Serie 12.06.2016 Colours of law

Das deutsche Schwein und damit zusammenhängende Fragen waren schon häufig Gegenstand juristischer Entscheidungen. Vom Gesetzgeber über die hohe Politik bis hin zu den Gerichten hatten sich bereits die unterschiedlichsten Institutionen mit dem Schwein zu befassen.mehr

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Serie 05.06.2016 Colours of law

Die höchsten deutschen Richter im ehrwürdigen BVerfG haben ihr Herz für Hip-Hop entdeckt. Als eigenständiger Musikrichtung erlaubt das Gericht den Hip-Hop-Musikern grundsätzlich die Verwendung fremder Klangfolgen und –farben auch ohne Erlaubnis des Urhebers. Grund: So wird Hip-Hop nun einmal gemacht.mehr

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News 30.05.2016 Beweismittel

Ein Strafgericht riskiert eine erfolgreiche Berufung oder Revision, wenn es sich nur auf das Geständnis des Angeklagten stützt bzw. beruft und sonstige Beweisergebnisse vernachlässigt oder auf sie verzichtet.mehr

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Serie 29.05.2016 Colours of law

Wird einem männlichen Beamten aufgrund einer medizinischen Indikation die Einnahme von Viagra verordnet, so hat er kaum Chancen, die Kosten hierfür über die Beihilfe erstattet zu bekommen. Einzelne OVG waren großzügiger, doch das BVerwG ist eisern dagegen.  mehr

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Serie 22.05.2016 Colours of law

Justiz und Satire, ein spannendes Verhältnis – und das nicht erst seit dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Mainz das Verfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten eingestellt.mehr

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Serie 08.05.2016 Colours of law

Bis vor das Arbeitsgerichten werden erstaunlich häufig die bizarrsten Streitigkeiten getragen, die den unbefangenen Beobachter dann doch zu einem leichten Schmunzeln bringen. Über die Befangenheit laut lachender Richter wurde trotzdem bisher nichts entschieden. Doch das kann noch kommen.  mehr

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Serie 01.05.2016 Colours of law

Nicht nur der Straftatbestand der Majestätsbeleidigung ist antiquiert, auch der immer noch existente Straftatbestand der Blasphemie mutet heute etwas angestaubt an. Die Verunglimpfung einer Religionsgemeinschaft oder des Papstes sind aber auch heute noch strafbar.mehr

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Serie 24.04.2016 Colours of law

Ob eine Abmahnung wegen der unerlaubten Abbildung eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe oder die Bezeichnung eines Verkaufsstandes als „Louis-Vuitton-Hähnchengrill“ - nicht selten ist die Justiz gezwungen, sich mit der „Speise-Branche“ zu befassen.mehr

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News 20.04.2016 Baden-Württemberg

Gerichte in Baden-Württemberg beklagen eine steigende Belastung durch immer längere und komplexere Verfahren. Neue Richter werden gesucht, aber durch die Absenkung der Eingangsbesoldung wird es schwieriger, qualifizierten Nachwuchs zu finden.mehr

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Serie 17.04.2016 Colours of law

Das Grundgesetz gilt für (geschmacklose) Satiriker ebenso wie die Politiker der AfD. „Leute wie Claudia Roth haben mittelbar mitvergewaltigt“ ist als Aussage des AfD-Politikers Markus Frohnmaier über die Kölner Silvesternacht von der Meinungsfreiheit gedeckt, so jedenfalls sieht es das OLG Köln.mehr

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Meistgelesene beiträge
Serie 10.04.2016 Colours of law

Ein Rechtsfall von besonderer Grausamkeit, der in die deutsche Rechtsgeschichte eingehen wird. Ein Kriminalhauptkommissar zerstückelt die Leiche eines 59-jährigen, um sich hierdurch sexuell zu stimulieren. Der BGH hat nun allerdings das Strafurteil des LG aufgehoben.mehr

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Serie 03.04.2016 Colours of law

Vorbei die guten alten Zeiten, in denen misstrauische ältere Herrschaften ihr Geld nur unter der Matratze versteckten - eine 89-jährige Dame aus dem bayerischen Waldkraiburg hat 18.500 Euro fein säuberlich in konfettiartige Schnipsel zerteilt, diese anschließend zum Schutz vor Einbrechern in einen Gefrierbeutel gesteckt und diesen im Eisfach ihres Kühlschranks aufbewahrt. Das warf nicht nur Rechtsfragen auf. Doch sie ist nicht die einzige, die Geld zerlegt ...mehr

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Serie 27.03.2016 Colours of law

Auch zu Ostern waren Gender-Pricing und „Pink-Tax“ wieder ein aktuelles Thema. Den Geschlechteraufschlag zahlte allerdings ausnahmsweise der Ehemann, wenn er seiner Gattin einen besonders guten Duft zum Präsent machte. Im Zweifel gab er dafür mehr Geld aus als seine Frau, wenn sie den gleichwertigen Männerduft für ihn erstehen wollte. Doch in manchen Bereichen  sind sexistische Preisgestaltungen deutlich ärgerlicher.mehr

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Serie 20.03.2016 Colours of law

Vornamen sind zwar grundsätzlich etwas Individuelles, der betreffenden Person Zugehöriges, dennoch haben Eltern nicht das Recht, ihrem Kind jeden denkbaren Vornamen zuzuweisen. Die Grenze liegt in der Gefährdung des Kindeswohls.mehr

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Serie 13.03.2016 Colours of law

Der Ort, den jeder mal besuchen muss, beschäftigt nicht selten auch die Gerichte. Wenn unangenehme Geräusche in die Nachbarwohnung dringen oder der Toilettenraum als Raucherrefugium missbraucht wird, müssen sich schon mal Gerichte mit olfaktorischen und akustischen Folgeschäden auseinandersetzen.mehr

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Serie 28.02.2016 Colours of law

Sein Facebook Profil wurde einem Vorsitzenden Richter zum Verhängnis. Gemütlich im Gartenstuhl sitzend, bekleidet mit einem T-Shirt mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“, ein Bier in der Hand, posierte der Richter für sein Facebook Publikum.mehr

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Serie 19.02.2016 Zeit und Recht

Ein Staatsanwalt steht in Freiburg als Angeklagter vor Gericht, weil er den Belastungen seines Berufs nicht gewachsen war. Andernorts quittieren Richter ihren Dienst, weil sie die ihnen zugewiesene Prozessflut nicht bewältigen. In der deutschen Justiz ächzt und krächzt es im Gebälk: Sie ist - aus Haushaltsgründen - personell unterbesetzt mit teilweise haarsträubenden Konsequenzen.mehr

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Serie 14.02.2016 Colours of law

Geschichtsklitterung? Eltern haben nach einem Urteil des VG Berlin kein Recht, von einer Schule die Verwendung bestimmter Lehrmittel im Unterricht zu verlangen, weil sie die Darstellung in den verwendeten Büchern als irreführend empfinden. Die Wahl eines bestimmten Geschichtsbuchs durch den Schulträger beeinträchtigt das Erziehungsrecht der Eltern nicht.mehr

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Serie 07.02.2016 Colours of law

Vor dem Gesetz sind alle gleich, nicht aber vor dem gestrengen Türsteher am Eingang einer Disco. Nicht erst seit der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und den Vorfällen in einer Freiburger Disco bleiben dunkelhäutige Menschen beim abendlichen Tanzvergnügen oft außen vor.mehr

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Serie 31.01.2016 Colours of law

Wenn bei den Rosenmontagszügen Kamelle und auch gewichtigere Süßigkeiten vom Himmel regnen, drohen durchaus ernste Gefahren. Wer sich dieser Unbill freiwillig aussetzt, ist jedoch selber schuld. Dies entspricht jedenfalls der gängigen Praxis gerichtlicher Entscheidungen zu diesem Thema.mehr

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Serie 24.01.2016 Colours of law

Vor Gericht wird kaum ein Lebensbereich ausgelassen: Die Ferienwohnung war etwas speziell und für Freunde von Sado-Maso-Techniken ausgelegt. Macht nichts, dennoch gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz für Beherbergungsbetriebe, urteilte ungerührt das Niedersächsische Finanzgericht.mehr

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Serie 17.01.2016 Colours of law

Wenn Kinder etwas ausgefressen haben, steht den Eltern grundsätzlich ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Anders verhält es sich im Abmahnwesen. Lädt ein Kind unberechtigt einen Musiktitel im Internet, haften die Eltern, wenn sie das Kind nicht namentlich benennen.mehr

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Serie 03.01.2016 Colours of law

Es gibt nach dem Jahreswechsel nicht wenige Verfahren, die sich um das vorangegangene Weichnachtsfest drehen. Der Klassiker ist die Scheidung, weil klar wurde, dass sich Harmonie nie mehr einstellen wird, nicht einmal im Lichterglanz. Manche Streitigkeiten befassen sich aber auch mit ausufernder Weihnachts-Deko. Auch die Streitigkeiten werden dann im Frühling verhandelt.mehr

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Serie 27.12.2015 Colours of law

„The same procedure as every year” - in der Silvesternacht werden auch diesmal die Böller krachen wie in jedem Jahr und wie in jedem Jahr wird es auch in der kommenden Silvesternacht zu Personen- und Sachschäden kommen.mehr

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Serie 20.12.2015 Colours of law

So sicher wie Weihnachten kommt, kommt auch jedes Jahr die Weihnachtsamnestie für Strafgefangene. Ca. 2.000 Häftlinge bundesweit werden außerhalb des Rechts vorzeitig aus der Haft entlassen. Einzige Begründung: ein Akt der Nächstenliebe. Doch diese Gnade ist nicht unumstritten. Manche Bundesländer - wie Bayern - verweigern sie ganz.mehr

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Serie 13.12.2015 Colours of law

Die „Reichsbürger“ betrachten deutsche Gerichte als illegitim. Gleichzeitig überhäufen sie sie zunehmend mit mehr oder weniger sinnlosen Klageverfahren. Der Sänger Xavier Naidoo hat den Reichsbürgern ein öffentliches Gesicht verliehen und die Gruppe wächst unaufhörlich. Inzwischen stammen 5 % der in Brandenburg eingehenden FG-Klagen von Reichsbürgern.mehr

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Serie 06.12.2015 Colours of law

Immer stärker wendet sich die europäische Obrigkeit gegen (religiöse) Kopfbedeckungen. Mal wird das Kopftuch in der (französichen) Öffentlichkeit ganz verboten und das vom EGMR mit einem Gebot der Erkennbarkeit des Gesichts im öffentlichen Raum abgesegnet. Mal muss der Sikh seinen Turban zwecks Erfüllung der Helmpflicht abnehmen, ehe er auf sein Motorrad darf.mehr

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Serie 29.11.2015 Colours of law

Zeit des Friedens und der Harmonie, diese Begriffe verbindet man gemeinhin mit der Weihnachtszeit. Leider trifft das nicht immer die Realität. Ob im trauten Heim oder auf der betrieblichen Weihnachtsfeier - häufig ist gerade die besondere (vor)weihnachtliche Nähe Anlass für heftige Auseinandersetzungen.mehr

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Serie 22.11.2015 Colours of law

Wenn ein Hund übergroßes Interesse an menschlichem Zahnersatz zeigt und diesen in einem geheimen Versteck vergräbt, so kommt dies einer Zerstörung des Gebisses gleich. Ist das Gebiss gegen Zerstörung oder Beschädigung versichert, so muss die Versicherung zahlen.mehr

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Serie 15.11.2015 Colours of law

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand - so lautet eine oft bemühte juristische Weisheit. Auf Schleuser vor Gericht trifft sie in besonderer Weise zu. Die Urteile bilden zwischen verständnisvoller Milde und unnachgiebiger Härte ein weites juristisches Farbspektrum ab.mehr

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Serie 01.11.2015 Colours of law

Natürlich war die Staatsanwältin beruflich unterwegs. Sie ermittelte gemeinsam mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes in einem von zahlreichen Prostituierten verbotswidrig als Straßenstrich genutzten Bezirk. Und prompt hielt ein Freier sie für eine Prostituierte.mehr

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Serie 25.10.2015 Colours of law

Wenn der Friseur mit Schere und Chemikalien hantiert, ahnt der vertrauensvolle Kunde oft nichts von den drohenden Gefahren. Tatsächlich passieren bei der Arbeit am Kopf schlimme Unfälle bis hin zu lebenslanger Entstellung. Nicht selten landet das Ganze dann vor dem Kadi.mehr

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Serie 18.10.2015 Colours of law

Paragraphen in Rap-Form. „Rap-a-titorium“ zum Erlernen komplexer Prüfungsfolgen, zum Beispiel im Schadensersatzrecht. Eine innovative Lehrmethode, die sich zumindest an der Kölner juristischen Fakultät großer Beliebtheit erfreut. Die inzwischen hippen neuen Musikrichtungen bieten darüber hinaus Raum für weitere neue Ideen.mehr

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Serie 11.10.2015 Colours of law

Ob Rot, Gelb, Blau oder Lila - Unternehmen reklamieren für sich besondere Farben. Es wird ihnen nie zu bunt, sich vor bundesdeutschen und auch europäischen Gerichten hierzu erbitterte Schlachten zu liefern.  mehr

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Serie 27.09.2015 Colours of law

Einem nackten Mann kann man nicht in die Tasche greifen, doch wie sieht es bei einem nackten Kater aus? Kastriert werden soll er – eben weil er nackt ist und weil seine Nachkommen aufgrund eines Gendefekts ebenfalls nackt sein werden. Die Zucht von Canadian-Sphynx-Katzen ohne Fell ist eine Qualzucht und daher in Deutschland verboten.  mehr

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Serie 21.09.2015 Colours of law

Wer in einer Reality-Show offenherzig im TV Informationen über sich und seine familiären Verhältnisse preisgibt, muss sich später auch bei öffentlichen Stellen daran festhalten lassen. Die Ablehnung eines Wohngeldantrages kann auf solche Informationen gestützt werden.mehr

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Serie 13.09.2015 Colours of law

Nichts trifft ein Elternherz so hart, wie echte oder vermeintliche Ungerechtigkeiten gegenüber dem eigenen Nachwuchs. Schon am Spielplatz kann das unschwer nachverfolgt werden. Ist gar das Abitur oder der begehrte Studienplatz in Gefahr, dann muss die Schule bei vermuteten Ungerechtigkeiten mit ernstem, auch gerichtlichem Gegenwind rechnen. Doch nicht immer sind die Erfolgsaussichten rosig.mehr

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Serie 06.09.2015 Colours of law

Das Straftaten abgestritten werden, gehört zum Alltagsgeschäft der Juristen. Doch seltsamerweise gestehen auch Unschuldige schwere Verbrechen, die sie nicht begangen haben. Nicht selten führt von Strafverfolgungsbehörden aufgebauter Vernehmungsdruck zu folgenschweren Geständnissen: Experimente belegen, wie mürbe stetige wiederholte Beschuldigungen in schneller Abfolge machen. Allerdings gestehen auch völlig Unbeteiligte freiwillig schwerste Straftaten.mehr

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Serie 30.08.2015 Colours of law

Mit besonders spitzfindigen Ansätzen kan man vor Gericht spektakulär scheitern: 37 Millionen Euro Schadenersatz und 70.000 Euro Schmerzensgeld forderte ein Berliner von dem Hotel Maritim Berlin-Tiergarten, weil er auf dem vereisten Pflaster vor dem Hotel ausgerutscht war und sich hierdurch verletzt hatte. Damit begab er sich auch juristisch auf's Glatteis. mehr

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Serie 23.08.2015 Colours of law

Auch wer immer wieder mit dem Kopf gegen die Wand läuft, hat ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf rechtliches Gehör. Das gilt selbst dann, wenn sie die deutschen Gerichte schon mit mehreren Tausend Klagen überzogen haben. Querulantentum ist nicht grundrechtsschädlich.mehr

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Serie 09.08.2015 Colours of law

Zu wenigen Themen gibt es seltsamere Entscheidungen als zum Arbeitsunfall: Wenn ein ausgewachsener Schäferhund sein Herrchen sieht, dann sprintet er schon mal vehement drauflos, sei es zur Begrüßung oder zum Spaß. Befindet sich Herrchen gerade auf dem Weg zur Arbeit und stürzt ob der Heftigkeit des Hundeanflugs, kann dann der Sturz als Arbeitsunfall gelten?mehr

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Serie 02.08.2015 Colours of law

Der Mensch verfügt über verschiedene Sinne. Mancher Rechtsstreit wird wegen des Gehörs angestoßen, manchmal hat einer etwas gesehen, das ihn zum Richter treibt. Doch auch der auch Geruchssinn kann ein Verfahren in Gang setzen: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen extremen Schweißgeruchs, Beschwerden Strafgefangener wegen stinkender Unterhosen oder die Ausdünstungen einer Hühnermastanlage - sie dringen durch bis zu Justitia.mehr

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Serie 26.07.2015 Colours of law

Kölner SEK-Beamte brachten die Spezialeinsatzkommandos bereits mehrfach in Verruf. Eine als Übung getarnte spektakuläre Abschiedsfeier per Hubschrauber auf der Kölner Severinsbrücke oder die tagelange Fesselung eines Kollegen - bei der SEK Köln scheint vieles möglich. Ist das ein Umgang für Justitia?mehr

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News 20.07.2015 Berlin

In den Berliner Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft werden fast alle Vorgänge noch auf Papier abgewickelt. Das will Justizsenator Heilmann jetzt schrittweise ändern.mehr

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Serie 12.07.2015 Colours of law

Das kann einem schon den Appetit verschlagen, wenn es vor Gericht darum geht, dass der Erblasser dem Pflichtteilsberechtigten den Pflichtteil entzieht, weil der die Wurst aus der elterlichen Metzgerei geklaut hat. Selbst der Diebstahl einer größeren Menge dieser Wurst, ist aber allein noch kein hinreichender Grund für den Entzug des Pflichtteilsrechts.mehr

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Serie 03.07.2015 Colours of law

Der Auftritt eines Anwalts vor dem Amtsgericht ohne die anwaltsübliche schwarze Robe kann ein Hinderungsgrund für die Durchführung eines Prozesstermins sein, wenn der Vorsitzende Richter die Amtstracht als unerlässlich für eine ordnungsgemäße Rechtsfindung erachtet.mehr

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Serie 28.06.2015 Colours of law

Eine so bisher nie da gewesene spektakuläre Aktion des Deutschen Anwaltsvereins: Rosenkrieg bei YouTube, eine Direktübertragung der Teilung des ehelichen Vermögens per Kreissäge und Flex mit anschließender Versteigerung bei eBay .mehr

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Serie 21.06.2015 Colours of law

Der BGH ist auch zu Richtern streng: Eine private SMS während der Verhandlung. Das ist schon für Zuschauer ordnungsrechtlich kritisch und während der Verhandlung verboten. Solches Tun der Richterin während der Vernehmung einer Zeugin ist aber besonders unschicklich und führt außerdem zur Befangenheit.mehr

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Serie 14.06.2015 Colours of law

Amtsrichter haben mit der Pressefreiheit gelegentlich ihre Probleme. Einige Fälle aus der jüngeren Rechtsgeschichte belegen, dass bissige oder harsche Kommentare in der Presse Amtsrichtern auffallend häufig ein Dorn im Auge sind. Oft muss ihnen die nächste Instanz den Blick zum Thema Pressefreiheit schärfen.mehr

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Serie 24.05.2015 Colours of law

Einsicht in die Musterlösung forderte ein Schüler aus Münster vom zuständigen Prüfungsamt in NRW. Es scheint absurd, aber der Schüler hat das Gesetz auf seiner Seite – glaubte er zumindest. Inzwischen ist der pfiffige Schüler zum Medienstar avanciert.mehr

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