrechtlichen Sinne

Gemäß § 100 Abs. 1 S. 1 AktG können Mitglieder des Aufsichtsrats im aktienrechtlichen Sinne nur natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Personen sein. Selbst wenn KI-Systeme in Zukunft als Rechtssubjekt anerkannt werden würden, wäre eine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat mangels erforderlicher persönlicher Verantwortlichkeit[9] rechtlich nicht möglich.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in abwasserte... / 4.3.3.4 Weitere Schutzmaßnahmen

Um mechanische Gefährdungen zu vermeiden, muss der Aufsichtsführende prüfen, welche Einrichtungen (Pumpen, Rechen, Räumer, …) sich in dem Bereich befinden oder eingebracht werden müssen (Hochdruckreiniger, Lüfter, …). Wenn von in den Räumen befindlichen Einrichtungen Gefahren ausgehen (z. B. Schnecken, Schieber, Rührwerke), müssen sie stillgelegt und gegen Wiedereinschalten g...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in abwasserte... / 4.3.3.6 Notfall- und Rettungsmaßnahmen

Notfall- und Rettungsmaßnahmen müssen immer auf Basis der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden. Bei Einstiegsarbeiten muss stets die erforderliche Rettungsgrundausstattung (i. W. entsprechend DGUV-V 21) an der Einstiegsstelle bereitgehalten werden: frei tragbares, umluftunabhängiges Atemschutzgerät für Rettungseinsätze (Regenerationsgerät oder Pressluftatmer), Abseil- und ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tätigkeiten auf Baustellen ... / 4 Belastungs- und Expositionsmerkmale, Gefährdungen

Folgende bautypische Gefährdungen sind charakteristisch: Arbeiten oder Bewegen in absturzgefährdeten Bereichen, herabfallende Gegenstände, Sturz auf unebenem oder glattem Untergrund, Umgang mit scharfkantigen oder spitzen Materialien und Arbeitsmitteln, Anstoßen an Bau- oder Maschinenteile, unsachgemäßer Umgang mit Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, Benutzung schadhafter Maschinen ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz auf Baustellen / Zusammenfassung

Überblick Auf Baustellen werden bauliche Anlagen neu erstellt, saniert, renoviert, ausgebaut, umgebaut, verbessert, ertüchtigt, abgebrochen, rückgebaut oder beseitigt. Dementsprechend kommen viele verschiedene Technologien und Arbeitsverfahren, Maschinen und Geräte zum Einsatz, die geschultes Personal benötigen und i. d. R. durch spezialisierte Firmen realisiert werden. Den g...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle FG-Rechtsprechung ... / b) Feststellung der die Einlagen übersteigenden umgewandelten Rücklagen als Sonderausweis gem. § 28 Abs. 1 S. 3 KStG

Streitig ist die Feststellung des Sonderausweises nach § 28 Abs. 1 S. 3 KStG. Das FG entschied: § 28 Abs. 1 S. 1 KStG fingiert die Reihenfolge der Verwendung von Mitteln im Falle einer Nennkapitalerhöhung. Danach gilt der positive Bestand des steuerlichen Einlagekontos als vor den sonstigen Rücklagen umgewandelt. Nach § 28 Abs. 1 S. 1 KStG wird also im ersten Schritt ein posi...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Staubminderung auf Baustellen / 3.6 Festlegung der Schutzmaßnahmen bei Überschreitung des Beurteilungsmaßstabs für quarzhaltigen Staub

Waren die festgelegten technischen und/oder organisatorischen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend, um den Beurteilungsmaßstab einzuhalten, dürfen die Tätigkeiten grundsätzlich nicht ausgeführt werden. Grundsätzlich lässt die Option zu, die Tätigkeiten dennoch fortzusetzen, wenn die Maßnahmen nach Anhang I Nr. 2.3 GefStoffV durchgeführt und mindestens die technischen und organi...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Sustainable Purpose, Sustai... / 1 Übersicht Purpose, Mission, Vision

Purpose, Vision und Mission sind fundamentale Säulen für die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie, weil sie zusammen das Grundgerüst für die Ausrichtung des Unternehmens bilden. Sie dienen als Ausgangspunkt, von dem aus Strategien und Ziele abgeleitet werden, wobei die Bedürfnisse der Kunden und Stakeholder im Mittelpunkt stehen. Der Purpose eines Unternehmens beschreib...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Asbest / 1 Herkunft und Zusammensetzung

Asbesthaltige mineralische Rohstoffe werden im Über- oder Untertagebau abgebaut, u. a. als Schotter oder Split. Bei Vorkommen in Deutschland kann davon ausgegangen werden, dass der Massengehalt an Asbest weniger als 0,1 % beträgt. Sie unterliegen damit nicht den Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen nach § 11 GefStoffV. Für asbesthaltige mineralische Rohstoffe aus dem Au...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Asbest / 4 Maßnahmen

Der "Veranlasser für Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen" muss dem beauftragten Unternehmen alle ihm vorliegenden Informationen (i. W. Baujahr, Baubeginn) oder zur Schadstoffbelastung zur Verfügung stellen. Bei unklarer Sachlage muss der Auftraggeber eine Erkundung in den Gebäuden durchführen lassen. Die Informationen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Lüftungstechnische Anlagen / Zusammenfassung

Begriff Durch lüftungstechnische Anlagen wird Raumluft durch Zuführen von Außenluft und Abführen verunreinigter oder verbrauchter Luft kontinuierlich ausgetauscht. Lüftungstechnische Anlagen stellen Atemluft zur Verfügung, die frei von schädlichen Gefahrstoffkonzentrationen ist und über ausreichend Sauerstoff verfügt. Lüftungstechnische Anlagen werden bei Arbeiten eingesetzt...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Lüftungstechnische Anlagen / 2.2 Lüftungstechnische Anlagen

Lüftungstechnische Anlagen werden allgemein als RLT-Anlagen (raumlufttechnische Anlagen) bezeichnet. Sie sind dann einzusetzen, wenn eine Lüftung allein nicht ausreichend ist. An RLT-Anlagen stellt Abschn. 6.2 ASR A3.6 Anforderungen: sie müssen den Stand der Technik erfüllen und müssen bestimmungsgemäß betrieben werden; Luft ist nach dem Stand der Technik zu filtern; sie dürfen ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Leistungsbewertung und Ziel... / 1 Vorbemerkung

Das Leistungsentgelt für den öffentlichen Dienst für Beschäftigte wurde im Jahr 2007 eingeführt. Die klare Zielsetzung war, die Motivation der Beschäftigten zu steigern, die Führungskompetenz der Führungskräfte auszubauen und den Beschäftigten mehr Eigenverantwortung zu geben. Der LeistungsTV-Bund (2007) startete mit 1 % der ständigen Vorjahresentgelte als Leistungsentgelt un...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Leistungsbewertung und Ziel... / 2.1.3 Verknüpfungsmöglichkeiten § 5/§ 18 TVöD und jährliches Kooperationsgespräch

Für die Entwicklung des Kooperationsgesprächs in Verwaltungen zeichnen sich seit der Einführung des § 18 TVöD verschiedene Möglichkeiten ab: Viele klassische Verwaltungen führen das Kooperationsgespräch, das stark auf die Verbesserung der Zusammenarbeit, den besseren Einsatz der Stärken der mitarbeitenden Person und auf die Feinoptimierung von Arbeitsweisen abzielt, weiterhi...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kontamination / 2 Kontamination mit Gefahrstoffen

Kontaminierte Bereiche liegen vor, wenn z. B. in alten Industrieanlagen gefahrstoffhaltiges Baumaterial verwendet wurde, Böden durch den Umgang mit Gefahrstoffen in Produktionsanlagen verunreinigt sind oder Gefahrstoffe auf Deponien abgelagert wurden. Kontaminierte Bereiche können also sein (Abschn. 2.1 TRGS 524): Standorte, z. B. Grundstücke bauliche Anlagen, z. B. Gebäude, E...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
KMR-Stoffe / 4 Umgang mit KMR-Stoffen

Die Gefahrstoffverordnung legt als Schutzmaßnahmen u. a. fest: Allgemeine Schutzmaßnahmen gelten für alle Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (§ 8 GefStoffV). Zusätzliche Schutzmaßnahmen: Maßnahmen, wenn z. B. Arbeitsplatzgrenzwerte oder biologische Grenzwerte überschritten werden oder eine Gefährdung durch Aufnahme über die Haut oder durch Schädigung der Augen besteht (§ 9 GefStoff...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Tillmanns/Mutschler, BEEG §... / 4 Vorgaben für die Ermittlung des Einkommens im Bemessungszeitraum (Abs. 2)

Rz. 10 Abs. 2 der Vorschrift enthält zusätzliche Vorgaben für die Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit im Bemessungszeitraum und stellt bei der Ermittlung der im Bemessungszeitraum zu berücksichtigen Gewinneinkünfte grds. auf die im Einkommensteuerbescheid ausgewiesenen Gewinne ab. Für die elterngeldrechtliche Gewinnermittlung ist nach Abs. 2 Satz 1 – ents...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Leistungsbewertung und Ziel... / 2.1.1 Ziele, Zweck und Ablauf des jährlichen Kooperationsgesprächs

Insgesamt zielt das jährliche Kooperationsgespräch darauf ab, das Verwalten ökonomischer zu gestalten, Veränderungsprozesse reibungsloser ablaufen zu lassen und letztendlich durch eine flexiblere Arbeitsgestaltung zu weniger Leerlauf zu kommen. Ziele der Verwaltung verändern sich durch den Wandel des Verwaltungsumfelds genauso wie der Beschäftigte sich durch seine persönlich...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Leistungsbewertung und Ziel... / 4.3 Konfliktfreie Kommunikation anwenden

Wenn jemand glaubt, dem anderen nichts mitzuteilen, sendet er ihm trotzdem eine Botschaft. Man kann dies mit der Sprache oder Körpersprache tun. Ein Mensch sendet auch manchmal verwirrende oder zweideutige Signale. Empfänger oder Empfängerinnen können sich dann heraussuchen, was ihnen passt. Unabhängig davon haben sendende Personen einer Botschaft nie die Gewissheit, ob ihre...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Holzöfen und Kamine (Hausfe... / 1.3 Warmluftöfen

Die industriell hergestellten Heizeinsätze der Warmluftöfen bestehen aus Gusseisen oder Stahlblech. Der Heizeinsatz erwärmt die Luft im Inneren der vor Ort gemauerten Außenwände, die Ummauerung selbst und die nachgeschalteten Heizgaszüge. Über Lüftungsgitter oder Lüftungsöffnungen gelangt die Warmluft in den Wohnraum, wodurch dieser schnell erwärmt wird. Heizungstechnisch sin...mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis Professional
Protokoll der Eigentümerver... / 4.4.1 Geschäftsordnungsbeschlüsse

Neben den Beschlüssen einschließlich der Negativbeschlüsse sind auch Geschäftsordnungsbeschlüsse in die Niederschrift aufzunehmen. Zwar beschränkt sich die Wirkung von Geschäftsordnungsbeschlüssen auf die konkrete Versammlung und hat keine Auswirkungen für die Zukunft. Dennoch aber kann ein ordnungswidriger Geschäftsordnungsbeschluss zur Anfechtbarkeit anderer Beschlüsse füh...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mittelfristige Einsparpoten... / 1.1 Energieträger

Jedes erfolgreiche Unternehmen hat sich immer schon mit den Energiekosten wie mit allen anderen Kostenarten intensiv beschäftigt. Bis zur Energiekrise hat es einen optimalen Zustand gegeben. Dieses Optimum kann sich jetzt aufgrund der Preisentwicklung einzelner Energieträger verändert haben und wird sich auch in Zukunft unvorhersehbar ändern. Die Energieversorgung für viele ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Einsparpotenziale ausschöpf... / 1.1 Energiekosten reduzieren durch staatliche Unterstützung

Die Bundesrepublik Deutschland setzt in ihrer Energiepolitik vollständig auf erneuerbare Energien. Das macht die Energieversorgung abhängig von nicht zu beeinflussenden Wetterbedingungen und den weniger klimaschonenden und stärker auf Atomkraft setzenden ausländischen Ressourcen. Um dieser Entwicklung in den Unternehmen zu folgen, ist eine Umstellung von Energieträger (z. B....mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Einsparpotenziale ausschöpf... / 6.1 Kostensenkung im Personalbereich

Die Möglichkeiten zur Kostensenkung im Personalbereich sind vielfältig und zeigen meist auch gute Erfolge, wenn sie denn umgesetzt werden können. Dabei sind stets das Kündigungsschutzgesetz sowie die Mitspracherechte der Betriebsräte gemäß Betriebsverfassungsgesetz zu berücksichtigen. Dabei können die folgenden Möglichkeiten in Betracht gezogen werden: Vorhandene Zeitguthaben...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Einsparpotenziale ausschöpf... / 7 Fazit: Potenzial ist überall

Wer herausfordernde Zeiten meistern muss, muss sich einen finanziellen Spielraum schaffen. Eine wichtige Maßnahme dazu ist die Senkung jener Kosten, die in Zeiten eines Nachfrageeinbruchs unnötig sind. Die veränderten politischen Situationen, der Einfluss von Klimaveränderungen auf natürliche Rohstoffe, die wachsenden Herausforderungen der digitalen Welt oder das volatile Ve...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mittelfristige Einsparpoten... / 1 Potenziale in der Energieversorgung

Die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöste Energieknappheit und damit einhergehenden dramatischen Preissteigerungen für alle Energieträger, Gas, Öl oder Strom, sind nur ein besonders drastisches Beispiel für mögliche Preisschwankungen auf den Beschaffungsmärkten. Der politische Einfluss auf den Energiemarkt und damit auf die Energiepreise wird auch in Zukunf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mittelfristige Einsparpoten... / 2 Hohe Einsparpotenziale in Vertrieb und Marketing

Der Vertrieb und das Marketing sind näher am Markt, als alle anderen Unternehmensbereiche. Sie erfahren jeden Tag, wie das Interesse der Kunden schwankt und diese mit ihrer gewachsenen Marktmacht selbst unmoralische Forderungen durchsetzen. Trotz der starken Belastung der Mitarbeiter dieser Abteilung muss hier begonnen werden, das Potenzial an Kostensenkung für die Zukunft z...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Mittelfristige Einsparpoten... / 2.1 Kommunikationsstrategie evaluieren und anpassen

Kommunikationsstrategie überdenken Vertriebswege und Preispolitik lassen sich mittelfristig kaum beeinflussen, da sie von den Gegebenheiten des Marktes und der Branche abhängen. Hier müssen sich die Unternehmen schnell anpassen, aktuell vor allem in Richtung des digitalen Marktes. Anders sieht es mit der Kommunikationsstrategie des Marketings aus. Anzeigen, Messeauftritte, In...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Burnout-Syndrom: Ursachen u... / 4.3 Selbstverantwortung

Die Besten und Engagiertesten heben sich durch persönliche Eigenschaften hervor, die jeder Arbeitgeber schätzt: Perfektionismus, Ehrgeiz, Engagement und Idealismus. Diese Stärken können aber auch gefährlich werden. Wer damit übertreibt, nie "Nein" sagt und immer wieder über seine Grenzen geht, läuft Gefahr, sich selbst "zu verheizen". Bis zum Burnout ist es dann oft nur ein ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Unternehmensbewertung in de... / 2.3 Herausforderung der (risikoadäquaten) Kapitalkostenbestimmung

Wie bereits erwähnt, wird in der DCF-Methode im Entity-Ansatz auf die gewichteten Kapitalkosten (WACC) abgestellt. Hierbei werden die Eigenkapitalkosten (rEK) mit dem Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital und die Fremdkapitalkosten (rFK) mit dem Anteil des Fremdkapitals gewichtet. Die Fremdkapitalkosten ergeben sich aus dem entsprechenden Zinssatz für die Fremdkapitalfin...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des Abstammungsrechts - Das Abstammungsrecht der Zukunft

Einführung Seit die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des DAV im Jahre 2016 ihr Forum Abstammungsrecht in Berlin veranstaltet hat, ist gesetzgeberisch nicht sehr viel passiert. Bereits damals ist jedoch deutlich geworden, dass es im Abstammungsrecht Reformbedarf gibt.[2] Der vorliegende Beitrag widmet sich vor dem Hintergrund des aktuellen Scheiterns der Ampel-Koalition und i...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / III. Überlegungen zu einem Abstammungsrecht der Zukunft

Wie geht es nun weiter? Es ist sicherlich ratsam wegen des erneuten Scheiterns der Politik nicht zu verzweifeln, auch wenn dies schwerfallen mag. Es gilt nun den Blick in die Zukunft zu richten und die im Abstammungsrecht zweifellos drängenden (!) Reformfragen mit Kraft und Energie anzugehen. Dabei ist es ratsam, die Fragestellungen einmal ganz nüchtern und unaufgeregt zu be...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Flexible Arbeitszeit: Störf... / 5.1.1 Bildung SV-Luft

Nach der erstmaligen Bildung von Wertguthaben ist auch dann die SV-Luft zu bilden, wenn im jeweiligen Monat kein weiteres Wertguthaben gebildet wurde. Dabei sind alle Zeiten, in denen Beitragspflicht zum jeweiligen Versicherungszweig besteht, also auch Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld oder Saison-Kurzarbeitergeld, mit einzubeziehen. Verringert sich das beitragspflichti...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / dd) Einziehung Vermögen unklarer Herkunft bei Dritten

Rz. 390 [Autor/Stand] Auch bei Dritten kann neben dem Erlangten und dem Wertersatz auch Vermögen unklarer Herkunft unter gewissen Voraussetzungen eingezogen werden. Beispiel Der an der bandenmäßigen Hinterziehung von Verbrauchsteuern beteiligte X überträgt sämtiche Vermögenswerte (Haus, Auto) auf seine Freundin. Diese behauptet im Rahmen der Durchsuchung, dass auch das aufgef...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / m) Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft (§ 76a StGB)

aa) Grundsätze der erweiterten Einziehung Rz. 383 [Autor/Stand] Kann wegen der Straftat keine bestimmte Person verfolgt oder verurteilt werden, so ordnet das Gericht gem. § 76a Abs. 1 StGB die Einziehung oder die Unbrauchbarmachung selbständig an, wenn die Voraussetzungen, unter denen die Maßnahme vorgeschrieben ist, im Übrigen vorliegen. Ein aus einer rechtswidrigen Tat – di...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / bb) Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft bei Katalogtaten

Rz. 387 [Autor/Stand] Aus rechtswidrigen Taten herrührende Gegenstände werden zukünftig namentlich in Verfahren wegen des Verdachts aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und des Terrorismus erfolgen. Aufgeführt sind insb. folgende Straftaten unter den weiter normierten Voraussetzungen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Bildung krimineller Verein...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / 4. Vorschläge für ein Zuordnungssystem

Vor dem Hintergrund dieser Orientierungslinien werden nun Vorschläge für ein konkretes Zuordnungssystem unterbreitet. Dabei wird sich zeigen, dass das gegenwärtige Zuordnungssystem gar nicht so stark angepasst werden muss, wie die vielleicht revolutionär anmutende, zuvor beschriebene Analyse suggerieren mag. a) Zuordnung des Elternteils (erste Elternstelle) Als Elternteil soll...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / I. Reformbedarf im Abstammungsrecht

1. Tatsächliche Ausgangslage: Familialer Wandel Dass die in Deutschland gelebten Familienformen vielfältiger werden, ist allgemein bekannt (sog. familialer Wandel).[4] Neben den "Normalitätsentwurf" der Kernfamilie verheirateter Eltern mit genetisch eigenen Kindern sind viele alternative Familienformen getreten.[5] Wir verzeichnen heute eine steigende Zahl von gleichgeschlech...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / Einführung

Seit die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des DAV im Jahre 2016 ihr Forum Abstammungsrecht in Berlin veranstaltet hat, ist gesetzgeberisch nicht sehr viel passiert. Bereits damals ist jedoch deutlich geworden, dass es im Abstammungsrecht Reformbedarf gibt.[2] Der vorliegende Beitrag widmet sich vor dem Hintergrund des aktuellen Scheiterns der Ampel-Koalition und ihrer Refor...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Unterhaltsvorschuss / 6.2 Anspruch für die Zukunft

Muss die Unterhaltsleistung voraussichtlich auf längere Zeit gewährt werden, kann das Land den Unterhaltsanspruch nicht nur rückwirkend, sondern auch für die Zukunft geltend machen. Zur Vereinfachung des Verfahrens ist es dabei auch möglich, dass das Land den gesetzlich übergegangenen Unterhaltsanspruch im Einvernehmen mit dem Unterhaltsberechtigten auf diesen zur gerichtlic...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / IV. Zusammenfassender Ausblick

Abschließend lässt sich Folgendes festhalten: Das geltende Abstammungsrecht wird an vielen Stellen den gegenwärtigen gesellschaftlichen Anforderungen nicht gerecht. Ein Konzept für eine moderate Reform, die die rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung modern und den gesellschaftlichen Anforderungen entsprechend gestaltet, ist vorstehend skizziert worden. Es hat sich gezeigt, dass re...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / 1. Vorüberlegungen

Hierzu zunächst einige notwendige Vorüberlegungen: Abstammungsrecht ist Statusrecht.[89] Als Statusrecht hat es die Aufgabe, einem Kind seinen Platz in der Rechtsordnung mit allen ihren Bezügen zuzuweisen.[90] Dass das Abstammungsrecht diese Zuordnung, d.h. die Zuordnung des Kindes zu seinen Eltern zu einem möglichst frühen Zeitpunkt zu bewerkstelligen hat, ist offensichtlic...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / b) Zuordnung des weiteren Elternteils (zweite Elternstelle)

Als weiterer Elternteil sollte zunächst die Person zugeordnet werden, die mit dem Elternteil in einer Ehe bzw. registrierten Lebenspartnerschaft lebt.[171] Auch hier werden im Regelfall soziale, genetische und biologische Elternschaft übereinstimmen.[172] Darüber hinaus sollte auch die rechtliche Absicherung der sozialen Elternschaft bei gleichgeschlechtlichen Paarbeziehunge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / c) Formulierungsvorschläge

Formuliert man die vorstehenden Erwägungen in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag, so könnte ein modernes Zuordnungssystem mit Blick auf die Primärzuordnung wie folgt lauten: Zitat § 1591 BGB n.F.: Elternteil eines Kindes ist die Person, die es geboren hat. § 1592 BGB n.F.: Weiterer Elternteil des Kindes ist die Person, 1. die im Zeitpunkt der Geburt des Kindes mit dem Eltern...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / a) Zuordnung des Elternteils (erste Elternstelle)

Als Elternteil sollte die Person zugeordnet werden, die das Kind geboren hat.[164] Für diese Zuordnung spricht erstens, dass im Regelfall die Zuordnung über die Geburt zu einer Übereinstimmung sozialer, genetischer und biologischer Elternschaft führen wird. In der ganz überwiegenden Zahl der Fälle werden heute Kinder auf natürlichem Wege gezeugt und geboren, so dass diese Zu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / II. Stand gegenwärtiger Reformbemühungen

Dass das geltende Abstammungsrecht einer Reform bedarf, ist in der abstammungsrechtlichen Literatur allgemein Konsens.[79] Eine Reform wird seit langem vorbereitet: Im Jahre 2017 hat der bereits 2014 eingesetzte Arbeitskreis Abstammungsrecht seinen Abschlussbericht mit umfangreichen Reformvorschlägen an das Bundesjustizministerium (damaliges BMJV) übermittelt.[80] Im Jahre 2...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 01/2025, Zur Zukunft des... / 4. Rechtliche Ausgangslage: Orientierung am Primat der genetischen Abstammung

Im geltenden Recht finden sich die beschriebenen Entwicklungen bestenfalls partiell wieder: Zunächst gilt im Abstammungsrecht das sog. "Zwei-Eltern-Prinzip". Dies bedeutet, dass einem Kind abstammungsrechtlich maximal zwei rechtliche Eltern zugeordnet werden können.[50] Auch in Fällen der Pluralisierung von Elternschaft ist die abstammungsrechtliche Zuordnung damit auf zwei ...mehr