Juristen

Das deutsche Schwein und damit zusammenhängende Fragen waren schon häufig Gegenstand juristischer Entscheidungen. Vom Gesetzgeber über die hohe Politik bis hin zu den Gerichten hatten sich bereits die unterschiedlichsten Institutionen mit dem Schwein zu befassen.mehr

Die höchsten deutschen Richter im ehrwürdigen BVerfG haben ihr Herz für Hip-Hop entdeckt. Als eigenständiger Musikrichtung erlaubt das Gericht den Hip-Hop-Musikern grundsätzlich die Verwendung fremder Klangfolgen und –farben auch ohne Erlaubnis des Urhebers. Grund: So wird Hip-Hop nun einmal gemacht.mehr

Justiz und Satire, ein spannendes Verhältnis – und das nicht erst seit dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Mainz das Verfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten eingestellt.mehr

Bis vor das Arbeitsgerichten werden erstaunlich häufig die bizarrsten Streitigkeiten getragen, die den unbefangenen Beobachter dann doch zu einem leichten Schmunzeln bringen. Über die Befangenheit laut lachender Richter wurde trotzdem bisher nichts entschieden. Doch das kann noch kommen.  mehr

Nicht nur der Straftatbestand der Majestätsbeleidigung ist antiquiert, auch der immer noch existente Straftatbestand der Blasphemie mutet heute etwas angestaubt an. Die Verunglimpfung einer Religionsgemeinschaft oder des Papstes sind aber auch heute noch strafbar.mehr

Ob eine Abmahnung wegen der unerlaubten Abbildung eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe oder die Bezeichnung eines Verkaufsstandes als „Louis-Vuitton-Hähnchengrill“ - nicht selten ist die Justiz gezwungen, sich mit der „Speise-Branche“ zu befassen.mehr

Das Grundgesetz gilt für (geschmacklose) Satiriker ebenso wie die Politiker der AfD. „Leute wie Claudia Roth haben mittelbar mitvergewaltigt“ ist als Aussage des AfD-Politikers Markus Frohnmaier über die Kölner Silvesternacht von der Meinungsfreiheit gedeckt, so jedenfalls sieht es das OLG Köln.mehr

Auch zu Ostern waren Gender-Pricing und „Pink-Tax“ wieder ein aktuelles Thema. Den Geschlechteraufschlag zahlte allerdings ausnahmsweise der Ehemann, wenn er seiner Gattin einen besonders guten Duft zum Präsent machte. Im Zweifel gab er dafür mehr Geld aus als seine Frau, wenn sie den gleichwertigen Männerduft für ihn erstehen wollte. Doch in manchen Bereichen  sind sexistische Preisgestaltungen deutlich ärgerlicher.mehr

Der Ort, den jeder mal besuchen muss, beschäftigt nicht selten auch die Gerichte. Wenn unangenehme Geräusche in die Nachbarwohnung dringen oder der Toilettenraum als Raucherrefugium missbraucht wird, müssen sich schon mal Gerichte mit olfaktorischen und akustischen Folgeschäden auseinandersetzen.mehr

Vor dem Gesetz sind alle gleich, nicht aber vor dem gestrengen Türsteher am Eingang einer Disco. Nicht erst seit der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und den Vorfällen in einer Freiburger Disco bleiben dunkelhäutige Menschen beim abendlichen Tanzvergnügen oft außen vor.mehr

„The same procedure as every year” - in der Silvesternacht werden auch diesmal die Böller krachen wie in jedem Jahr und wie in jedem Jahr wird es auch in der kommenden Silvesternacht zu Personen- und Sachschäden kommen.mehr

Die „Reichsbürger“ betrachten deutsche Gerichte als illegitim. Gleichzeitig überhäufen sie sie zunehmend mit mehr oder weniger sinnlosen Klageverfahren. Der Sänger Xavier Naidoo hat den Reichsbürgern ein öffentliches Gesicht verliehen und die Gruppe wächst unaufhörlich. Inzwischen stammen 5 % der in Brandenburg eingehenden FG-Klagen von Reichsbürgern.mehr

Immer stärker wendet sich die europäische Obrigkeit gegen (religiöse) Kopfbedeckungen. Mal wird das Kopftuch in der (französichen) Öffentlichkeit ganz verboten und das vom EGMR mit einem Gebot der Erkennbarkeit des Gesichts im öffentlichen Raum abgesegnet. Mal muss der Sikh seinen Turban zwecks Erfüllung der Helmpflicht abnehmen, ehe er auf sein Motorrad darf.mehr

Zeit des Friedens und der Harmonie, diese Begriffe verbindet man gemeinhin mit der Weihnachtszeit. Leider trifft das nicht immer die Realität. Ob im trauten Heim oder auf der betrieblichen Weihnachtsfeier - häufig ist gerade die besondere (vor)weihnachtliche Nähe Anlass für heftige Auseinandersetzungen.mehr

Wenn der Friseur mit Schere und Chemikalien hantiert, ahnt der vertrauensvolle Kunde oft nichts von den drohenden Gefahren. Tatsächlich passieren bei der Arbeit am Kopf schlimme Unfälle bis hin zu lebenslanger Entstellung. Nicht selten landet das Ganze dann vor dem Kadi.mehr

Ob Rot, Gelb, Blau oder Lila - Unternehmen reklamieren für sich besondere Farben. Es wird ihnen nie zu bunt, sich vor bundesdeutschen und auch europäischen Gerichten hierzu erbitterte Schlachten zu liefern.  mehr

Einem nackten Mann kann man nicht in die Tasche greifen, doch wie sieht es bei einem nackten Kater aus? Kastriert werden soll er – eben weil er nackt ist und weil seine Nachkommen aufgrund eines Gendefekts ebenfalls nackt sein werden. Die Zucht von Canadian-Sphynx-Katzen ohne Fell ist eine Qualzucht und daher in Deutschland verboten.  mehr

Nichts trifft ein Elternherz so hart, wie echte oder vermeintliche Ungerechtigkeiten gegenüber dem eigenen Nachwuchs. Schon am Spielplatz kann das unschwer nachverfolgt werden. Ist gar das Abitur oder der begehrte Studienplatz in Gefahr, dann muss die Schule bei vermuteten Ungerechtigkeiten mit ernstem, auch gerichtlichem Gegenwind rechnen. Doch nicht immer sind die Erfolgsaussichten rosig.mehr

Das Straftaten abgestritten werden, gehört zum Alltagsgeschäft der Juristen. Doch seltsamerweise gestehen auch Unschuldige schwere Verbrechen, die sie nicht begangen haben. Nicht selten führt von Strafverfolgungsbehörden aufgebauter Vernehmungsdruck zu folgenschweren Geständnissen: Experimente belegen, wie mürbe stetige wiederholte Beschuldigungen in schneller Abfolge machen. Allerdings gestehen auch völlig Unbeteiligte freiwillig schwerste Straftaten.mehr

Auch wer immer wieder mit dem Kopf gegen die Wand läuft, hat ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf rechtliches Gehör. Das gilt selbst dann, wenn sie die deutschen Gerichte schon mit mehreren Tausend Klagen überzogen haben. Querulantentum ist nicht grundrechtsschädlich.mehr

Der Mensch verfügt über verschiedene Sinne. Mancher Rechtsstreit wird wegen des Gehörs angestoßen, manchmal hat einer etwas gesehen, das ihn zum Richter treibt. Doch auch der auch Geruchssinn kann ein Verfahren in Gang setzen: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen extremen Schweißgeruchs, Beschwerden Strafgefangener wegen stinkender Unterhosen oder die Ausdünstungen einer Hühnermastanlage - sie dringen durch bis zu Justitia.mehr

Das kann einem schon den Appetit verschlagen, wenn es vor Gericht darum geht, dass der Erblasser dem Pflichtteilsberechtigten den Pflichtteil entzieht, weil der die Wurst aus der elterlichen Metzgerei geklaut hat. Selbst der Diebstahl einer größeren Menge dieser Wurst, ist aber allein noch kein hinreichender Grund für den Entzug des Pflichtteilsrechts.mehr

Der BGH ist auch zu Richtern streng: Eine private SMS während der Verhandlung. Das ist schon für Zuschauer ordnungsrechtlich kritisch und während der Verhandlung verboten. Solches Tun der Richterin während der Vernehmung einer Zeugin ist aber besonders unschicklich und führt außerdem zur Befangenheit.mehr

Einsicht in die Musterlösung forderte ein Schüler aus Münster vom zuständigen Prüfungsamt in NRW. Es scheint absurd, aber der Schüler hat das Gesetz auf seiner Seite – glaubte er zumindest. Inzwischen ist der pfiffige Schüler zum Medienstar avanciert.mehr

Angesichts dramatisch wachsender Flüchtlingszahlen bemühen sich die Behörden um effektive Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Die Kirche jedoch verwehrt den Behörden die Durchsetzung staatlichen Rechts. Zwischen 450 und 500 Flüchtlinge suchen zur Zeit Schutz im Kirchenasyl.mehr

Gerichtsverfahren können dauern: 3, 5 oder auch 10 Jahre. Darf ein Richter, der weniger Fälle als üblich erledigt, von Dienstvorgesetzten zu höherem Arbeitstempo angehalten werden? Oder erlaubt ihm die richterliche Autonomie, seinem Gründlichkeitsanspruch, auch um den Preis geringerer Geschwindigkeit, Rechnung zu tragen? Welche Rechte haben die Verfahrensbeteiligten bei einer überlangen Prozessdauer?mehr

Nach dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) verstößt der Mannheimer Kombinationsstudiengang aus Bachelor und Staatsexamen, welcher eine „Abschichtung“ der schriftlichen Prüfungen zum 1. Staatsexamens vorsieht, nicht den Gleichbehandlungsgrundsatz. Geklagt hatte eine Jurastudentin einer anderen Universität, bei welcher eine solche Möglichkeit nicht vorgesehen war.mehr

Nicht nur das Wirtschaftsrecht wird immer europäischer. Was im internationalen Warenverkehr längst Alltag ist, greift zunehmend auch auf private Lebensbereiche über. Aktuell betroffen von der Europäisierung des Rechts ist das Erbrecht. Besonders im Ausland lebende Rentner müssen aufpassen, dass ihnen ihr Testamen nicht "zerschossen" wird.mehr

Die Zahlung von Ehegatten- und Kindesunterhalt ist gesetzlich geregelt. Was (fast) allen einleuchtet, ist für prominente Zeitgenossen schon mal schwer nachzuvollziehen. Wer schon viel hat, will manchmal nichts abgeben, auch nicht für den eigenen Nachwuchs.mehr

Die Zigarettenmarke Lucky Strike geht in ihrer Werbung mit Prominenten nicht zimperlich um. Ironisch sarkastische Seitenhiebe müssen Prominente aber hinnehmen. Diese Rechtsprechung des BGH hat der EGMR nun bestätigt und sogar sehr gelobt. Harte Zeiten für hohe Häupter.mehr

Autofahrer aufgepasst: Durch bloß passives Kiffen ist es möglich den THC-Grenzwert für Fahruntüchtigkeit zu erreichen. Passivraucher, die sich in einem Raum aufhalten, in dem Cannabis oder ähnliche Drogen konsumiert werden, sollten also auf der Hut sein. Schon das kann den Führerschein kosten.mehr

Es gibt viele traurige Rechtskapitel. Eines, ebenso kurios wie tragisch, sind die Fälle, bei denen sich jemand aus Habgier oder Not selbst Böses antut: Chirurgen entfernen sich einen oder mehrere Finger von der hoch versicherten Hand, Handwerker in der Schuldenfalle schließen eine hohe Versicherung auf ihre Gliedmaßen ab und greifen zur bzw. in die Kreissäge. Eine schmerzhafte Art, zu Geld zu kommen.mehr

Der 1. Januar 2015 war ein schwarzer Tag für deutsche Kirchen. Massenweise traten Kirchenmitglieder zum Jahreswechsel aus. Ein Grund war eine Änderung im Steuerrecht, wonach die Kirchensteuer auf Kapitalerträge künftig automatisch abgeführt wird. Für manche Christen war es der Tropfen, der das Austrittsfass zum Überlaufen brachte.mehr

Einen Fachanwalt für Weihnachtsrecht gibt es zwar nicht, dennoch hat sich rund um die Advents- und Weihnachtszeit mittlerweile eine breite Rechtsprechung zu zulässiger Weihnachtsdeko an und im (Miets-)Haus und zu Ärger rund um Weihnachtsmärkte entwickelt, der deutlich macht, dass die Weihnachtszeit nicht immer so friedlich ist, wie sie es sein sollte.mehr

Es gibt einige juristische Begriffe, von denen sich der Laie oder Anfänger viel verspricht und die bei unklarer juristischer Gemengelage gerne in den Raum geworfen werden. Meist tragen sie nicht weit. Einer davon ist der Wegfall der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB. Auch Menschenwürde und Gemeinwohl sind oft nicht so belastbar wie es ihr schöner Klang verspricht.mehr

Die Polizei, dein Freund und Helfer. Darf die Polizei auch gezielt töten, wenn die Abwendung von Gefahr für Leib und Leben die Absicht ist? Oder ist die gezielte Tötung eines Menschen als vorweggenommenes Todesurteil immer widerrechtlich? Diese und andere Fragen zum polizeilichen Waffengebrauch tauchen immer wieder auf.mehr

Ein Novemberthema: Recht und Tod. In der vergangenen Woche hat der Bundestag sich in der Sterbehilfedebatte mit dem Recht auf einen würdigen Tod befasst. Aber was kommt nach dem Tod? Hat der Mensch Rechte, die über den Tod hinaus Bestand haben? Auch wenn der Tod düstere Farben trägt, soll er hier nicht übergangen werden.mehr

Für nicht wenige Hundehalter sind ihre Vierbeiner die besseren Menschen. Andere legen sich da nicht fest, hängen aber trotzdem sehr an ihrem Hund. Manchmal geht ihre Anhänglichkeit so weit, dass es erstaunt und manchmal führt sie sogar vor Gericht.mehr

Die Zeiten werden auch für Jäger härter. Jagertee (Schwarztee mit Rum) oder andere alkoholische Getränke sollten tunlichst nur noch nach der Jagd getrunken werden, um den Waffenschein zu sichern. Auch die Jagdgebiete schrumpfen. Grundeigentümer dürfen nicht mehr per Gesetz zur Mitgliedschaft in einer Jagdgenossenschaft gezwungen werden, auch wenn hierdurch Teile von Jagdgebieten verloren gehen.mehr

Mag sie in manchen Regionen und Kulturen zurückgehen, in den entwickelten Industriegesellschaften ist die Polygamie - weitgehend unbemerkt - auf dem Vormarsch. Die zunehmende Vermischung der Kulturen führt dazu, dass auch westliche Gesellschaften nicht umhin können, polygame Lebensformen bis zu einem gewissen Grad anzuerkennen. Das führt auch vor deutschen Gerichten zu neuen Rechtsfragen, etwa im Unterhaltsrecht. Das entgegengesetzte Phänomen der Polyandrie bereitet noch keine Rechtsprobleme.mehr

Der Traum vom Fliegen ist fast so alt wie die Menschheit selbst. Doch der Träumer stellt sich gemeinhin vor, er selbst hätte Flügel und könne sich frei in die Lüfte erheben. In der Realität ist das Fliegen aber meist eine Massenveranstaltung, die mit der einen oder anderen Belästigung durch die Mitflieger verbunden sein kann. Manchmal endet der Traum deshalb mit einer Bruchlandung vor Gericht.mehr

Beleidigungen sorgen immer wieder für hartnäckig geführte Rechtsverfahren, sei es in der Strafrecht oder in der Zivilgerichtsbarkeit. Nicht selten treiben Beleidigungsprozesse auch seltsame Blüten und sie enden nicht immer mit nachvollziehbaren Entscheidungen. Dafür sind diese unter humoristischen Gesichtspunkten oft lesenswert.mehr

Ein Anwalt, der ohne seine weiße Krawatte im Gericht erscheint, verletzt die Würde des Gerichts. Er darf von der Sitzung ausgeschlossen werden oder gilt als nicht anwesend, wenn der Richter das Thema ernst nimmt. Das hat schon für viele spaßige Auftritte und Entscheidungen gesorgt, doch auch diese Ära scheint sich ihrem Ende zu nähern.mehr

Dass der Urlaub wirklich die schönste Zeit des Jahres ist, wird gelegentlich auch bestritten. Trotzdem müssen sich Gerichte in und nach der Urlaubszeit nicht nur bei den Reisemängeln mit dem sonnigen Thema Urlaub befassen. Auch verweigerter oder eigenmächtig angetretener Urlaub bringt gelegentlich etwas Urlaubsflair in den Gerichtssaal.mehr

Man mag es kaum glauben – aber Mafiosi sind oft gläubige Menschen. Besonders wenn sie der 'Ndrangheta im süditalienischen Kalabrien angehören. Die Exkommunizierung bedeutet für deren Mitglieder die Höchststrafe. Papst Franziskus hat sie jetzt verhängt. Doch kann Kirchenrecht weltliches Unrecht wirksam bekämpfen?mehr

Geht es vor Gericht um Beerdigungen, geht es meist darum, dass niemand die Kosten tragen will. Als kürzlich die Leichenteile König Richards III. von England unter einem Parkplatz bei Leicaster gefunden wurden, war dies eine Sensation. Dann musste ein Gericht entscheiden, wer von mehreren Bewerbern für die die letzten Ruhestätte sorgen dürfe - obwohl der Mann zu Lebzeiten als Unsympath  1. Güte galt.mehr

Die Farben des Rechts werden auch im Straßenverkehr trotz aller Bemühungen um Rechtsvereinheitlichung in den EU-Mitgliedstaaten immer noch stark von den landestypischen Besonderheiten der einzelnen Mitgliedsstaaten bestimmt. Die vollkommene Vereinheitlichung der verkehrsrechtlichen Bestimmungen liegt noch in weiter Ferne. Das verhilft Fahrern jenseits der eigenen Landesgrenze gelegentlich zu unvermuteten Aha-Erlebnissen.mehr

Justitia und den Juristen ist mit steigender Berufserfahrung nichts menschliches mehr fremd. Werden Autofahrer bei Geschwindigkeitsüberschreitungen erwischt, kämpfen sie oft ungeniert mit allen Mitteln gegen drohende Punkte. Eine beliebte Ausrede ist - neben der leichter zu überprüfenden Fahrt zur Entbindung - ein unabwendbares Bedürfnis, das ohne den Verkehrsverstoß im wahrsten Sinne des Wortes in die Hose gegangen wäre.mehr