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Krankheit

Bild: Haufe Online Redaktion

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer die ihm vertragsmäßig obliegende Arbeit infolge Krankheit nicht erfüllen oder ihm diese nicht zugemutet werden kann. Welche Leistung arbeitsvertraglich geschuldet ist, ergibt sich zunächst aus der getroffenen vertraglichen Vereinbarung, weiterhin aus einer beiderseits akzeptierten Stellenbeschreibung sowie aus dem schlüssigen Verhalten der Vertragsparteien, aus dem sich eine Konkretisierung auf eine bestimmte Tätigkeit entnehmen lässt. 




Nicht gleich Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit

Krankheit und damit Arbeitsunfähigkeit im arbeitsrechtlichen Sinne ist auch dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer aus ärztlicher Sicht im Interesse der Gesunderhaltung oder zur Abwehr drohender Arbeitsunfähigkeit eine Arbeitsleistung nicht erbringen darf oder kann. Die Arbeitsunfähigkeit ist zu unterscheiden von der Erwerbs- und Berufsunfähigkeit.
Die Arbeitsunfähigkeit ist zentrale Voraussetzung für den Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. In den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes enthalten derartige spezielle Regelungen die §§ 21, 22 TVöD für den Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber und des Bundes, für den Bereich der Länder die §§ 21, 22 TV-L, für den Geltungsbereich des TV-Ärzte (Länder) die §§ 21, 22 TV-Ärzte (Länder) und im Bereich des TV-Ärzte die §§ 22, 23 TV-Ärzte/VKA.


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