Fachbeiträge & Kommentare zu Eingruppierung

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 14.3.2 Entgeltgruppen 10 bis 13

Die Entgeltgruppe 10 ist Grundeingruppierung für Ingenieure mit entsprechender Tätigkeit. Beschäftigte ohne einen Abschluss i. S. d. Vorbemerkungen zu diesem Abschnitt sind bei Erfüllung des Merkmals "sonstiger Beschäftigter" ebenfalls in Entgeltgruppe 10 eingruppiert. Das Merkmal "entsprechende Tätigkeit" haben die Tarifvertragsparteien in der Protokoll­erklärung Nr. 1 zu d...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 12.4.1 Entgeltgruppe 9b

Entgeltgruppe 9b Die Grundeingruppierung für den Bereich der E...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 27.3.1 Begriff des Arbeitsvorgangs

Nach der Protokollerklärung zu § 12 Abs. 2 TVöD (VKA) sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert: Zitat Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eine...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 12.3.3 Entgeltgruppen 7, 8, 9a

Entgeltgruppe 7 Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit mindestens zu einem Fünftel selbstständige Leistungen erfordert. Entgeltgruppe 8 Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit mindestens zu einem Drittel selbstständige Leistungen erfordert. Entgeltgruppe 9a Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit selbstständige Leistungen erfordert. Die Entgeltgruppe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 7 Homeoffice / III. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten

Rz. 76 Aber auch, soweit es im Zusammenhang mit der Homeoffice-Arbeit um personelle Einzelmaßnahmen geht, sind die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates zu beachten. Dementsprechend gilt auch in Bezug auf den Homeoffice-Beschäftigten ohne Weiteres die Regelung des § 99 BetrVG. Danach hat der Arbeitgeber den Betriebsrat in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberecht...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Versetzung / 9.3 Zuständigkeit des abgebenden Arbeitgebers bzw. der aufnehmenden Dienststelle/des aufnehmenden Betriebs z. B. bei Abmahnung und Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Für Maßnahmen, die den Arbeitsvertrag sowie den Bestand des Arbeitsverhältnisses betreffen (z. B. Dauer der Arbeitszeit, Eingruppierung, Kündigung, Abschluss eines Aufhebungsvertrags), ist der Arbeitgeber – im Falle der Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung die abgebende Dienststelle/der abgebende Betrieb – zuständig. Die Abwicklung des Arbeitsverhältnisses (Verteilung der...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Versetzung / 6.4 Mindestens gleich vergütete Tätigkeit/Rechtsstellung des ­Arbeitnehmers

Dem Arbeitnehmer darf keine geringer vergütete Tätigkeit zugewiesen werden. Dies verwundert zunächst im Hinblick auf den klarstellenden Hinweis in § 4 Abs. 2 TVöD, wonach die Rechtsstellung des Arbeitnehmers unberührt bleibt. Dies bedeutet, dass die Zugehörigkeit zur bisherigen Dienststelle bleibt, was zur Folge hat, dass die bisher zugewiesene Tätigkeit die auszuübende Täti...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Versetzung / 10.2 Mitbestimmung des Betriebsrats

Ausgangspunkt für die Frage der Mitbestimmung des Betriebsrats ist § 99 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 95 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Das BetrVG kennt als mitbestimmungspflichtige Maßnahme die Versetzung, die sich jedoch von der Versetzung i. S. d. § 4 TVöD grundlegend unterscheidet. Nach dem in § 95 Abs. 3 BetrVG geregelten weiten Versetzungsbegriff ist di...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 124 Geeign... / 2.2.2.3 Tariflich vereinbarte Vergütungen nicht unwirtschaftlich (Abs. 1 Satz 6)

Rz. 14 Abs. 1 Satz 6 stellt ebenfalls in Anlehnung an die Rechtsprechung zum SGB XI klar, dass die Einhaltung einer Tarifbindung und ein daraus entstehender höherer Personalkostenaufwand stets den Grundsätzen wirtschaftlicher Betriebsführung genügen (BSG, Urteil v. 7.10.2015, B 8 SO 21/14 R, Rz. 19, BSGE 120 S. 51 m.w.N). Tarifliche Zahlungen – dazu zählen auch Zahlungen nac...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Personengesellschaften: Ste... / 2.1 Ausgeübte Tätigkeit

Wie bei natürlichen Personen bestimmt sich auch bei Personengesellschaften die Einkunftsart nach der jeweils ausgeübten Tätigkeit. Deren tatsächliche Ausgestaltung gibt die Eingruppierung in die einzelnen einkommensteuerlichen Einkunftsarten vor. Personengesellschaften können folgende Einkunftsarten aufweisen: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft; Einkünfte aus Gewerbebetrie...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Leitfaden Verkehrsrecht in ... / 3.2.4 Haushaltsführungsschaden

Rechtlicher Hintergrund für die Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens ist die Tatsache, dass die Haushaltsführung einschließlich der Kindererziehung eine eigene Erwerbstätigkeit darstellt und als solche anerkannt ist. Das betrifft sowohl Frauen als auch Männer. War die Haushaltstätigkeit des Geschädigten ein Beitrag zum Familienunterhalt, ist dieser Schaden als Erwe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kindesunterhalt: Rechtsgrun... / 4.1.2 Rollenwechsel des Unterhaltsschuldners

Von Bedeutung sind die Fälle, in denen der gegenüber einem minderjährigen Kind Unterhaltspflichtige unter weitgehender Aufgabe seiner bisherigen Berufstätigkeit die Rolle eines Hausmanns bzw. einer Hausfrau übernimmt, während der neue Partner erwerbstätig ist. Diese rollenspezifische Gestaltungsfreiheit bleibt dem Unterhaltsschuldner vorbehalten. Sie darf sich jedoch nicht z...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
OLG Hamm, Unterhaltsleitlin... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage Der Unterhaltsbedarf minderjähriger sowie noch im Haushalt eines Elternteils lebender volljähriger unverheirateter Kinder ist der Unterhaltstabelle (Düsseldorfer Tabelle) zu entnehmen (siehe Anhang I). 11.1 In den Tabellensätzen sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nicht enthalten. 11.2 Eingruppierung 11.2.1 Die Tabellensätze sind auf den Fall z...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Süddeutschland, Unterhaltsl... / 11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt)

Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (Anhang 1). Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Prozentsatz des jeweiligen Mindestunterhalts geltend gemacht werden. 11.1 Die Tabellensätze der Düsseldorfer Tabelle enthalten keine Kranken- ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Frankfurt am Main, Unterhal... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle ohne Bedarfskontrollbeträge (Anhang 1). Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Prozentsatz des jeweiligen Mindestunterhalts geltend gemacht werden. 11...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Köln, Unterhaltsleitlinien ... / 1.2 Kindesunterhalt

11 Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (Anhang I). Die Richtsätze der 1. Einkommensgruppe der ersten drei Alters- stufen entsprechen dem Mindestbedarf gemäß § 1612a Abs.1 BGB (vgl. BGBl. I 201 5, 2188) in der Fassung der Erst...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bremen, Unterhaltsleitlinie... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (Anhang 1). Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Vomhundertsatz des Mindestunterhalts i.S. von § 1612a BGB (= 1. Gruppe der Düsseldorfer Tabelle) ge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bremen, Unterhaltsleitlinie... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (Anhang 1). Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Vomhundertsatz des Mindestunterhalts i.S. von § 1612a BGB (= 1. Gruppe der Düsseldorfer Tabelle) ge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Celle, Unterhaltsleitlinien... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhaltsbedarf minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (vgl. Anhang I). Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Prozentsatz des Mindestunterhalts nach § 1612a I BGB geltend gemacht werden. 11.1 Die T...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Naumburg, Unterhaltsleitlin... / II. Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres bestimmt sich nach der Tabelle zum Kindesunterhalt im Anhang 1 und – unter Verrechnung des Kindergeldes gemäß Nr. 14 – nach der Unterhaltstabelle - Zahlbeträge im Anhang 2 zu diesen Le...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Brandenburg, Unterhaltsleit... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Barunterhalt minderjähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Altersstufen 1 bis 3 der Tabelle in Anlage I, die mit denjenigen nach § 1612a Abs. 1 Satz 3 BGB übereinstimmen. Die Tabellensätze sind identisch mit den ab 1. Januar 2016 geltenden Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle. Wegen des Bedarfs volljähriger Kin...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Berlin, Unterhaltsleitlinie... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage Der Barunterhalt minderjähriger und noch im elterlichen Haushalt lebender volljähriger unverheirateter Kinder bestimmt sich nach den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle (vgl. Anhang I). 11.1 Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge Die Bedarfssätze der Düsseldorfer Tabelle gehen davon aus, dass das Kind ohne zusätzliche Aufwendungen krankenversichert ist. Be...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Koblenz, Unterhaltsleitlini... / 1.2 Kindesunterhalt

11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt) Der Kindesunterhalt ist der Düsseldorfer Tabelle zu entnehmen. Bei minderjährigen Kindern kann er als Festbetrag oder als Prozentsatz des Mindestunterhalts geltend gemacht werden (§ 1612a Abs. 1 BGB unter Beachtung der Übergangsbestimmung in Art. 36 Abs. 4 EGZPO). 11.1. In den Unterhaltsbeträgen sind Beiträge zur Kranken- und Pflegev...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / 3. Checkliste: Einstellung

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / 4. Muster: Interessenausgleich (bei Betriebsstilllegung)

Rz. 799 Muster 4.68: Interessenausgleich (bei Betriebsstilllegung) Muster 4.68: Interessenausgleich (bei Betriebsstilllegung) Interessenausgleich zwischen der xy-GmbH _________________________ (Adresse), vertreten durch den Geschäftsführer _________________________ und dem Betriebsrat der xy-GmbH, vertreten durch die/den Betriebsratsvorsitzende(n) _________________________mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / b) Stellenausschreibung

Rz. 3 Nach § 93 BetrVG kann der Betriebsrat verlangen, dass Arbeitsplätze, die besetzt werden sollen, allgemein oder für bestimmte Arten von Tätigkeiten vor ihrer Besetzung innerhalb des Betriebs ausgeschrieben werden. Die durch das Verlangen ausgelöste Ausschreibungspflicht bezieht sich auch auf Arbeitsplätze, die mit Leiharbeitnehmern besetzt werden sollen und deren Einsat...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / c) Arbeitsverhältnisse mit geringfügig Beschäftigten

Rz. 156 Richtlinien für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen enthalten die sog. Geringfügigkeits-Richtlinien. Eine geringfügige Beschäftigung ist als regelmäßige Tätigkeit gegen geringes Entgelt (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV: Entgeltgeringfügigkeit; geringfügig entlohnte Beschäftigung), als kurzfristige Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / 6. Muster: Betriebsvereinbarung bzgl. Stellenausschreibung

Rz. 31 Muster 4.2: Betriebsvereinbarung bzgl. Stellenausschreibung Muster 4.2: Betriebsvereinbarung bzgl. Stellenausschreibung Betriebsvereinbarung zwischen der xy-GmbH, _________________________ (Adresse), vertreten durch _________________________ (Name, Adresse), und dem Betriebsrat, vertreten durch den Vorsitzenden _________________________ (Name, Adresse), wird nachfolgende Be...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 12 Familienrecht / I. Rechtliche Grundlagen

Rz. 944 Zur Entstehung des Lebenspartnerschaftsgesetzes ist Folgendes zu erläutern. Das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft war der wesentliche Bestandteil des Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften. Es ist am 1.8.2001 in Kraft getreten. Am 17.7.2002 hat das BVerfG die Verfassungsmäßigkeit des Gese...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitsrecht / f) Einstellung

Rz. 23 Nach § 99 BetrVG hat der Arbeitgeber in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern den Betriebsrat vor jeder Einstellung zu unterrichten, ihm die erforderlichen Bewerbungsunterlagen vorzulegen und Auskunft über die Person der Beteiligten zu geben. Beruht die Auswahlentscheidung des Arbeitgebers für einen von mehreren Stellenbewerbern maßge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Allgemeine Verarbeitung... / D. Datenminimierung

Rz. 28 Als weiteren Datenschutzgrundsatz normiert Art. 5 Abs. 1 lit c.) DSGVO den Grundsatz der "Datenminimierung", der sich nach dem Verordnungstext in der Weise ausdrückt, dass personenbezogene Daten dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein müssen. Erwägungsgrund 39 DSGVO konkretisiert dies dahingehend,...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Organisation von HR / 8.3 Vorgesetzte

Die Vorgesetzten möchten von der Personalabteilung beraten werden und erwarten, dass die Personalabteilung alle erforderlichen Instrumente zur Verfügung stellt, die zur Erfüllung der Aufgaben benötigt werden. Die Rolle des Vorgesetzten umfasst dabei die Personalbeschaffung, die gerechte Eingruppierung, die Einführung neuer Mitarbeiter, das Coaching, Delegation von Aufgaben, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Organisation von HR / 1.1 Employer Branding

Der Arbeitsmarkt hat sich zum Bewerbermarkt entwickelt und das Ringen um qualifizierte Mitarbeiter nimmt zu. Um geeignete Mitarbeiter für das Unternehmen zu gewinnen, ist es wichtig, Strategien zu entwickeln und Konzepte auszuarbeiten, wie Mitarbeiter erfolgreich akquiriert werden und in Abstimmung zu den Unternehmenszielen langfristig an das Unternehmen gebunden werden könn...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Litschen, Frik, Tillmanns (... / 4.2 Vergleichbarer Arbeitnehmer des Entleihers

Rz. 22 Der Leiharbeitnehmer hat einen Anspruch auf Gewährung der gleichen wesentlichen Arbeitsbedingungen, insbesondere des Arbeitsentgeltes, wie ein vergleichbarer (Stamm-) Arbeitnehmer des Entleihers. Somit kommt es nicht auf die wesentlichen Durchschnittsarbeitsbedingungen an, sondern nur auf die wesentlichen Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer des Entleihers, die dem Lei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 2.3.2.4 Zahlungsempfänger im Ausland

Rz. 41 Sind die unterhaltsberechtigten Personen im Ausland ansässig, folgt hieraus, dass gem. § 33a Abs. 1 S. 6 EStG eine zusätzliche Abzugsbeschränkung der Höhe nach in Form der sog. Ländergruppeneinteilung besteht. Aufwendungen für den Unterhalt sollen nur abgezogen werden können, soweit diese nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates "notwendig und angemessen" sind. Ein ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Ehe / e) Steuerklassenwechsel

Rz. 297 Ehegatten, soweit sie als Arbeitnehmer beruflich tätig sind, sind darauf hinzuweisen, dass mit der Trennung ein Steuerklassenwechsel stattfindet. Gemäß § 38b Abs. 1 EStG werden Arbeitnehmer zur Durchführung des Lohnsteuerabzugs in Steuerklassen eingeteilt. In die Lohnsteuerklasse I fallen ledige unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmer. Das gilt auch für ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erstellung und Einsatz von ... / 3.6 Anforderungsgerechte Eingruppierung

Es ist zu unterscheiden, ob ein Tarifvertrag angewendet wird oder nicht. Praxis-Beispiel Katalogverfahren Tarifverträge werden häufig nach dem sog. Katalogverfahren erstellt, d. h., dass z. B. folgende Formulierung denkbar ist: Personalreferent mit fünf Jahren Berufserfahrung und 2/3 selbstständiger Tätigkeit und bis zu zwei unterstellten Mitarbeitern wird eingruppiert nach … M...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erstellung und Einsatz von ... / 2.4 Eingruppierung

Durch die Festlegung der wesentlichen Stellenmerkmale und Anforderungen ist in Betrieben, die einen Tarifvertrag nach dem Katalogverfahren anwenden, eine Zuordnung zu einer bestimmten Gehaltsgruppe möglich. Definition Katalogverfahren Die einzelnen Lohn- und Gehaltsgruppen werden den Tätigkeiten zugeordnet. In den Katalogen werden bei der Eingruppierung berücksichtigt: Anlern...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erstellung und Einsatz von ... / 3 Einsatzmöglichkeiten der Stellenbeschreibung

Der Einsatz von Stellenbeschreibungen unterstützt die Personalarbeit bei zahlreichen Tätigkeiten. Einsatzmöglichkeiten sind: Gestaltung der Unternehmensorganisation Ermittlung des Personalbedarfs Optimierung der Personalbeschaffung Information für Mitarbeiter Transparenz von Ziel/Aufgaben/Kompetenzen Anforderungsgerechte Eingruppierung von Stellen Orientierung in Beurteilungsgesprä...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erstellung und Einsatz von ... / 2 Einsatz von Anforderungsprofilen

Das Anforderungsprofil eignet sich insbesondere für: die Personalsuche die Bewerberauswahl das Vorstellungsgespräch die Eingruppierung die Personalentwicklung und Weiterbildung die Mitarbeiterbeurteilung. 2.1 Personalsuche Sobald eine Personalanforderung gemeldet wird, muss überprüft werden, ob das vorliegende Anforderungsprofil verändert werden muss oder ob die Anforderungen für di...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Die Grundlagen der Bewe... / XIII. Verfahren vor den Arbeitsgerichten (§ 42 Abs. 2 GKG)

Rz. 107 In Verfahren vor den Arbeitsgerichten wegen Bestehens oder Nichtbestehens eines Arbeitsverhältnisses oder wegen Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung ist der Streitwert nicht nach § 42 Abs. 1 GKG, sondern nach § 42 Abs. 2 GKG zu ermitteln, was zu ermäßigten Werten führt. Streitwert ist höchstens der Bruttoarbeitsverdienst für 3 Monate; Abfindungen werden nic...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 10/2017, Inhalts- und Au... / 1 Gründe:

[1] Die ehemaligen Eheleute streiten um die Durchführung des Versorgungsausgleichs. [2] Der im Jahre 1958 geborene Antragsteller, ein deutscher Staatsangehöriger, hat am XX.9.1994 die im Jahre 1969 geborene Antragsgegnerin, eine polnische Staatsangehörige, geheiratet. Für den Antragsteller handelte es sich um die zweite Ehe: Aus seiner vorherigen geschiedenen Ehe sind zwei Ki...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Unfallstatistik: Kennzahlen... / 3.2 Unfallgegenstand

Der Unfallgegenstand bezeichnet den unfallauslösenden Gegenstand, dessen Vorhandensein, Orts- oder Zustandsänderung den vorgesehenen Betriebszustand oder ‐ablauf gestört und dadurch den Unfall ausgelöst hat. Praxis-Beispiel Unfallgegenstand Dies können ein abrutschendes Werkzeug, ein glatter Boden, aber auch Fahrzeuge oder Gase und Dämpfe (z. B. Gefahrstoffe) sein. Die Eingrupp...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Vermögensauseinandersetzung... / 3.3 Schuldentilgung nach Scheitern der Ehe (Wegfall der anderweitigen Bestimmung)

Rz. 44 Der während intakter Ehe bestehende und von den gesetzlichen Bestimmungen abweichende Verteilungsmaßstab kann nicht mehr angenommen werden, wenn die Ehe gescheitert ist. Mit dem Scheitern der Ehe entfällt nämlich die aus der ehelichen Lebensgestaltung abgeleitete anderweitige Bestimmung. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Eingreifen der Haftung zu gleichen Anteilen (§ 426...mehr

Lexikonbeitrag aus TVöD Office Professional
Entgelttransparenz / 8.2.2 Inhalt der Auskunft

Die zu erteilende Auskunft muss den Arbeitnehmer nach § 11 Abs. 1 EntgTranspG informieren über die Kriterien und Verfahren der Entgeltfindung bezüglich seines Entgeltes Angaben zum Vergleichsentgelt der Beschäftigten des anderen Geschlechtes (§ 10 Abs. 1 Satz 3 EntgTranspG) über das durchschnittliche monatliche Bruttoentgelt bis zu 2 weitere einzelne vom Arbeitnehmer zu benennen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 113 Qualitä... / 2.1 Krankenhausbehandlung

Rz. 6 In Abs. 1 geht es um die Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung i. S. d. § 39, die vollstationär, teilstationär, vor- und nachstationär erbracht wird bzw. um ambulantes Operieren im Krankenhaus nach § 115b. Rz. 7 Im Gesetz ist offengelassen, wie das Prüfverfahren dieser Krankenhausbehandlungen in zugelassenen Krankenhäusern (vgl. § 108) gest...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Ansprüche bei Verletzung / V. Musterfall zur außergerichtlichen Geltendmachung vermehrter Bedürfnisse

Rz. 261 Muster 5.2: Außergerichtliche Geltendmachung vermehrter Bedürfnisse Muster 5.2: Außergerichtliche Geltendmachung vermehrter Bedürfnisse Kfz-Haftpflichtversicherer Postfach 12345 Musterstadt 2.9.2016 Mandant ./. Versicherer Schaden-Nr.: _________________________ Unser Zeichen: _________________________ Sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf die bisher in obiger Sache...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Ansprüche bei Verletzung / 2. Pflegekosten

Rz. 264 Pflegebedürftige Geschädigte können entweder in der Familie von Familienangehörigen oder von Freunden zu Hause betreut werden, oder aber von professionellen Pflegekräften in der eigenen Häuslichkeit versorgt werden. Schließlich besteht auch die Möglichkeit einer Unterbringung und Betreuung im Pflegeheim. Rz. 265 Die Betreuung eines pflegebedürftigen Geschädigten in se...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsausschuss / 3 Aufgaben

Die laufenden Geschäfte, deren Führung zunächst die ausschließliche Aufgabe des Betriebsausschusses ist, sind nicht im Gesetz definiert. Es handelt sich um die regelmäßig wiederkehrenden Geschäfte, z. B. Beschaffung von Unterlagen oder Informationen, Ausführung von Beschlüssen des Betriebsrats, aber auch Vorverhandlungen. Allgemein lässt sich sagen, dass laufende Geschäfte d...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Beschaffungscontrolling / 2.2 ABC-Analyse

Die ABC-Analyse ist ein bewährtes Controllinginstrument, das eine Konzentration der vorhandenen Kapazitäten im Einkauf auf die erfolgversprechenden Bereiche erlaubt. Das gilt sowohl für die einzukaufenden Produkte (ABC-Analyse des Einkaufsmaterials) als auch für die Lieferanten (ABC-Analyse der Lieferanten). ABC-Analyse Einkaufsprodukte Mit der Analyse der Einkaufsprodukte ist...mehr