Erbin des Porsche-Chefdesigners fordert Urheber-Nachvergütung für Traumwagen
A 05.05.980 HR
News   01.08.2018   Fairnessausgleich gem. Bestsellerparagraph

Der Käfer läuft und läuft - aber der Porsche bleibt der Traumwagen vieler Fahrer. Wer hat ihn aber erfunden? Wer ist der wahre Schöpfer eines der weltweit bekanntesten und noch heute gebauten Automobile – des Porsche 911? Ferdinand Porsche bzw. dessen Nachkommen oder der damalige Stardesigner Erwin Komenda? Dessen Tochter ist nun in einem spektakulären Prozess vor dem LG Stuttgart, das es sich einfach machte, unterlegen.mehr


Schädliche Steuerpraktiken bei Rechteüberlassungen
Weltkarte mit Fähnchen
News   06.06.2017   Bundesrat

Missbräuchliche Gestaltungen zu unterbinden, ist Ziel eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen. Das vom Bundestag am 27.4.2017 mit weiteren Änderungen beschlossene Gesetz fand am 2.6.2017 auch die Zustimmung des Bundesrats.mehr


Schädliche Steuerpraktiken bei Rechteüberlassungen
Schranke geschlossen
News   28.04.2017   Bundestag

Der Bundestag hat das Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen am 27.4.2017 verabschiedet. Es hatte zuvor durch den Finanzausschuss umfangreiche Erweiterungen erfahren. Dazu gehört u. a. auch die Anhebung der GWG-Grenze auf 800 EUR.mehr


Doppelter Lizenzschadensersatz ist mit EU-Recht vereinbar
EuGH
News   21.02.2017   Urheberrecht

Eine nationale Bestimmung, wonach der Verletzer des Rechtes auf geistiges Eigentum ohne exakten Nachweis der Schadenshöhe durch den Verletzten pauschal das Doppelte einer angemessenen Lizenzvergütung als Schadenersatz leisten muss, ist mit EU-Recht vereinbar.mehr


Regierungsentwurf sieht Einführung einer sogenannten Lizenzschranke vor
Gesetze
News   08.02.2017   Schädliche Steuerpraktiken

Um schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen zu unterbinden, sieht ein Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts die Einführung einer sogenannten Lizenzschranke vor.mehr


Kein kartellrechtliches Verfahren gegen Google
Google Logo
News   17.09.2015   Google

VG Media hat vor dem Bundeskartellamt eine Schlappe gegen Google erlitten. Das Kartellamt hält Google für berechtigt, Presserzeugnisse nur noch mit Überschrift ohne Textauszug darzustellen. Für eine weitergehende Darstellung darf Google eine unentgeltliche Lizenz verlangen.mehr


Vermarktungskostenzuschuss eines Medienfonds als partiarisches Darlehen
Filmproduktion
News   07.08.2015   BFH Kommentieurng

In der Zahlung eines Vermarktungskostenzuschusses an den Lizenznehmer kann ein partiarisches Darlehen gesehen werden, wenn damit eine Erhöhung der Lizenzgebühren verbunden und die Rückzahlung abgesichert ist.mehr


Schäuble spricht von Einigung bei Besteuerung von Lizenzeinnahmen
Flaggen (1)
News   07.11.2014   Kampf gegen Steuervermeidungsstrategien

Die G20 sowie die EU-Staaten haben ihren Streit über Steuervorteile für Lizenz- und Patenteinnahmen von Konzernen beigelegt.mehr


Zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzen
Schreiben
News   16.09.2014   Insolvenzverfahren

Für die Frage, ob eine erteilte Lizenz nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Lizenzgebers fortbesteht oder ob der Insolvenzverwalter die Möglichkeit hat, die Nichterfüllung des Lizenzvertrages zu wählen, kommt es maßgeblich auf die konkrete Ausgestaltung der vertraglichen Abrede zwischen den Lizenzparteien an.mehr


EU-Staaten schaffen neue Steuerschlupflöcher
Europakarte mit EU-Sternen
News   14.05.2014   Patentboxen

Verkehrte Welt: Auf der einen Seite versuchen die EU-Staaten eine einheitliche Besteuerung multinational agierender Konzerne zu erreichen. Und auf der anderen Seite locken manche dieser Staaten mit niedrigen Steuersätzen auf Lizenzeinnahmen genau diese Konzerne.mehr


Patentpools vereinfachen Weitergabe von geistigem Eigentum
Roboter
News   13.05.2014   Freistellungen von Kartellvorschriften

Um die eigenen Produkte oder Dienstleistungen zu verbessern, muss man immer wieder auf Patente, Know-how oder Software anderer Unternehmen zugreifen. Das geht über entsprechende Lizenzvereinbarungen. Davon wurden bestimmte von den Kartellvorschriften freigestellt.mehr


Kauf von gebrauchter SAP-Software ist rechtens
SAP_Haupthaus_Walldorf
News   29.10.2013   HR-Software

SAP-Software ist in vielen Personalabteilungen im Einsatz. Wer seine gebrauchten Lizenzen weiterverkaufen will oder sie günstig einkaufen möchte, kann dies künftig ohne eine schriftliche Zustimmung von SAP tun. Entsprechende Verbotsklauseln sind laut einem neuen Urteil ungültig.mehr


Steuerflucht und Tricksereien großer Konzerne eindämmen
Computer mit blauen Armen Software Netz
News   09.09.2013   G20

Die führenden Industrie- und Schwellenländer wollen Steuerflucht und Steuertricks großer Konzerne einen Riegel vorschieben.mehr


Microsoft erhöht Preise für Unternehmens-Lizenzen
Microsoft-Logo
News   30.11.2012   Blog-Bericht

Microsoft erhöht zum 1. Dezember die Preise für bestimmte Softwarelizenzen im Unternehmens-Umfeld. Damit passt der Konzern seine Preismodelle vor allem an die veränderten Nutzungsgewohnheiten bei mobilen Geräten an.mehr


Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden
Software
News   05.07.2012   EuGH-Urteil

Gebrauchte Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden. Das entschied in einem jahrelangen Rechtsstreit der Europäische Gerichtshof.mehr